Deutschland, Frankreich und Polen wollen im Rahmen des Weimarer Dreiecks ihre Verkehrsinfrastruktur gemeinsam besser gegen Drohnen, Sabotage und Cyberangriffe schützen. Die Verkehrs- und Infrastrukturminister der drei Länder unterzeichneten dazu am Donnerstag in Frankfurt am Main eine Erklärung.
Die Minister vereinbarten, eine gemeinsame Initiative zur Erkennung von Drohnen im Bereich der Flugsicherung zu prüfen, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete.
Hintergrund sind zunehmende Drohnenvorfälle an Flughäfen und Störungen der Satellitennavigation. Die Minister wollen den Schutz wichtiger Verkehrsinfrastruktur bereits bei der Planung, Beschaffung und beim Betrieb berücksichtigen und bei der Cybersicherheit enger zusammenarbeiten.
Schutz für Bahn, Schifffahrt und Luftverkehr
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) erklärte, die Bedrohungen machten nicht an Landesgrenzen halt. Deshalb müssten die Staaten bei ihrer Abwehr enger zusammenarbeiten. Besonders der Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr müsse geschützt werden.
Frankreichs Verkehrsminister Philippe Tabarot sagte nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP, die Verkehrsnetze müssten krisenfester werden und ihr Betrieb zugleich gesichert bleiben. Polens Infrastrukturminister Dariusz Klimczak forderte, Sicherheitsanforderungen schon bei Investitionen zu berücksichtigen. Das gelte besonders für Infrastruktur, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden könne.
Russische Schattenflotte im Blick
Bei dem Treffen sprachen die Minister über die Sicherheitslage auf See, insbesondere über die sogenannte russische Schattenflotte. Thema war zudem der Schutz der Verkehrswege vor militärischen Bedrohungen.
Die drei Länder seien über wichtige europäische Verkehrsachsen eng verbunden, erklärte das Bundesverkehrsministerium. Deren Funktionsfähigkeit sei für Wirtschaft, Versorgung und Verteidigung Europas entscheidend.
Die Minister vereinbarten ein weiteres Treffen und regelmäßige Gespräche auf Fachebene. Deutschland, Frankreich und Polen hatten das Weimarer Dreieck 1991 für ihre außenpolitische Zusammenarbeit gegründet. Die Verkehrsminister kamen in diesem Rahmen zum zweiten Mal zusammen.
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