Letzte Worte

BERLIN, 14. Juni. Er kann nicht aus seiner Haut. Eberhard Diepgen, der Regierende Bürgermeister von Berlin, der die große Koalition von CDU und SPD seit über zehn Jahren führt, schont die Sozialdemokraten. Auch jetzt noch, an diesem Donnerstag im Abgeordnetenhaus, nach dem Koalitionsbruch, nach dem Ausstieg der SPD aus dem Regierungsbündnis und dem Misstrauensantrag, den die Sozialdemokraten gemeinsam mit PDS und Grünen gegen ihn einbringen.Diepgen hält seine letzte große Rede als Regierender Bürgermeister im Abgeordnetenhaus, eine Regierungserklärung zum Hauptstadtbeschluss, der sich in der kommenden Woche zum zehnten Mal jährt. Diepgen verteidigt seine Berlin-Politik vehement, sein Konzept "der Modernisierung der Stadt mit sozialem Gesicht", auf die Sozialdemokraten nimmt er bei allem Ärger Rücksicht, er attackiert sie nicht in seinen Worten. Er bleibt sich treu. Bis zum Ende. Das Gespür verloren"Der Bruch der Koalition hätte mich, da er lange geplant war, nicht überraschen dürfen, aber er hat mich doch getroffen und betroffen gemacht", sagt Eberhard Diepgen an diesem Donnerstag. Andere in der CDU drücken es drastischer aus. "Das Volk liebt den Verrat, nicht die Verräter", sagt Wirtschaftssenator Wolfgang Branoner ein wenig zu griffig. Doch es ist tatsächlich so, dass sich die Christdemokraten tief enttäuscht zeigen, jetzt, da die SPD mit den Grünen und der PDS Diepgen stürzen will. Ohne die Sozialdemokraten hat die Berliner CDU keine Chance, an der Macht zu bleiben. Da mag sie mit 40,8 Prozent, die die Partei bei der letzten Abgeordnetenhauswahl 1999 erzielte, noch so stark, im Abgeordnetenhaus fast doppelt so groß sein wie die SPD-Fraktion. Mit wem soll die CDU koalieren? Die FDP ist nicht mehr im Parlament, um die Grünen hat sich die Union mit Diepgen an der Spitze nie gekümmert. Es bleibt nur die SPD, doch die will seit Monaten raus aus der Koalition. Der Regierende Bürgermeister, der zugleich Landesvorsitzender der Berliner Union ist, wollte das nicht wahrhaben. Er hat bis zum Schluss nicht geglaubt, dass die Sozialdemokraten nach der CDU-Spendenaffäre von Fraktionschef Klaus Landowsky, nach den Milliarden-Verlusten bei der Bankgesellschaft Ernst machen würden. Eberhard Diepgen ist in den vergangenen Monaten das Gespür abhanden gekommen. Er hat nicht auf die warnenden Stimmen von einigen führenden Sozialdemokraten gehört, er hat nicht der Analyse seines langjährigen Freundes und politischen Weggefährten Peter Radunski vertraut. Stattdessen hat Diepgen noch in der vergangenen Woche heftig mit seinen engsten Mitarbeitern diskutiert, mit Innensenator Eckart Werthebach und Finanzsenator Peter Kurth, ob wegen der Banken- und Finanzkrise ein Einstellungsstopp im Öffentlichen Dienst politisch vertretbar sei. Immer noch in der Hoffnung, die SPD werde festhalten an dieser Koalition, wenn er nur ein umfassendes Sparprogramm festlegen würde. "Realitätsverlust", nennt die SPD dieses Verhalten. "So ist er", heißt es in der CDU. Und es klingt resigniert."Ich bin krisenerfahren", hat Diepgen in den letzten vier Monaten oft gesagt. Dass er - und mit ihm die Berliner CDU - in der Öffentlichkeit nun als derjenige wahrgenommen wird, der für die Bankenkrise verantwortlich ist, das trifft ihn. Der 59 Jahre alte Politiker findet es unwürdig, wie die SPD mit den Leistungen der großen Koalition in den vergangenen zehn Jahren umgeht. So sagt er es aber nicht, er beklagt einen "Mangel an Verlässlichkeit", weil die SPD die bis 2004 vereinbarte Zusammenarbeit aufkündigt und den bisherigen SPD-Fraktionschef Klaus Wowereit nun mit Unterstützung der PDS und der Grünen zum Regierenden Bürgermeister wählen lassen will. Eberhard Diepgen moderiert noch immer und greift deshalb auch an diesem Donnerstag die SPD-Abgeordneten nicht an. Er sagt: "Jeder muss überprüfen, mit wem er zusammenarbeitet und in wessen Abhängigkeit er sich begibt." Die Entscheidung über das Misstrauensvotum am Sonnabend, sein Sturz, werde "ein Signal weit über die Grenzen der Stadt" hinaus sein. Doch der Appell kommt nicht an. Die SPD schickt Bürgermeister und Schulsenator Klaus Böger vor, der Diepgen Zögern und Zaudern vorwirft und nochmals erklärt, warum der Regierende Bürgermeister abgelöst werden müsse: "Sie können die Krise nicht lösen." Diepgen hört es mit versteinerter Miene. Seinen Abschied hat er sich anders vorgestellt. Im November wird Diepgen 60 Jahre alt, im gleichen Monat hätte er turnusmäßig die Präsidentschaft im Bundesrat übernommen. Eine Aufgabe, auf die sich Diepgen freute. Zuletzt war das Land Berlin im Bundesrat 1989 an der Reihe gewesen. Doch damals hatte Diepgen die Abgeordnetenhauswahl überraschend gegen SPD und Grüne verloren, und sein Nachfolger, der Sozialdemokrat Walter Momper, übernahm diese herausgehobene Position unter den Ministerpräsidenten. Jene Zeit, die Wendezeit, in der Momper den Fall der Mauer feierte, war die bitterste für Diepgen. Daraus hat er nie einen Hehl gemacht. Um so stolzer machte ihn sein Comeback im Dezember 1990 und die dann folgende Regierungszeit, in der die CDU immer stärker, der Koalitionspartner SPD immer schwächer wurde.Nun ist er der dienstälteste Regierungschef, das kann ihm niemand streitig machen. Ganz sicher aber sein Ziel, noch einmal Bundesrats-Präsident zu werden. Diepgen sieht es mit Wehmut. Auch den Plan, im Jahr 2003 öffentlich zu erklären, dass er bei der Abgeordnetenhauswahl 2004 nicht mehr als Spitzenkandidat zur Verfügung stehen werde, kann er nicht mehr umsetzen. Diepgen wollte seinen Ausstieg ankündigen und den jetzigen Finanzsenator Peter Kurth oder den neuen CDU-Fraktionschef Frank Steffel als seinen Nachfolger vorstellen. Dieses Vorhaben hat sich erledigt: Diepgen wird am Sonntag, nach seiner Abwahl, seinen Platz frei machen. Frei machen müssen.Diese Niederlage wird er nicht verhindern können, und Diepgen weiß es. Aber er kämpft in diesen Tagen um seine Lebensleistung. Mal konzentriert, wie am Donnerstag im Abgeordnetenhaus, mal hilflos, wie am vergangenen Sonntagabend in der Sendung "Christiansen", als er in wohlbekannter, unverständlicher Art über "Wertberichtigungen bei der Bankgesellschaft" und die "Rückwirkungen auf die Arbeitsplätze" spricht. Andere sagen dazu Bankenkrise, Berliner Filz oder Entlassungen. Man versteht ihn schlecht und merkt ihm an, dass er die ganze Entwicklung nicht begreift. Haben ihn Medien und die eigene Partei nicht noch im Januar als unangefochtene Nummer eins in Berlin gefeiert? "Wie macht der das bloß", hieß es am 24. Januar. Da jährte sich die Wahl Diepgens zum Regierungschef zum zehnten Mal seit 1991. Er lag in den Umfragen als populärster und beliebtester Politiker weit vor allen anderen, führende CDU- und SPD-Politiker würdigten seine Leistungen nach der Wiedervereinigung, seinen Einsatz für den Aufbau der Stadt. Dass Diepgen bald üer seine langjährige politische Freundschaft zu Klaus Landowsky stolpern würde, ahnte damals kaum einer.Ovationen der ParteiInsgesamt sechzehn Jahre stand Eberhard Diepgen an der Spitze in Berlin. Er wollte und konnte sein Image als ausgleichender Politiker nie ändern, er polarisierte nicht, weder in der eigenen Partei noch im Senat. Und wenn man ihn noch so oft den "blassen Eberhard" nannte. Die scharfe Auseinandersetzung überließ er anderen wie Klaus Landowsky oder auch christdemokratischen Innensenatoren. Als Regierender Bürgermeister wollte Diepgen für alle da sein: für die Unternehmer genauso wie für die Arbeiter in Wedding, für die West-Berliner in Zehlendorf ebenso wie für die Ost-Berliner in Hohenschönhausen. Mit Intellektuellen tat sich Diepgen schwerer, der Besuch von Opern- und Theaterpremieren gehörte zum Pflichtprogramm; er fühlte sich über seinen Akten im Roten Rathaus oder auf einer Personalversammlung in den Berliner Betrieben wohler. Mit stehenden Ovationen feierte die Berliner CDU Eberhard Diepgen Mitte Mai, als die Partei ihn zum zehnten Mal in Folge zum Landesvorsitzenden wählte. 92,2 Prozent, ein Traumergebnis. Mit stehenden Ovationen feiern die Abgeordneten der CDU Eberhard Diepgen an diesem Donnerstag im Parlament. "Sie haben Ihren Platz in der Geschichte verdient", sagt der junge CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Steffel am Donnerstag. Und: "Wir danken Ihnen und Ihrer Familie, Sie bleiben der Regierende Bürgermeister der Herzen." Solche pathetischen Worte, die nur von der CDU kommen, machen den Abschied für Diepgen nicht leichter. In seinem Amtszimmer im ersten Stock im Roten Rathaus stehen an diesem Donnerstag noch keine Umzugskisten. Gepackt wird in den anderen Zimmern, der Besucher soll nicht den Eindruck bekommen, Diepgen nehme schon Abschied. Er tut es dennoch, auf seine Weise. Mit einer Regierungserklärung über die Leistungen der großen Koalition.BERLINER ZEITUNG/MARKUS WÄCHTER Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen im Abgeordnetenhaus nach seiner Regierungserklärung