Ein General mit zwei Herren

Christine Richter
2 Min

Die wollen auf meinem Hintern durchs Feuer reiten. " Jörg Schönbohm hat sich schon seit Wochen keine Illusionen darüber gemacht, was ihn bei der Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz im Bundesrat erwarten würde. "Die", damit waren vor allem jene gemeint, denen der brandenburgische Innenminister und CDU-Landeschef verpflichtet ist: der SPD-Ministerpräsident Manfred Stolpe, der "Ja" sagen wollte zur rot-grünen Ausländerpolitik, und der Kanzlerkandidat der Union, Edmund Stoiber, für den die Bundesratsentscheidung die erste Machtprobe mit Bundeskanzler Gerhard Schröder war.Schönbohm, der ehemalige General, der klare Verhältnisse so sehr liebt, musste auf einmal zwei Herren dienen. Mit diesem Konflikt ging er offen um. Was blieb ihm auch sonst? Stoiber wollte er auf keinen Fall im Stich lassen, die Koalition mit den Sozialdemokraten in Brandenburg aber schon gar nicht aufgeben. Vor zwei Wochen kündigte Schönbohm an, er werde "Nein" sagen und ein uneinheitliches und damit ungültiges Votum Brandenburgs im Bundesrat herbeiführen. Das würde zwar die Koalition belasten, aber darüber könnte man mit Stolpe reden. Schließlich wäre der Koalitionsvertrag damit nicht gebrochen worden. Am Freitag sagte Schönbohm "Nein" und konnte doch nicht verhindern, dass Bundesratspräsident Klaus Wowereit das Votum als Zustimmung wertete.Die Niederlage schmerzt. Doch viel wichtiger ist für Schönbohm etwas Anderes: Die Union hat Geschlossenheit gezeigt. Er, Schönbohm, hat Stoiber nicht im Stich gelassen. Und es hat den Anschein, dass auch die große Koalition in Brandenburg gerettet werden kann. Weil Sozialminister Alwin Ziel als erster "Ja" im Bundesrat sagte, musste Schönbohm nicht seinem Ministerpräsidenten, sondern eben nur einem Kollegen widersprechen. Stolpe wiederum übernahm die Schuld: "Ich habe den Koalitionsvertrag gebrochen. " Das macht es Schönbohm leichter, mit seiner Partei in der Regierung zu bleiben. Nach dem Motto: Stolpe, nicht er hat den Koalitionskrach zu verantworten. Dennoch muss der CDU-Mann nun mit dem Vorwurf leben, Teil einer Inszenierung gewesen zu sein.Nein, eine Männerfreundschaft sei das nicht zwischen ihm und Stolpe, sagte Schönbohm am Wochenende. Aber beide hängen mit ganzem Herzen an Brandenburg. Schönbohm (64) will für das Land, in dem er geboren wurde, weiter arbeiten. Mindestens bis zur Wahl 2004. Dass er auch als künftiger Bundesminister gehandelt wird, schmeichelt ihm. Aber Jörg Schönbohm weiß: Erst einmal muss Stoiber die Bundestagswahl gewinnnen. In Brandenburg ist die CDU schon an der Macht. Die will er nicht leichtfertig aufgeben. Nicht nach diesem Feuerritt.

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