Ein Mannschaftsspieler

Sigrid Averesch
3 Min

An Selbstbewusstsein mangelt es Dirk Niebel nicht. Kaum war er 1998 in den Bundestag gewählt, rannte er gegen die Bequemlichkeit seiner neuen Berufskollegen an: Die Abgeordneten sollten, wie es die Parlamentsregeln vorschreiben, frei reden statt ihr Rede vom Manuskript abzulesen, forderte der Parlamentsneuling seine Bundestagskollegen heraus. Erreicht hat Niebel dieses Ziel zwar am Ende nicht. Dafür aber löste sein Antrag eine Parlamentsdebatte aus, die freier und lebhafter verlief als andere.Das forsche Auftreten des baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten hat dazu beigetragen, dass aller Voraussicht nach ein neuer und noch viel öffentlichkeitswirksamerer Posten auf ihn auf zukommt: der des FDP-Generalsekretärs. An diesem Montag will Parteichef Guido Westerwelle seine Wahl für den Nachfolger von Generalsekretärin Cornelia Pieper bekannt geben. Im Mai folgt die Wahl auf dem Bundesparteitag in Köln. Mit Niebel würde die jüngere Politikergeneration in der Führungsmannschaft der Liberalen verstärkt werden.Profiliert hat sich der 42-Jährige als arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der er seit 1998 angehört. Zu Gute kamen dem Diplomverwaltungswirt dabei die Kenntnisse, die er vor seiner politischen Karriere als Arbeitsvermittler in Heidelberg gewonnen hatte. Mit der radikalen Forderung, die Bundesagentur für Arbeit zu zerschlagen, machte er sich der Öffentlichkeit bekannt. Sein Wissen in diesem Bereich täuscht aber nicht darüber hinweg, dass er in anderen Politikfeldern kaum Erfahrungen besitzt. Niebel muss hoffen, dass die Arbeitsmarktpolitik das zentrale Thema der Bundestagswahl 2006 wird.Niebel sieht sich selbst als Offensiv-Spieler: Den politischen Gegner nervt er im Bundestag mit Zwischenrufen, auch innerparteilich scheut er nicht vor harter Kritik zurück. Die schärfste interne Auseinandersetzung führte er mit dem verstorben Jürgen Möllemann. Als dieser 2002 mit einem antiisraelischen Flugblatt Wahlkampf betrieb, las Niebel ihm öffentlich die Leviten. Entweder halte sich Möllemann an die Parteiräson, oder er solle gehen, so die Warnung. Ein Jahr später wurde Möllemann aus der Bundestagsfraktion ausgeschlossen. Niebel führte diese Auseinandersetzung gegen eine anti-israelische Politik aus tiefer Überzeugung. Als 20-Jähriger lebte er im Kibbuz Kfar Giladi. Sein Engagement für Israel hält bis heute, nunmehr als Vize-Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe.Die tiefen Risse durch die Möllemann-Affäre hat die FDP inzwischen überwunden. Doch haben die Liberalen in den sieben Oppositionsjahren noch immer keinen klaren Kurs gefunden. In der Tagespolitik werden sie kaum wahrgenommen. Zwischen Bundespartei und Fraktion gibt es immer wieder Querelen. Zudem reißt die innerparteiliche Kritik an Parteichef Westerwelle nicht ab und gefährdet den nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf. "Wir machen zu wenig Mannschaftsspiel", klagte Niebel einst als Bundestagsneuling. Als Generalsekretär wird er daran gemessen werden, ob er es besser kann.------------------------------Foto: Dirk Niebel, designierter FDP-Generalsekretär

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