Zwölf Uhr mittags

BERLIN, im Dezember. Alle blicken auf Angela Merkel. Alle wollen wissen, was sie denkt, was sie machen will. Sie aber lächelt nur. Und sagt, dass weiter alles offen sei. "Fifty-fifty" stehen die Chancen auf eine Einigung in diesem Herbst der Reformen, sagt sie noch. In die Karten nämlich will sich Angela Merkel nicht blicken lassen - das wäre, weiß sie, ja auch töricht in diesem Spiel. Eine Pokerpartie gewinnt man, indem man ein unbeteiligtes Gesicht macht: Nichts hergibt von dem, was einen sorgt oder drückt. Auch den möglichen Triumph nicht wissen lässt. Lass die anderen nur ihren eigenen Sieg erträumen, das erhöht den Gewinn. So ist das beim Pokern, und auch wenn Angela Merkel sich dieses Spieles im wirklichen Leben eher enthält: Sie hat ihre Meisterschaft in der Form schon bewiesen.Man muss ziemlich gut sein, wenn man in diesen Wochen politisch etwas gewinnen will. Viel steht auf dem Spiel: Die vorgezogenene Steuerreform, das weiß ja jeder, aber auch die Reform der Bundesanstalt für Arbeit, die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, die Gewerbesteuer, die Tabaksteuer, die Zukunft der Lebensversicherungen, der Kündigungsschutz und die Tarifautonomie. Etcetera. Gezeigt werden muss Deutschlands Reformfähigkeit und die Aussicht auf wirtschaftliche Erholung, und sichtbar wird dabei unter anderem werden, was den politischen Akteuren noch an Karriere zugedacht sein könnte. In den nächsten zehn Tagen fällt, sagen nicht wenige, das Vor-Urteil über Gerhard Schröders Kanzlerschaft. Und über eine mögliche der Angela Merkel gleich mit.Kein Wunder, dass es also Aufregung gibt in Berlin, Vor-Aufregung. Am Mittwoch werden sich die 32 Mitglieder des Vermittlungsausschusses zu ihrer letzten regulären Sitzung in diesem Jahr treffen. Auf dem Tisch liegt das 2 300 Seiten dicke Konvolut der Gesetzesvorlagen, die im föderalen Hin und Her zwischen Bundestag und Bundesrat vorerst hängen geblieben sind. In den Arbeitsgruppen, die sich in den vergangenen Wochen über die verschiedenen Themen gestritten haben, ist wenig Bewegung entstanden. Das Klima ist sehr wechselhaft gewesen: mal warm, mal frostig, mal konstruktiv, mal verhangen. Beäugt haben sich die Kontrahenten, beschworen und beschimpft. "Ich weiß nicht, ob sich die andere Seite noch bewegen wird." Diesen Satz hat man, in dieser oder ähnlicher Form, selbst am Montag noch von beiden Seiten gehört. Klassisches Pokerspiel, eben. Auch die Drohgebärden des Roland Koch, der die Verhandlungen schon für gescheitert erklären wollte, gehören zum Ritual. Sehr wahrscheinlich. Angela Merkel lächelt. Was bliebe ihr auch anderes übrig. Sie hat kein besonders gutes Blatt auf der Hand. Die Union hat ein paar Vorschläge mitgebracht in den Vermittlungsausschuss, ihr Mitmachen ist wegen der Unionsmehrheit im Bundesrat unabdingbar, aber es fehlt der Partei, wenn man ehrlich ist, an Optionen. Bei einem allzu eifrigen Zustimmen zu den Reformpaketen der Regierung würde man Gerhard Schröder nur zum Triumph verhelfen und der Republik zu - aus Unionssicht jedenfalls - allerhand unausgereiften Gesetzen. Bei einer Ablehnung würden Merkel und die CDU-Spitze von den eigenen Leuten geprügelt, von der Wirtschaft und, nicht zu vergessen, von der Presse. Bild und Spiegel haben es schon vorempfunden.Merkel muss aber nicht nur nach vorne kämpfen, sondern sich auch den Rücken frei halten. Die Ministerpräsidenten Teufel und Althaus haben für die Steuersenkungen geredet. Christian Wulff, sonst völlig merkeltreu, windet sich bei dem Gedanken an neue Löcher im Haushalt. Roland Koch hat aus seiner Abneigung gegen des Kanzlers Steuergeschenke nie einen Hehl gemacht. Und Koch ist gefährlich, sehr gefährlich dieser Tage: Er ist verwundet nach seiner schlechten Performance auf dem CDU-Parteitag und den schlechten Noten, die er danach in den Medien erhalten hat. "Er sieht etwas mitgenommen aus," heißt es in der CDU. Und dann gäbe es da noch den Herrn Stoiber, den Abgemeierten. Alle unberechenbar für Merkel. In weiser Voraussicht hat sie es schon lange aufgegeben, hohes Risiko zu spielen. Den Ministerpräsidenten hat sie lange Leine gegeben und keine einheitliche Unionsfront versprochen. An keiner Stelle hat Merkel eine unverzichtbare Vorbedingung genannt oder eine Linie in den Sand gezogen. Sie hält ihre Karten bedeckt. "Warten wir s ab", sagt sie, wenn man sie fragt. So warten alle. Ob der Reformherbst des Jahres 2003 hält, was seine Väter und Mütter versprachen, lässt sich nämlich in der Tat nicht präzise voraussagen. Von "Fünfzig-Fünfzig" zu "Fünfundfünzig zu Fünfundvierzig" reichen die Wetten - auf beiden Seiten. Die Sache sei völlig offen, und dies wie schon lange nicht mehr, heißt es im Bundestag.Nicht alles, aber reichlich viel hängt davon ab, was sich an diesem Mittwoch ab zwölf Uhr mittags in Saal 1128 des Bundesratsgebäudes tut. Dort tagt, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, das einzige gemeinsame Gremium von Bundestag und Bundesrat: der Vermittlungsausschuss. In der Hufeisenform gegenüber sitzen sich die Bundesrats- und die Bundestagsvertreter, doch die eigentliche Trennlinie verläuft quer über die Tische. Rot-Grün hält 16 Stimmen, Schwarz-Gelb genauso viele. Verurteilt sind beide Lager zum Kompromiss - und damit wohl zu einer extrem langen Sitzung. Für diesen Mittwoch soll die Bewirtung vorsichtshalber bis in die frühen Morgenstunden des Donnerstags offen bleiben, alles weitere hält sich das Sekretariat offen. Die Verhandlung könnte sehr viel schneller zu Ende sein. "Wenn die Stimmung gleich zu Anfang im Keller ist, dann hat das Verhandeln keinen Sinn," sagt ein Ausschussmitglied. Alternative Pläne für den Mittwochabend hat der Mann aber trotzdem nicht. Es sei unwahrscheinlich, dass das Vermittlungsverfahren schon so früh beendet wird. "Beide Seiten müssen zeigen können, dass um eine Lösung gerungen worden ist", sagt der Bundestagabgeordnete. Wer zu früh blockiert, hat schon verloren. Deshalb werden sie also wohl bis in den Donnerstag hinein tagen; aber fertig werden dürften sie trotzdem nicht. Nach Einschätzung der Union käme der rot-grünen Regierung eine frühe Einigung nämlich ungelegen. Insbesondere in der SPD-Fraktion soll es gar nicht erst groß Zeit geben für Detail-Fragen und Diskussionen, wenn die Emissäre der Partei aus dem Vermittlungsausschuss wieder nach Hause kommen. Denn was sie mitbringen werden, wird vor allem dem linken Parteiflügel nicht gefallen - so viel darf als sicher gelten. Spät also soll die letzte Hürde fallen, so spät wie irgend möglich. Das weist auf Mittwoch, den 17. Dezember hin. Was die Verhandler bis zum nächsten Morgen erreicht hätten, könnte bis zum Freitag, 19. Dezember, im Schnellverfahren gedruckt und verteilt werden. Nur solch eine Papiervorlage kann der Bundestag zum Gesetz abstimmen. Am Freitag kommt das Parlament parallel zum Bundesrat zu einer Sondersitzung zusammen. Dann wird entschieden. Oder die Reformen sind gescheitert.Henning Scherf macht es wie Angela Merkel: Er hält seine Karten verdeckt. Immerhin: Es heißt, er hat ein paar Trümpfe dabei. Scherf, Sozialdemokrat und Bürgermeister in Bremen und ein weit über die Hansestadt hinaus geachteter Mann, gilt beiden Seiten als Optimalbesetzung für den Vorsitz im Vermittlungsausschuss. Er ist als Mensch bekannt, der das Brückenbauen versteht, und er wird darauf achten, dass die Atmosphäre nicht ins Eisige verfällt. Das ist wichtig in den nächsten Tagen, wichtiger noch, als man denkt.Scherf hat sich auf seinen Job vorbereitet, indem er schon einmal vorgefühlt hat - bei den wichtigsten Akteuren, also den Ministerpräsidenten und den beiden Verhandlungsführern aus den Fraktionen, Volker Kauder von der CDU und Wilhelm Schmidt von der SPD. Ein paar Ideen, die für einen Kompromiss taugen könnten, hat er sich aufgeschrieben. Falls das Gespräch ins Stocken kommt. Für alle Fälle.Wenn es gut läuft, wird es am Mittwoch im Ausschuss endlich zu einem Dialog kommen: zu einem Ausloten von Möglichkeiten, Ideen, neuen Lösungsansätzen. Man wird sich entlanghangeln an den wenigen Gemeinsamkeiten und sich ganz, ganz vorsichtig aufeinander zu bewegen. Wenn es gut läuft. Es weiß nur niemand, wie es eigentlich gut laufen könnte. Die Positionen sind so unterschiedlich, und die Spielräume so eng. Allein bei der Frage der Steuersenkung, die die Öffentlichkeit so arg beschäftigt, mag niemand voraussagen, wie ein Kompromiss aussehen kann. Das Geld ist nicht da. Schulden machen geht nicht. Kein Ausweg, nirgends. Sie werden sich also nicht einigen, nicht ganz. Am Ende wird es den Parteivorsitzenden überlassen sein, die Karten auf den Tisch zu legen. Es wird doch an Angela Merkel hängen. Ein bisschen.Denn am Ende blickt doch alles auf den Kanzler. Er hat es geschickt gemacht. Aus der SPD-Fraktion wird es Stimmen geben dürfen gegen den Kompromiss, der ihnen vorgesetzt werden wird. Sie werden reden dürfen, was sie wollen. Und Schröder wird entscheiden, was er tut und was nicht. Er kann es sich leisten. Er ist Kanzler.Von "Fünfzig-Fünfzig" zu "Fünfundfünzig zu Fünfundvierzig" reichen die Wetten. Die Sache ist völlig offen.REUTERS/MICHAEL DALDER Gerhard Schröder hat eine knappe Mehrheit im Bundestag. Er braucht den Erfolg der Reformen.AP/FRITZ REISS Angela Merkel hat mit der Union eine Mehrheit im Bundesrat. Von ihr wird Konstruktives erwartet.