Chipfabrik: Kanzler weist Vorwürfe zurück

POTSDAM/DUBAI. Die gescheiterte Chipfabrik in Frankfurt (Oder) sorgt nun für diplomatische Verwicklungen: Die Bundesregierung wies am Dienstag Vorhaltungen des Emirats Dubai im Zusammenhang mit dem gescheiterten Großprojekt zurück. "Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat bei seinem Besuch in Dubai Anfang Oktober des vergangenen Jahres keinerlei Zusagen gemacht", sagte ein Sprecher. Der Kanzler habe damals stets auf die Verantwortung der Betreiber-Firma Communicant sowie der beteiligten Banken verwiesen. In der vergangenen Woche war es zu einem Treffen zwischen dem Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate, Ali Mohammed Alzarooni, und Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) gekommen. Dabei hat sich der Botschafter vor allem enttäuscht über das Verhalten der Bundesregierung geäußert, er soll dem Vernehmen nach gar von einem Vertrauensbruch gesprochen haben. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte eine staatliche Bürgschaft für das Projekt seinerzeit abgelehnt. Besonders heikel: Der Botschafter soll nun Entschädigungszahlungen wegen des Scheiterns der Chipfabrik gefordert haben. Dubai als Hauptinvestor hatte 145 Millionen Dollar in den Fabrikbau an der Oder gesteckt, will sein Geld nun offenbar zurück. Die arabische Seite ärgert besonders, dass Kanzler Schröder bei seinem Besuch in Dubai im Oktober 2003 gesagt habe: "Das Investment ist bei uns in guten Händen." Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) habe darüber hinaus noch am 11. November erklärt, dass es bei der Chipfabrik nicht mehr um die Frage des Ob, sondern nur noch um das Wie gehe. "Wir haben damals immer noch auf ein tragfähiges wirtschaftliches Konzept gewartet", sagte ein Sprecher Clements. Karl Brenke vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung sagte dazu: "Auf Bürgschaften gibt es keinen Rechtsanspruch."Wie am Dienstag bekannt wurde, soll Communicant-Vorstandschef Abbas Ourmazd die Chipfabrik-Gesellschaft zum 30. April verlassen. Das beschloss der Aufsichtsrat, berichtet die Märkische Oderzeitung (Mittwochausgabe). Auch die beiden anderen Vorstandsmitglieder Helmut Brunner und Jean-Jacques Morin sollen Ende April beziehungsweise Ende Juni ausscheiden.