Der Erfurter Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwochabend einen neuen Beigeordneten für Moderne Infrastruktur gewählt. Die zweite Beigeordnetenwahl hingegen wurde vertagt. Zurück blieben zahlreiche ratlose Gesichter nach einer turbulenten Stadtratssitzung. Der Oberbürgermeister richtet unterdessen einen Appell der Mäßigung an den Stadtrat.
Zum Beigeordneten für Moderne Infrastruktur war Philippe Wolff (SPD) gewählt worden – mit 29 Ja-Stimmen gegenüber 21 Ja-Stimmen für den bisherigen Beigeordneten Matthias Bärwolff (Linke). Im ersten Wahlgang hatte keiner der Bewerber die erforderliche Stimmenmehrheit erreicht. Wolff nahm die Wahl an und wird Bärwolff voraussichtlich zum 1. Februar 2027 beerben.
Die SPD/Piraten-Fraktion zerbrach daraufhin. Man hatte im Vorfeld besprochen, weiterhin Bärwolff mitzutragen, nun kann es also sein, dass SPD-Mann Wolff auch mit Stimmen der AfD-Fraktion gewählt wurde. Das führte zum Bruch – eine neue, vier Mitglieder große Abspaltung der SPD-Fraktion agiert nun in Erfurt. Niemand kann genau sagen, wer in dieser geheimen Wahl für wen votiert hatte, aber Innenminister und SPD-Chef Georg Maier raunte von einer schnellen Aufarbeitung der Wahl.
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Die Wahl zur Beigeordneten für Soziales und gesellschaftliche Teilhabe wurde in der Stadtratssitzung zudem vertagt, da eine knappe Mehrheit der Stimmberechtigten nach rund zwei Stunden und zahlreichen Unterbrechungen für einen Abbruch der Sitzung votierte.
„Die Leidtragenden des Abbruchs sind die engagierten Mitarbeitenden des Dezernates 05 und der angeschlossenen Ämter, welche die lange Vakanz dieser Beigeordneten-Stelle mit großer Kraftanstrengung über viele Monate aufgefangen haben. Auch die engagierten Akteurinnen und Akteure von Sozialverbänden, Interessenvertretungen, Schulen und Kindertagesstätten haben vom Erfurter Stadtrat erwartet, dass wieder ein politischer Ansprechpartner für ihre Themen gewählt wird.“, wird CDU-Oberbürgermeister Andreas Horn in einer Presseerklärung der Stadt zitiert.
Die Wahl zur Beigeordneten für Soziales und gesellschaftliche Teilhabe, die nach dem Tod der bisherigen Amtsinhaberin Anke Hofmann-Domke (Linke) im Herbst 2025 nötig wurde, soll nach Auskunft der Stadt schnellstmöglich nachgeholt werden. Bis dahin, so der Oberbürgermeister, gelte es daran zu erinnern, dass der Stadtrat das höchste Verwaltungsorgan der Stadt Erfurt ist. Dieses höchste Verwaltungsorgan habe am Mittwochabend Schaden genommen und an Glaubwürdigkeit verloren.
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© Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa
Kompetente Kandidatin zieht ihre Kandidatur zurück
In Abstimmung mit den Stadtratsfraktionen will die Verwaltung nun entscheiden, wann die Wahl der oder des Beigeordneten für Soziales und gesellschaftliche Teilhabe nunmehr durchgeführt wird. Derweil wurde bekannt, dass Bewerberin Claudia Michelfeit (SPD) ihre Kandidatur zurückgezogen hat. Sie wolle sich weder mit Stimmen von Faschisten wählen lassen noch für einen weiteren Postenpoker zur Verfügung stehen, hieß es vonseiten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In einer Stellungnahme schreiben die Bündnisgrünen: „Es macht wirklich traurig, dass sich einmal mehr eine hoch qualifizierte Frau zum Rückzug gezwungen sieht, um nicht zum Spielball zu werden, während sich ein SPD-Mann – koste es was es wolle – mit Stimmen der AfD in einen Chefsessel hieven lässt, während der amtierende Baudezernent düpiert wurde, aber noch bis Ende Februar die Verantwortung zu tragen hat.“
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