Startseite Kommunalpolitik Kommunalpolitik Aue-Bad-Schlema „Der Reichstag könnte nochmal brennen“: Ex-Schatzmeister tritt nach Facebook-Kommentar aus CDU aus Hans Jürgen Fischer verlässt die CDU nach 42 Jahren. Grund ist ein Facebook-Kommentar, wegen dem er heftig kritisiert wurde. Von Eva Maria Braungart Sparzwang Magdeburg und Halle im Schuldensumpf – Städte fordern Hilfe von Land und Bund Strausberg 1217 fehlende Wahlbriefe: Ermittlungen zur Bürgermeisterwahl eingestellt – Fragen bleiben offen Wahlkampf Er sollte sich öffentlich von der AfD distanzieren – doch Marco Rexin weigert sich Von Anna Schütz Kommunalwahlen Niedersachsen: AfD gewinnt Kommunalwahl – kann aber 258 Sitze nicht besetzen Von Stephanie Lehner Kontaktschuld Weil er Klima-Kritikern zuhörte: Potsdamer Beigeordnetem droht die Abwahl Von Lennart Zielke Kommunalpolitik Vorstoß aus Leipzig: AfD will Partei-Chef Chrupalla als OB-Kandidaten Kommunalpolitik Das große Schweigen: Freibergs OB bleibt abgetaucht Sachsen Bürgermeisterwahl in Göda: Freie-Wähler-Kandidat Alexander Mann setzt sich durch Kommunalpolitik Nach Randale in Leipziger Hotel: Disziplinarverfahren gegen Freibergs OB eingeleitet Weitere Artikel OZ+ Elbschloss Lingnerschloss in Dresden: Investoren unterzeichnen Notarvertrag – Stadtrat muss zustimmen Für 1,65 Millionen Euro sollen zwei Unternehmer das Erbbaurecht am Lingnerschloss in Dresden übernehmen. Doch das Konzept bleibt vage. Von Nora Domschke 02.07.2026 Kommunalfinanzen Finanzreform einigt Bund und Länder: Kommunen werden bei Sozialausgaben entlastet Steigende Sozialausgaben bringen viele Städte und Gemeinden an ihre Belastungsgrenze. Jetzt greift ein neuer Verteilungsschlüssel zwischen Bund und Ländern. Von Stephanie Lehner 25.06.2026 OZ+ Terrorschutz Dresdner Stadtrat schmettert Kostenhammer für Veranstalter ab Terrorschutz wird bei Großveranstaltungen immer wichtiger und teurer. Weil die Stadtkasse leer ist, sollten die Organisatoren von Festen und Umzügen dafür zahlen. Von Claudia Lord 25.06.2026 Wahlboykott? Westmedien gegen das BSW? Was der Streit um eine Wahlempfehlung wirklich offenlegt SPD oder AfD? In Ostprignitz-Ruppin sorgt das BSW für Aufregung, weil es beide Kandidaten ablehnt. Doch die mediale Empörung hat etwas selbstentlarvendes. Von Harald Neuber 28.06.2026 Sachsen Bürger zieht Klage zurück: Oberbürgermeister von Freiberg kann Amt antreten Monate nach der Wahl hatte die Universitätsstadt keinen Oberbürgermeister, da noch eine Klage offen war. Jetzt kann Philipp Preißler seine Arbeit beginnen. Von Eva Maria Braungart 24.06.2026 OZ+ Landratswahl Steffen Mensching: „Als die Stasi kam, habe ich Nein gesagt. Warum sollte ich zur AfD Ja sagen?“ Der Rudolstädter Theaterintendant spricht nach der Landratswahl über seine Rücktrittsankündigung. Es gehe nicht nur um ein Pöstchen, sondern um die Grenzen des Erträglichen. Von Ulrich Seidler 23.06.2026 OZ+ Brandenburg Aktivisten gegen Unternehmen: Initiative kämpft gegen Dosenwerk In Baruth/Mark mobilisieren Bürger gegen die Erweiterung der Getränkeindustrie, denn sie bangen um Wasserbestände. Bei Politik und Verwaltung stoßen sie auf Ablehnung. Von Niklas Golitschek 20.06.2026 OZ+ Dresden Rund 5.100 unbearbeitete Einbürgerungsanträge: „Kein Plan, keine Strategie“ In der Dresdner Staatsangehörigkeitsbehörde stapeln sich nach Angaben der Verwaltung Tausende offene Einbürgerungsverfahren. Das stößt in der Kommunalpolitik auf ein geteiltes Echo. Von Lennart Zielke 18.06.2026 OZ+ Thüringen Theaterintendant Steffen Mensching droht den AfD-Wählern im Landkreis mit Rücktritt Wenn die AfD die Landratswahl gewinnt, will der Rudolstädter Theaterintendant Steffen Mensching seinen Hut nehmen. Es ist eine Geste der Verzweiflung. Von Ulrich Seidler 17.06.2026 OZ+ Dresden Lingnerschloss in Dresden: Investoren wollen historisches Gebäude übernehmen Das Lingerschloss in Dresden soll in private Hände übergeben werden. Stadt und Investoren sind sich offenbar einig. Von Adrian Schintlmeister 24.06.2026 Mehr laden
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