Startseite Kommunalpolitik Kommunalpolitik Interview Beleidigt, angegriffen, abgeschreckt: Wer will noch Kommunalpolitik machen? Der Ton in Gemeinderäten wird rauer. Sven Tetzlaff und Julian Claaßen von der Körber-Stiftung erklären im Interview, wie soziale Medien den politischen Streit verändern. Von Ralf M. Ruthardt Sachsen Seit Randale abgetaucht: Freibergs Oberbürgermeister äußert sich nach Wochen erstmals Verbraucher Verpackungssteuer in Potsdam: 50 Cent pro Becher, 20 Cent fürs Besteck – das wird jetzt teurer Pflegereform Streit um Pflegereform: Kommunen warnen vor Milliardenlasten für Heimbewohner Von Stephanie Lehner Aue-Bad-Schlema „Der Reichstag könnte nochmal brennen“: Ex-Schatzmeister tritt nach Facebook-Kommentar aus CDU aus Von Eva Maria Braungart Sparzwang Magdeburg und Halle im Schuldensumpf – Städte fordern Hilfe von Land und Bund Von Willy Weyhrauch Strausberg 1217 fehlende Wahlbriefe: Ermittlungen zur Bürgermeisterwahl eingestellt – Fragen bleiben offen Wahlkampf Er sollte sich öffentlich von der AfD distanzieren – doch Marco Rexin weigert sich Kommunalwahlen Niedersachsen: AfD gewinnt Kommunalwahl – kann aber 258 Sitze nicht besetzen Kontaktschuld Weil er Klima-Kritikern zuhörte: Potsdamer Beigeordnetem droht die Abwahl Weitere Artikel Wahlen Brandmauer gefallen? AfD-Kandidatin wird Ortsvorsteherin – mit Stimme aus der CDU In Ahrensfelde ist eine AfD-Politikerin zur Ortsvorsteherin gewählt worden. Die Freien Wähler machen dafür Stimmen von SPD und CDU verantwortlich. Von Eva Maria Braungart 29.07.2026 Zweckverband Die Behörden sollen schneller werden - kann das funktionieren? Mecklenburg-Vorpommern tritt dem kommunalen IT-Zweckverband eGo-MV bei. Das Ziel sind schnellere Behörden, weniger Papier und mehr digitaler Service für Bürger. Von Danilo Vitense 23.07.2026 Kommunalpolitik Vorpommern-Rügen: Parteiloser Landrat Kerth fordert Ende der Brandmauer zur AfD Landrat Stefan Kerth rüttelt an der Brandmauer zur AfD. Warum er den Vorstoß als Weckruf für die politische Mitte versteht und wie er die Kritik kontert. Von Danilo Vitense 20.07.2026 Gendern Debatte um Gender-Sprachregeln in Cottbus: Oberbürgermeister weist Beschränkung zurück Tobias Schick (SPD) hat einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung beanstandet, der nur das generische Maskulinum erlauben sollte. Er verstößt gegen die Hauptsatzung der Stadt. Von Maximilian Eichgrün 15.07.2026 Elbschloss Lingnerschloss in Dresden: Investoren unterzeichnen Notarvertrag – Stadtrat muss zustimmen Für 1,65 Millionen Euro sollen zwei Unternehmer das Erbbaurecht am Lingnerschloss in Dresden übernehmen. Doch das Konzept bleibt vage. Von Nora Domschke 02.07.2026 Kommunalfinanzen Finanzreform einigt Bund und Länder: Kommunen werden bei Sozialausgaben entlastet Steigende Sozialausgaben bringen viele Städte und Gemeinden an ihre Belastungsgrenze. Jetzt greift ein neuer Verteilungsschlüssel zwischen Bund und Ländern. Von Stephanie Lehner 25.06.2026 Terrorschutz Dresdner Stadtrat schmettert Kostenhammer für Veranstalter ab Terrorschutz wird bei Großveranstaltungen immer wichtiger und teurer. Weil die Stadtkasse leer ist, sollten die Organisatoren von Festen und Umzügen dafür zahlen. Von Claudia Lord 25.06.2026 Wahlboykott? Westmedien gegen das BSW? Was der Streit um eine Wahlempfehlung wirklich offenlegt SPD oder AfD? In Ostprignitz-Ruppin sorgt das BSW für Aufregung, weil es beide Kandidaten ablehnt. Doch die mediale Empörung hat etwas selbstentlarvendes. Von Harald Neuber 28.06.2026 Sachsen Bürger zieht Klage zurück: Oberbürgermeister von Freiberg kann Amt antreten Monate nach der Wahl hatte die Universitätsstadt keinen Oberbürgermeister, da noch eine Klage offen war. Jetzt kann Philipp Preißler seine Arbeit beginnen. Von Eva Maria Braungart 14.10.2026 Landratswahl Steffen Mensching: „Als die Stasi kam, habe ich Nein gesagt. Warum sollte ich zur AfD Ja sagen?“ Der Rudolstädter Theaterintendant spricht nach der Landratswahl über seine Rücktrittsankündigung. Es gehe nicht nur um ein Pöstchen, sondern um die Grenzen des Erträglichen. Von Ulrich Seidler 23.06.2026 Mehr laden
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