Die Europäische Union droht mit Zöllen auf US-Autos und -Flugzeuge, sollten die Verhandlungen mit der US-Regierung scheitern. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Vorschlagsliste der EU-Kommission hervor, die US-Produkte im Wert von insgesamt rund 95 Milliarden Euro umfasst. Außerdem teilte die Kommission mit, sie werde eine Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump erheben.
„Die EU ist nach wie vor fest entschlossen, eine Verhandlungslösung mit den USA zu finden“, betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Gleichzeitig bereiten wir uns weiterhin auf alle Möglichkeiten vor“, fügte sie mit Blick auf die Vorschläge ihrer Behörde für mögliche Gegenzölle hinzu.
Neben Autos, Flugzeugen und Fahrzeugteilen enthält die Liste der Kommission zahlreiche Agrarprodukte, Rohmaterialien und mechanische Geräte. Sie reicht von Truthahn, Lachs und Rosenkohl über Rohöl und Kohle bis hin zu Zahnarztgeräten, Kondomen und menschlichen Haaren für Perücken.
Dabei handle es sich um Vorschläge, betonte ein EU-Beamter in Brüssel. Ziel sei es, vor allem solche Produkte zu treffen, für die es alternative Lieferanten gebe, damit es nicht zu Engpässen komme. So stünden etwa keine Medikamente auf der Liste. Diese geht nun in die Beratungen mit den 27 EU-Ländern, die vor einer Einführung der Zölle mehrheitlich zustimmen müssten.
EU-Kommission: US-Zölle verstoßen „in eklatanter Weise gegen grundlegende WTO-Regeln“
US-Präsident Donald Trump hat mit einer Reihe massiver Zölle einen weltweiten Handelsstreit losgetreten. Anfang April verhängte er unter anderem einen allgemeinen Zollsatz von 20 Prozent auf Waren aus der EU, den er kurz darauf auf zehn Prozent halbierte. Außerdem werden Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminiumwaren sowie Autos fällig.
Sowohl der allgemeine Zollsatz als auch der US-Zoll auf Autos verstoße aus europäischer Sicht „in eklatanter Weise gegen grundlegende WTO-Regeln“, teilte die Kommission am Donnerstag mit. Mit dem angestoßenen Verfahren wolle die EU bekräftigen, dass diese Regeln „von keinem WTO-Mitglied einseitig missachtet werden können, auch nicht von den USA“.
Derweil erzielte Trump offenbar mit dem ersten großen Land eine Einigung im Handelsstreit. Die USA und Großbritannien einigten sich laut dem US-Präsidenten auf einen Handelspakt. Trump kündigte den Deal am Donnerstag auf seiner Online-Plattform Truth Social an. Es handle sich um eine „volle und umfängliche“ Vereinbarung, die das Verhältnis zwischen den USA und Großbritannien festigen werde, schrieb Trump.
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