Die Europäische Union muss nach Ansicht der Vizepräsidentin der EU-Kommission in der Lage sein, im Cyberspace zurückzuschlagen. Das erklärte die für Technologie und Sicherheit zuständige EU-Kommissarin, Henna Virkkunen, am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz gegenüber dem Nachrichtenportal Politico.

„Es reicht nicht aus, dass wir uns nur verteidigen. Wir müssen auch offensive Fähigkeiten haben“, sagte Virkkunen in dem Interview am Freitag.

Cyberwaffen können erhebliche Schäden verursachen

Cyberwaffen sind hochspezialisierte Schadprogramme, die meist entwickelt werden, um gezielt Computersysteme, Netzwerke oder kritische Infrastrukturen anzugreifen. Anders als gewöhnliche Malware sind sie auf bestimmte Ziele zugeschnitten und können erhebliche physische oder wirtschaftliche Schäden verursachen.

Ein bekanntes Beispiel für eine Cyberwaffe ist Stuxnet, ein mutmaßlich von den USA und Israel entwickelter Wurm, der 2010 iranische Uranzentrifugen sabotierte und damit erstmals zeigte, dass digitale Angriffe reale Infrastruktur zerstören können. Cyberwaffen bewegen sich völkerrechtlich in einer Grauzone, da es bislang kein verbindliches internationales Abkommen gibt, das ihren Einsatz regelt.

EU vollzieht Kurswechsel in der Sicherheitspolitik

Die Aussage von Virkkunen verdeutlicht einen Kurswechsel in der europäischen Cybersicherheitspolitik. Jahrelang hatten sich europäische Hauptstädte zurückgehalten, öffentlich offensive Cyberoperationen – auch als „Hack-Back“ bezeichnet – zu unterstützen. Grund dafür waren Befürchtungen, solche Aktionen könnten Vergeltungsmaßnahmen und eine Eskalation auslösen.

Doch die Stimmung wandelt sich derzeit: Mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland und Lettland, stehen offensiven Cyberoperationen dem Bericht zufolge inzwischen aufgeschlossener gegenüber. Die EU-Kommission selbst hatte bereits in ihrem im Dezember veröffentlichten Verteidigungsweißbuch „Readiness 2030“ den Bedarf an offensiven Cyberfähigkeiten betont.

Strategiepapier: EU braucht „glaubwürdige Abschreckung“

Das Weißbuch beschreibt eine sich rapide verschlechternde Sicherheitslage: Hybride Angriffe wie Cyberattacken, Sabotage, elektronische Störungen von Navigations- und Satellitensystemen sowie Desinformationskampagnen nähmen zu. Sabotageaktivitäten in der Ostsee und im Schwarzen Meer häuften sich, kritische Unterwasserinfrastruktur sei bedroht. Europa müsse daher in der Lage sein, „auch den extremsten militärischen Eventualitäten wie bewaffneter Aggression“ zu begegnen.

In dem Strategiepapier werden Cyberfähigkeiten folglich als einer von sieben prioritären Fähigkeitsbereichen definiert, die Europa dringend ausbauen müsse. Das Dokument fordert explizit „sowohl defensive als auch offensive Cyberfähigkeiten“, um den Schutz und die Handlungsfreiheit im digitalen Raum zu gewährleisten. Konkret schlägt die Kommission vor, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten ein freiwilliges Unterstützungsprogramm für offensive Cyberfähigkeiten als „glaubwürdige Abschreckung“ zu entwickeln.

Virkkunen: Abhängigkeiten sollen verringert werden

Welche Cyberwaffen Virkkunen genau für Europa entwickeln will, sagte sie nicht. Neben dem Aufbau von Angriffsfähigkeiten arbeitet die Kommission ihr zufolge daran, kritische Bereiche und Industrien zu identifizieren, in denen Europa mehr Kontrolle über seine Daten haben will. Dies ist Teil einer umfassenderen Strategie, die Abhängigkeit von ausländischer Technologie zu verringern und eine eigenständige europäische Tech- und Cyberindustrie aufzubauen.

„Wir wollen in keinem kritischen Bereich riskante Abhängigkeiten haben“, betonte die Kommissarin. Sie schränkte jedoch ein: „Das bedeutet nicht, dass wir alles selbst machen wollen. Wenn wir bestimmte Kapazitäten nicht selbst haben, sind wir bereit, mit gleichgesinnten Partnern zusammenzuarbeiten, um widerstandsfähige Lieferketten aufzubauen.“