Europa wird schwarz

Manchmal kann es ganz aufschlussreich sein, einfach nur durchs Fernsehen zu zappen. Erst recht, wenn man Zugriff auf ein paar internationale Kanäle hat. In der Wahlnacht am Sonntag beispielsweise war zu sehen: Ein leichenblasser Frank-Walter Steinmeier, SPD-Kanzlerkandidat aus Deutschland. Ein leichenblasser Martin Schulz, Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament. Außerdem tauchte eine leichenblasse Martine Aubry auf den Bildschirmen auf. Das ist die Vorsitzende der Sozialistischen Partei in Frankreich.Genau so interessant war, was man beim Durchschalten im Fernsehen nicht zu sehen bekam. Zum Beispiel die Genossen José Luis Zapatero (Spanien) und Gordon Brown (Großbritannien). Die verschanzten sich am Sonntag lieber in ihren Regierungszentralen. Vermutlich war ihnen ebenfalls ganz blümerant zumute, was ihrem Teint bestimmt nicht gut tat.Die Schwarzen triumphieren, die Roten liegen danieder: Das Ergebnis der Europawahl in Deutschland liegt ganz im europäischen Trend. Im neuen EU-Parlament werden die Konservativen mit 265 Sitzen die stärkste Kraft sein. Das waren sie zwar auch schon in der vergangenen Legislaturperiode. Doch nun ist der Abstand zu den zweitplatzierten Sozialisten auf mehr als hundert Sitze angewachsen. Im Rat, der Institution der Mitgliedstaaten, haben die Konservativen ohnehin die Überhand.Europa paradox: Der Kontinent ist von einer Wirtschaftskrise historischen Ausmaßes erfasst. Kein Mitgliedstaat bleibt davon ausgespart. Viele Millionen Menschen fürchten um ihre Jobs und Ersparnisse. Firmen sterben, Banken wackeln, der Kapitalismus nach Raubtier-Art gilt als gescheitert. Doch die Wähler vertrauen nicht den sozialdemokratischen Parteien, die das "soziale Europa" versprechen. Sie geben ihre Stimmen denjenigen, die gemeinhin für das gegenteilige Konzept stehen, für den Wettbewerb, den Vorrang des Binnenmarkts und die Deregulierung.Bei jeder Europawahl geht es vorrangig um nationale Themen. Wer überhaupt zur Wahl geht, tut das, um seine heimischen Parteien abzustrafen oder zu belohnen. Gleichwohl sagen die Wahlen einiges aus über Europa insgesamt. Sie sind ein Indikator dafür, welche Ideen gerade Konjunktur haben auf dem Kontinent und welche nicht.Im Zuge der Krise greifen die Staaten der Gemeinschaft wie nie zuvor ins Wirtschaftsleben ein. Sie übernehmen Konzerne und verschulden sich dramatisch, um den sozialen Frieden zu retten. Die Menschen erwarten das von ihren Regierungen. Aber sie scheinen sich dabei unwohl zu fühlen. Sie wollen Schutz und Gerechtigkeit. Vor allem wollen sie aber, dass die Krise zu Ende geht und die Wirtschaft wieder in Schwung kommt. Die richtigen Entscheidungen dafür trauen sie den bürgerlichen Parteien eher zu als den linken. Den letztgenannten gelingt es vielerorts in Europa nicht einmal mehr, die Krisenopfer und Modernisierungsverlierer für sich einzunehmen. Deren Stimmen wandern häufig nach ganz rechts. Und erst recht gelingt es den Linken nicht, die Nicht-Wähler zu mobilisieren.Das Wahlergebnis von Sonntag wird schon bald direkte Folgen in Brüssel und Straßburg zeitigen. In anderthalb Wochen treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU. Sie könnten bereits dann den konservativen Portugiesen José Manuel Barroso für eine zweite Amtszeit als Präsident der EU-Kommission bestellen. Die Mehrheit für seine Bestätigung im Parlament ist jetzt sicher. Die Sozialdemokraten, die Barroso eigentlich verhindern wollten, werden wahrscheinlich keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Davon unberührt ist die Frage, wer der nächste deutsche EU-Kommissar sein wird. Diese Entscheidung fällt allein in Berlin.Früher oder später wird sich das neue Kräfteverhältnis im EU-Parlament auch in der Gesetzgebung bemerkbar machen. Die konservative Europäische Volkspartei ist nicht mehr auf die Sozialdemokraten angewiesen, um Richtlinien oder Verordnungen zu beschließen. Sie kann künftig auch andere Bündnisse eingehen, zum Beispiel mit den Liberalen und den erstarkten Grünen, von Fall zu Fall auch mit den Euro-Skeptikern. Der von den Konservativen dominierte Rat hat es nun mit einem von Konservativen dominierten Parlament zu tun. Das dürfte zum Beispiel Auswirkungen auf die Umwelt- und Wirtschaftspolitik haben. Und auch auf die Innen- und Justizpolitik, sobald das Europaparlament diese nach Inkrafttreten des EU-Reformvertrags mitgestalten kann.Wenn in Deutschland eine Partei am Boden liegt, heißt es immer, sie müsse sich aus den Ländern heraus erneuern. Neue Kraft schöpfen an der Basis und dann Boden gutmachen auf der höheren Ebene. Was soll man der Linken in Europa raten? Das Problem ist, dass niemand genau weiß, wie man sich erneuert. Und es keine Garantie dafür gibt, dass eine Erneuerung überhaupt möglich ist.------------------------------Früher oder später wird sich das neue Kräfteverhältnis im EU-Parlament auch in der Gesetzgebung bemerkbar machen.