Europäische Kandidatenprüfung

Eine Sternstunde für Europa, ein strahlender Neuanfang? Wohl kaum. Zäh schleppen sich die Anhörungen der neuen EU-Kommissare vor dem Europaparlament hin: Drei Stunden lang steht jeder Kommissar den Fachausschüssen Rede und Antwort. Ein paar Minuten Pause, dann ist der nächste dran. Die meisten Kommissionskandidaten, auch die deutschen Michaele Schreyer und Günter Verheugen, schlagen sich wacker. So fehlte den deutschen Unions- Abgeordneten das Material für die lange vorbereiteten Empörungs-Arien über die Ungeeignetheit der Kandidaten. Ziemlich langweilig also und doch wäre es ein Irrtum, die Anhörungen von Romano Prodis neuer Kommissionsmannschaft als Routine abzutun. In dem siebentägigen Frage-und-Antwort-Spiel stecken die europäischen Institutionen ab, wer in Zukunft wie viel Macht hat. Vordergründig geht es dabei um das Verhältnis zwischen der EU-Kommission und dem Parlament. Doch tatsächlich wird der Stil der Auseinandersetzungen durch einen abwesenden Dritten bestimmt: die nationalen Regierungen. Die Abgeordneten wissen, dass sie die neue Kommission nicht schwächen dürfen, wenn sie die Macht nicht zurück in die Hände der Nationalstaaten legen wollen. Das gilt um so mehr, als die Skandale in der Santer-Kommission den Ruf der europäischen Institutionen insgesamt zerkratzt haben. Auch das Parlament hat darunter gelitten, wie die niedrige Beteiligung an den Europa-Wahlen im Juni zeigte. Zurückhaltung ist also das Gebot der Stunde; nie gewinnen die Fragen die Schärfe und Erbitterung, die beispielsweise bei Hearings im US-Kongress üblich sind. Die Abgeordneten geben sich mit den Antworten der Kommissare auch dann schnell zufrieden, wenn es um Schatten in deren persönlicher Vita geht: So kam beispielsweise die spanische Kommissarin Loyola de Palacio, deren Mitarbeiter im Landwirtschaftsministerium in Madrid in einen Subventionsbetrug verwickelt waren, im Ausschuss mit einer recht dürftigen Erklärung davon. Die Abgeordneten vermeiden, die Kandidaten in die Enge zu treiben. Sie fragen zwar die Kommissare, ob sie zum Rücktritt bereit seien, falls das Parlament ihnen eines Tages das Misstrauen aussprechen sollte. Doch das höfliche Nein, das alle Kommissare dieser Forderung entgegensetzen, löst keine Empörung aus. Denn die Abgeordneten wissen nicht nur, dass eine Abwahl einzelner Kommissare nicht im EU-Vertrag vorgesehen ist. Ihnen ist auch klar, dass die Kommissare dem Parlament nicht einmal eine formlose Zusage machen können, wenn sie sich nicht entmachten lassen wollen.Mehr Erfolg im Machtspiel hat das Parlament dort, wo es um Transparenz geht. Ein Kommissar nach dem anderen verspricht den Ausschüssen, künftig mit internen Informationen großzügiger umzugehen. Ganz besonders soll das gelten, wenn es wieder einmal um Affären und Skandale gehen sollte. Von der Arroganz, mit der Ex-Kommissionspräsident Jacques Santer und seine Kollegen vor einem Jahr die Auskunftsbegehren des Parlaments abwiesen, ist nichts zu spüren.Überhaupt gehört der Wandel in der Einstellung der Kommissare zu den augenfälligsten Veränderungen. Vor knapp fünf Jahren, als das Parlament die Santer-Kommission befragte, stellte sich zum Beispiel heraus, dass Edith Cresson, die französische Ex-Premierministerin, noch nicht einmal wusste, dass zu ihrem Ressort neben der Forschung auch die Erziehung gehörte. Die dänische Kommissarin Ritt Bjerregaard erlaubte sich damals die Bemerkung, die Straßburger Kammer sei gar kein richtiges Parlament. Für solche Arroganz sind die Zeiten vorbei, und das wissen auch die nationalen Regierungen. Auch das ist eine Konsequenz aus dem Untergang der Santer-Kommission. Geduldig, aufmerksam und vor allem sachkundig zeigen sich die neuen Mitglieder der EU-Kommission; sie wollen dem Parlament keinen Ansatzpunkt zur Kritik bieten. Die letzten Wochen haben sie hart gebüffelt, um sich auf ihre neuen Aufgaben vorzubereiten. "Ich habe in den Sommerferien viele interessante Menschen und viele interessante Akten kennen gelernt" so drückte es die Grünen-Kommissarin Michaele Schreyer aus. Solche Sachkenntnis hilft den Kommissaren in der Anhörung und wird Europa sicher nicht schaden.In dem siebentägigen Brüsseler Frage-und-Antwort-Spiel stecken die europäischen Institutionen ab, wer in Zukunft wie viel Macht hat.