Birthler-Behörde soll bis 2010 abgewickelt werden

BERLIN. Der Behörde der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU), Marianne Birthler, droht die baldige Abwicklung. Hinter der Verlagerung der Behörde aus der Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums zur Staatsministerin für Kultur und Medien, Christina Weiss (SPD), steht offenbar der Plan, die gesetzlich verankerten Aufgaben der Stasi-Akten-Behörde zügig auf verschiedene andere Träger zu verlagern. In einem internen Strategiepapier aus dem Hause der Kulturstaatsministerin heißt es, die Birthler-Behörde "wird in das Bundesarchiv integriert und die Bildungs- und Forschungsaufgaben der BStU werden in die Stiftung Aufarbeitung und/oder an Institute übertragen". Die Umsetzung dieser Ziele soll "bis zum Jahre 2010 abgeschlossen sein". Weiss sagte dazu, mit ihr sei das Datum 2010 nicht abgestimmt.180 laufende Kilometer Akten, die die Bürgerbewegung der DDR 1989/90 vor den Reißwölfen gerettet hat und die nach dem Stasi-Unterlagengesetz für Betroffene, Presse und Wissenschaft zugänglich sind, sollen diesen Plänen zufolge in das Koblenzer Bundesarchiv wandern. Seiten 1 und 4