Außenpolitik

Übergriffiger Partner: Warum Deutschland außenpolitisch im Abseits steht

Bei den Ukraine-Gesprächen in Abu Dhabi saß Berlin nicht mit am Tisch. In Asien stößt Friedrich Merz mit seinem Kurs gegenüber China an Grenzen.

Frank Sieren
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4 Min
Bundeskanzler <a href="https://www.berliner-zeitung.de/category/friedrich-merz">Friedrich Merz</a> steht auf der Blue Bridge in Panmunjeom, direkt an der Grenze zu Nordkorea. Südkorea war nach Singapur und Japan die letzte Station seiner fünftägigen Asienreise.

Bundeskanzler Friedrich Merz steht auf der Blue Bridge in Panmunjeom, direkt an der Grenze zu Nordkorea. Südkorea war nach Singapur und Japan die letzte Station seiner fünftägigen Asienreise.

© Kay Nietfeld/dpa

Henry Kissinger hat einst über Deutschland gesagt: „Das Land hat es schwer. Es ist zu groß in Europa und zu klein, um in der Welt mitzuspielen.“ Inzwischen hat sich Deutschlands Politik in eine noch schwierigere Lage manövriert. Dies wurde bei den jüngsten Ukraine-Verhandlungen in Abu Dhabi deutlich.

Deutschland, die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, war nunmehr immerhin vor Ort vertreten. Aber nicht als „Erster unter Gleichen“, sondern in einem Team: Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Italien sowie Vertreter der EU und der Nato.

Allerdings saßen die Europäer nicht mit am Tisch, während Vertreter Russlands und der Ukraine unter US-Vermittlung über eine Friedenslösung sprachen. Und als ob das nicht schon demütigend genug wäre, ernteten die Europäer inklusive Deutschland auch noch Spott von Jared Kushner, dem Verhandler und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump. „Wenn Europa eine einzige Person identifizieren könnte, die für es spricht, wäre das ein größerer Erfolg, als die Russen dazu zu bringen, sie in die Verhandlungen einzubeziehen.“

Und tatsächlich: Ein Deutschland, das Mehrheiten in Europa organisiert, wie unter Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel, gibt es unter Bundeskanzler Friedrich Merz nicht. Hinzu kommt: Unter Druck gelingt es Berlin nicht mehr, die Welt aus dem Blick der anderen zu sehen, um passende Strategien für die eigenen Interessen zu entwickeln.

Russlands Präsident Wladimir Putin empfängt die US-Unterhändler Jared Kushner und Steve Witkoff im Moskauer Kreml. Zuvor hatten beide in Abu Dhabi an Gesprächen über den Krieg in der Ukraine teilgenommen.

Russlands Präsident Wladimir Putin empfängt die US-Unterhändler Jared Kushner und Steve Witkoff im Moskauer Kreml. Zuvor hatten beide in Abu Dhabi an Gesprächen über den Krieg in der Ukraine teilgenommen.

© Vyacheslav Prokofyev/AFP

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Merz’ Plan für Asien

Das wurde auch bei Merz’ jüngster Asien-Reise (Singapur, Japan, Südkorea) deutlich. In Singapur warb Merz in einer Grundsatzrede dafür, dass sich Deutschland mit den demokratischen Nachbarn Chinas gegen China zusammenschließen solle. Die Mittelmächte der Welt müssten zusammenhalten: „Unsere Freiheit, unsere Souveränität, unsere Sicherheit und unser Wohlstand stehen auf dem Spiel.“

Merz will sogar die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Deutsche Soldaten nehmen an einem Manöver zur Verteidigung südjapanischer Inseln teil. Man übt zusammen mit den USA einen Angriff Chinas. Man habe „gemeinsame Sicherheitsinteressen“, betonte der Kanzler.

Das Problem: Aus Asien nehmen nur noch die Philippinen teil. Auch jenseits des Militärischen wollen weder Singapur, die „Schweiz Asiens“, noch Indien mit 1,4 Milliarden Menschen oder Indonesien und schon gar nicht das kommunistische Vietnam sich mit Deutschland gegen China verbünden. Berlin gilt inzwischen in Asien durchaus als übergriffiger Partner, der sich ungeschickt in Themen einmischt, die ihn nichts angehen.

Die meisten asiatischen Länder wollen gute Beziehungen mit China, den USA und Russland. Sie verfolgen eine Politik, die im Grunde von Lee Kuan Yew, dem Gründer Singapurs, für Asien erfunden wurde: nicht Neutralität, sondern enge, austarierte Beziehungen zu möglichst vielen verschiedenen Ländern.

Vietnams Balanceakt mit China

Vietnam mit über 100 Millionen Menschen und über zehn Prozent Wachstum nennt das beispielsweise „Bambusdiplomatie“. Wie ein Bambus bewegt man sich flexibel mit dem Wind mal in die eine, mal in die andere Richtung. Was Merz offensichtlich nicht versteht: Die Vietnamesen schauen auf ihren mächtigen Nachbarn mit Sorge und manchmal sogar mit Angst. Und dennoch haben sie ein ähnliches politisches System.

Sie lassen auch zu, dass die Chinesen eine rund 400 Kilometer lange Bahnstrecke für elf Milliarden US-Dollar zwischen China und Vietnam bauen und finanzieren. Sie verbindet den Südwesten Chinas direkt mit dem vietnamesischen Tiefwasserhafen Hai Phòng. Warum begibt sich Hanoi in diese Abhängigkeit? Weil es Vietnam wirtschaftlich mehr nützt als schadet. Schon heute setzt Hai Phòng mehr Tonnen um als der Hamburger Hafen.

Wenn Deutschland eine Rolle in der Welt spielen will, sollte es Realitäten wie diese anerkennen. Getreu dem Motto, das Singapurs Gründer Lee dem Westen schon vor Jahrzehnten vorgeschlagen hat: „Erzählt uns nicht, wie wir leben sollen, sondern handelt selbst überzeugend.“

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