EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Entsendung von Vertretern der EU zu den anstehenden Friedensgesprächen zwischen der Ukraine, Russland und den USA bestätigt. „Die EU wird gemeinsam mit unseren Partnern vertreten sein“, schrieb sie am Montag auf X. Die Verhandlungen in Abu Dhabi sind für den 10. und 11. November geplant.
Die EU-Kommission und der Europäische Rat werden nach Angaben von Euronews ein gemeinsames Team hochrangiger Beamter entsenden. Es soll demnach von Björn Seibert, dem Kabinettschef von der Leyens, und Anna-Maria Boura, der außenpolitischen Beraterin von EU-Ratspräsident António Costa, geleitet werden.
Am Sonntag hatte der französische Außenminister in einem Interview mit dem französischen Sender RTL erklärt, die Europäer würden bei den Gesprächen „gut vertreten“ sein, wie Reuters berichtet.
Trump über Ukraine: „Wird eine etwas andere Form haben“
Vertreter aus Frankreich, Deutschland und Großbritannien
Wie die Beteiligung konkret aussehen wird, ist allerdings noch offen. Ein hochrangiger EU-Diplomat bestätigte dem Kyiv Independent, dass neben der EU und der Nato auch nationale Sicherheitsberater aus Frankreich, Deutschland und Großbritannien vertreten sein werden. Das genaue Format sei aber noch unklar. Denkbar seien laut dem Bericht etwa Gespräche und Briefings vor und nach den eigentlichen Verhandlungen oder eine direkte Einbindung in ein erweitertes Verhandlungsformat.
Auch die Financial Times berichtete unter Berufung auf drei mit den Vorbereitungen vertraute Personen, dass die nationalen Sicherheitsberater der drei Länder sowie die Stabschefs der Präsidentin der EU-Kommission und des Nato-Generalsekretärs an Teilen der Gespräche teilnehmen sollen.
Ursprünglich waren die Verhandlungen als trilaterales Format zwischen den USA, der Ukraine und Russland vorgesehen. Hintergrund der verstärkten europäischen Forderungen nach einer Beteiligung sind laut Financial Times auch Äußerungen von US-Präsident Donald Trump und seinem Sondergesandten Jared Kushner. Beide hatten demnach angedeutet, dass eine umfassendere Sicherheitsarchitektur Europas Teil einer Vereinbarung werden könnte.
Wer vertritt Russland und die Ukraine?
Zwei Quellen sagten der Zeitung demnach, dies sei nicht im Vorfeld mit europäischen Regierungen besprochen worden. Russland fordert dem Bericht zufolge seit Langem ein Mitspracherecht bei Angelegenheiten wie Nato-Übungen, Truppenverlegungen oder Waffensystemen in Osteuropa.
Ob europäische Vertreter in Abu Dhabi auch unmittelbar mit der russischen Delegation sprechen werden, ist laut Euronews weiterhin offen. Dem Bericht zufolge hatten die EU-Institutionen zuvor Bereitschaft zu einem direkten Austausch mit Russland signalisiert.
Die ukrainische Delegation wird laut Kyiv Independent von Rustem Umjerow, dem Chef des ukrainischen Auslandsgeheimdienstes, geleitet. Russland wird durch Kreml-Berater Wladimir Medinski und den stellvertretenden Außenministern Sergej Rjabkow und Michail Galusin vertreten. Die USA schicken nach Angaben von Euronews die Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner.
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