Schröder erhofft Stimmungswende vom Parteitag

BOCHUM, 16. November. Bundeskanzler Gerhard Schröder erhofft sich vom SPD-Parteitag in Bochum einen entscheidenden Stimmungsumschwung zu Gunsten der Sozialdemokraten. "Es hat selten einen Parteitag gegeben, der zu einem solchen Wendepunkt werden kann", sagte der SPD-Vorsitzende am Sonntag vor dem Präsidium. Schröder appellierte an die Delegierten, sich nicht auf rückwärts gewandte Debatten einzulassen, sondern Zukunftsfragen wie die Bildungs- und Familienpolitik offensiv in den Mittelpunkt zu stellen.Am Sonntagabend bestimmten die SPD-Delegierten ihre Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2004. An der Spitze der Liste wurde mit 98,1 Prozent der Stimmen der Aachener Europaabgeordnete Martin Schulz bestätigt, der durch seinen Streit mit Italiens Premier Silvio Berlusconi bekannt geworden war. Auch der türkische Reiseunternehmer Vural Öger wurde trotz anfänglichen Unmuts der SPD-Europapolitiker auf Platz zehn gewählt - allerdings mit einem schlechten Ergebnis. Öger war nicht vom Hamburger SPD-Landesverband, sondern auf Wunsch von Parteichef Schröder nominiert worden. Der warb für den EU-Beitritt der Türkei und warf der Union vor, eine schäbige Kampagne gegen das Land zu betreiben.Einstimmig hatte zuvor die zuständige Kommission die vier zentralen Leitanträge zu dem dreitägigen Parteitag gebilligt, der am Montag mit einer Grundsatzrede des Kanzlers eröffnet wird. Den 523 Delegierten wird eine Anhebung der Steuern auf große Erbschaften vorgeschlagen. Die Formulierung im Antragstext wurde etwas offener formuliert. Grundsätzlich soll es möglich sein, große Vermögen stärker für Gemeinschaftsleistungen heranzuziehen. Das Wort Vermögensteuer - vor allem von der SPD-Linken favorisiert - kommt im Text jedoch nicht vor.Seite 3, Politik Seite 7