Herr über Neuwahlen

Alles könnte in Portugal dieser Tage seinen geregelten Gang gehen, wenn der Präsident nicht die Macht hätte, die er hat. "Es steht dem Präsidenten der Republik zu, das Parlament aufzulösen", sagt die portugiesische Verfassung. Darüber zerbricht sich Jorge Sampaio gerade den Kopf. Seit acht Jahren ist er höchster Mann im Staate, doch noch nie lastete auf seinen Schultern eine solche Verantwortung wie jetzt. Am Montag bekam Sampaio in seinem Amtssitz, dem Lissaboner Belém-Palast, Besuch von José Manuel Durão Barroso. Der bisherige Chef der konservativ-liberalen Sozialdemokraten (PSD) ist seit kaum zwei Jahren portugiesischer Premier - und will schon wieder weiterziehen nach Brüssel, wo er der nächsten EU-Kommission vorsitzen möchte. Noch hat er den neuen Job nicht, erst muss das Europaparlament am 22. Juli seinen Segen dazu geben, doch Barroso ist zuversichtlich und reichte bei Sampaio schon einmal die Kündigung ein. Als sich vor zwei Wochen Durão Barrosos Beförderung abzuzeichnen begann, machte sich der 64-jährige Sampaio noch keine Sorgen. Schließlich bildet die PSD die stärkste Fraktion im portugiesischen Parlament und hat dort gemeinsam mit dem weiter rechts stehenden Koalitionspartner PP eine solide Mehrheit. Es wäre den beiden Parteien ein Leichtes, einen Nachfolger zu bestimmen, ihn zu wählen und glücklich bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2006 regieren zu lassen. Doch dann kamen die portugiesischen Sozialisten und zwei weitere Linksparteien und erinnerten Sampaio daran, dass er doch das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen könne. Ein durchsichtiges Mannöver: Bei den Europawahlen vor einem Monat musste die PSD-PP-Koalition eine deftige Niederlage einstecken, im Falle von Neuwahlen könnten die Linken mit einem deutlichen Sieg rechnen. Sampaio, obwohl selber Sozialist, nahm das Drängen der Oppositionsparteien zunächst gelassen und sah wenig Anlass, den Forderungen nachzugeben. Bis ihm die PSD den Nachfolgekandidaten für Durão Barroso präsentierte: den Lissaboner Bürgermeister Pedro Santana Lopes. Das Bürgermeisteramt in der Hauptstadt ist ein beliebtes Sprungbrett für höhere Weihen. Sampaio war vor seiner Wahl zum Präsidenten der Republik dort selbst sechs Jahre lang Stadtoberhaupt. Doch während er ein Mann des Ausgleichs ist, der seine Gesprächspartner mit profundem Wissen und der Fähigkeit zum Zuhören beeindruckt, hat sich Santana Lopes in der Vergangenheit als unbeständiger Populist hervorgetan. Auch viele namhafte Parteikollegen können mit dem Frauenhelden nichts anfangen und fürchten um das politische Erbe Durão Barrosos. Das hat Sampaio ins Grübeln gestürzt. Sampaio hat in den vergangenen Tagen Politiker aller Couleur zum Gespräch geladen, Ex-Präsidenten und Ex-Regierungschefs, Verfassungsrechtler und den Zentralbankpräsidenten. Die Parteien zerren an ihm, sein eigener Ruf steht auf dem Spiel. Den geplanten Indochina-Urlaub hat er verschoben. Am Sonntag will er seine Entscheidung bekannt geben, ob es Neuwahlen gibt oder nicht. ------------------------------Foto: Jorge Sampaio, Staatspräsident Portugals