„Ich arbeite nicht gratis“: Warum dieser Busfahrer lieber zu spät an der ersten Haltestelle ist

Wenn der erste Bus des Tages zwei Minuten zu spät kommt, schimpfen die Fahrgäste auf den Fahrer. Patric Hillerudh findet, sie sollten auf den Dienstplan schimpfen.

Der schwedische Busfahrer aus Ljusterö bei Stockholm hat in der Zeitung Arbetet des Gewerkschaftsbunds LO aufgeschrieben, warum er vor Dienstbeginn keinen Handgriff macht. Seine Rechnung dürfte auch viele Busfahrer in Deutschland nicken lassen.

Sieben Minuten bis zur Abfahrt

Zwei Minuten gibt ihm der Dienstplan, um Verkehrsmeldungen zu lesen und sich zum Dienst zu melden.

Fünf Minuten bleiben für den Rest: zum Abstellplatz laufen, den richtigen Bus finden, Sitz und Spiegel einstellen, Fahrerkarte einstecken, in die Alkohol-Wegfahrsperre pusten.

Selbst wenn alles glattgeht und er pünktlich nach Plan losfährt, steht er laut eigener Rechnung rund zwei Minuten zu spät an der Starthaltestelle.

„Ich verstehe, dass das für die Fahrgäste schlecht aussieht“, schreibt Hillerudh. Für einen funktionierenden Fahrplan seien aber nicht einzelne Fahrer zuständig, die vorher umsonst arbeiten.

Die Kollegen fangen früher an

Mit dieser Haltung ist er in seinem Betrieb in der Minderheit. Viele Kollegen kommen früher, um ohne Hetze pünktlich zu sein. Er verstehe das, schreibt er.

Aber wer die Lücke mit eigener Zeit stopft, sorge dafür, dass niemand merkt, wie knapp geplant wird. Auf dem Papier geht der Fahrplan auf. Die fehlenden Minuten steuern die Fahrer unbezahlt bei.

Knapp sei es auch in der Waschhalle. Dort sollen die Beschäftigten jeden Bus in weniger als 15 Minuten betanken, innen und außen reinigen und die Sicherheitskontrolle erledigen.

Was in Deutschland gilt

Eine gesetzliche Minutenvorgabe für die Vorbereitung gibt es in Deutschland nicht. Die Rechtsprechung ist trotzdem deutlich.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) zählt zur Arbeit jede Tätigkeit, die dem Arbeitgeber dient. So steht es in einem Grundsatzurteil von 2012 (Az. 5 AZR 678/11). Muss sich eine Beschäftigte im Betrieb umziehen, ist das bezahlte Arbeitszeit, ebenso der Weg von der Umkleide zum Arbeitsplatz.

Für Busfahrer spricht viel dafür, dass auch der Gang zum Abstellplatz und die Abfahrtskontrolle dazugehören. Sie dienen allein dem Betrieb.

Speziell zum Nahverkehr entschied das BAG 2015 im Fall der Stuttgarter Straßenbahnen. Der Arbeitgeber wollte die Arbeitszeit erst an der Ablösestelle beginnen lassen. Das Gericht hielt dagegen: Auch das Umziehen in auffällige Dienstkleidung kann zur Arbeitszeit gehören (Az. 1 ABR 76/13).

Was im Tarifvertrag steht

Wie viele Minuten konkret im Dienstplan stehen, regeln meist Tarifverträge, im kommunalen Nahverkehr die TV-N der einzelnen Bundesländer.

In Berlin muss die notwendige Zeit für Vorbereitung und Abschluss in die Arbeitszeit eingerechnet und im Dienstplan ausgewiesen werden, wie ein BAG-Beschluss den TV-N Berlin zitiert. Entscheidend ist also, was tatsächlich nötig ist.

Ein BVG-Busfahrer setzte 2009 vor dem BAG durch, dass ihm 223 Minuten Verspätung gutgeschrieben wurden. Verspätungen gehören laut Urteil zum Risiko des Arbeitgebers (Az. 6 AZR 374/08).

Was Busfahrer tun können

Wer regelmäßig früher anfängt, sollte die Minuten notieren: Ankunft auf dem Betriebshof, Handgriffe, Abfahrt. Seit einem BAG-Beschluss von 2022 müssen Arbeitgeber die Arbeitszeit ohnehin erfassen.

Wichtig sind Ausschlussfristen. In vielen Tarif- und Arbeitsverträgen verfallen Ansprüche, wenn man sie nicht rechtzeitig schriftlich geltend macht. Betriebsrat und Gewerkschaft helfen weiter.

Denn Hillerudhs Pointe gilt auch hier: Minuten, die niemand aufschreibt, tauchen in keiner Dienstplan-Kalkulation auf.