Szenen des Übergangs

BERLIN, 18. Oktober. Die Macht hat etwas Anziehendes. Angela Merkel kann dies spüren am Dienstag im Bundestag. Es ist kurz vor elf Uhr, als die designierte Kanzlerin ins Plenum strebt, vorbei an der FDP, vorbei auch an der ersten Reihe ihrer CDU/CSU-Fraktion. Sie geht auf SPD-Chef Franz Müntefering zu und redet mit ihm eine Weile, so als täte sie das dauernd. Und als Merkel kurz darauf im Unions-Block steht, bildet sich gleich eine riesige Abgeordnetentraube um sie herum. Alle wollen sie Merkel guten Tag sagen, ihr die Hand schütteln: Parteifreunde natürlich, aber auch die Grünen Claudia Roth, Volker Beck und Renate Künast. Es ist, als sei der Raum um Merkel ein besonders angenehmer Ort für Abgeordnete geworden.Überwältigt und erschüttertEs sind noch ein paar Minuten bis zur ersten Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Gerhard Schröder, der noch amtierende Bundeskanzler, lehnt zu dieser Zeit lässig an der Regierungsbank. Sieben Jahre saß er dort. An diesem Dienstag muss sein Sessel leer bleiben und der Abgeordnete Schröder in der ersten Reihe der SPD-Fraktion Platz nehmen. Nun sucht Schröder noch einmal die Nähe zum Platz der Macht - und hält einen kurzen Plausch mit Friedrich Merz, dem Widersacher Merkels.Schon in den Minuten vor der Konstituierung des 16. Bundestages kann man die neue Ordnung spüren. 24 Minuten nach zwölf wird sie sichtbar. Der CDU-Abgeordnete Norbert Lammert steht dann dort, wo sieben Jahre lang Wolfgang Thierse von der SPD stand. Lammert ist gerade mit 564 von 607 Stimmen zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt worden. Er wird sagen, er sei "überwältigt, geradezu erschüttert über den Vertrauensvorschuss". So erschüttert ist Lammert, dass er später Volker Beck als Volker Bock aufrufen wird, worauf dieser vom Wortspiel mit dem kapitalen Bock nicht lassen kann.Lammert hatte den Abgeordneten in seiner Eröffnungsrede klar gemacht, welche Verantwortung sie gerade bei einer großen Koalition hätten. Nicht Vollzugsorgan der Regierung sei das Parlament, sondern ihr Auftraggeber. Lammert hatte sich auch bei Otto Schily bedankt, der die Sitzung locker und mit einem "Hauch von Grandezza" (Lammert über Schily) eröffnet hatte.In der Tat hatte Otto Schily auf seine alten Tage noch einmal eine "ungewohnte Herzlichkeit" (Schily über Schily) gezeigt. So hatte er in einem kurzen privaten Ausflug seinen 67 Jahre alten Bruder Konrad Schily (FDP) als Nachwuchstalent im Bundestag begrüßt und ihm eine hoffnungsvolle politische Karriere vorausgesagt. Vielleicht hat Schily es besonders genossen, dass er als Alterspräsident noch einmal für anderthalb Stunden im Mittelpunkt stand, anders als die anderen ausgemusterten Kabinettsmitglieder.Wolfgang Clement und Manfred Stolpe saßen etwas bedröppelt auf der Besuchertribüne neben dem SPD-Hoffnungsträger Frank-Walter Steinmeier. Joschka Fischer und Jürgen Trittin hatte es gar dermaßen die Laune verdorben, dass sie sich in die letzte Reihe des Plenums verzogen. Nur Gerhard Schröder gelang es, den muffeligen Fischer mit einem Klaps auf die Schulter aufzumuntern.Ein schlimmer Tag muss es gewesen sein für einige rot-grüne Minister. Am Nachmittag mussten sie sich bei Bundespräsident Horst Köhler in dessen Gästehaus in Berlin-Dahlem ihre Entlassungsurkunden abholen. Es sind Bilder, die den Machtverlust dokumentieren.Überhaupt war die große Koalition, die es ja noch gar nicht gibt, schon wunderbar präsent. Dagmar Enkelmann (Linkspartei) sprach von der Koalition, Volker Beck (Grüne) von der großen Koalition. Olaf Scholz (SPD) sagte, man müsse sich daran gewöhnen, dass er sich dem Unions-Redner Norbert Röttgen anschließe. Und vor dem Plenum begrüßte die bulgarische Botschafterin den designierten Außenminister Steinmeier mit den Worten "Herr Außenminister".Die Union hatte der SPD überdies zu zwei Vizepräsidenten des Bundestags (Wolfgang Thierse und Susanne Kastner) verholfen. FDP (Hermann Otto Solms), Grüne (Katrin Göring-Eckardt) und die Linkspartei erhalten wie die Union (Gerda Hasselfeldt) dagegen nur einen Stellvertreterposten. Den Kandidaten der Linkspartei, Lothar Bisky, ließ eine ganz besondere große Koalition im dritten Wahlgang mit 248 Ja-Stimmen zu 258 Nein-Stimmen durchfallen. Es ist ja nicht so, als wäre nach der Wahl gleich das ganz große Vertrauen zwischen den alten und den neuen Kräften des Parlaments erwachsen. Im Gegenteil schien es, als formiere sich eine Art parlamentarisches Immunsystem gegen die linken Neuankömmlinge.Gruppendynamische ProzesseSeltsam ist die vermeintliche Anwesenheit einer großen Koalition, weil über dieselbe am Abend zuvor erstmals offiziell verhandelt wurde. Im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses hatten sich die Delegationen von Union und SPD getroffen. Sie hatten sich an einem 18 Meter langen Tisch gegenübergesessen, Auge in Auge. "Nordkorea", hatte ein Fotograf gemurmelt. Von einem "Antasten" sprachen Beteiligte hinterher, das "eine gewisse Sensibilität erfordert". Einige gruppendynamische Prozesse waren bereits zu beobachten. Etwa der, dass der Bayer Ludwig Stiegler (SPD) in der Runde sofort die Nähe seiner Landsleute Michael Glos und Erwin Huber suchte. Oder der, dass Müntefering nach einer Begrüßung das Wort Merkel überließ.Gerhard Schröder hatte in der internen Runde die Strategie ausgegeben, mit der Schwarz-Rot zusammengezimmert werden soll. Jede Woche solle es Signale der Einigung bei einzelnen Themen geben, um das Volk zu beruhigen und zu zeigen: Die schaffen das.Die Parteistrategen beschreiben die Taktik so: Schicht um Schicht müssten die Verhandler auftragen, bis ein Berg entstanden sei, von dem weder Union noch SPD wieder herunterkommen können. Es ist dies Gerhard Schröders Weg, die Regierung zu bilden, von dem viele glaubten, es gebe sie schon. Eine Regierung, der Gerhard Schröder selbst nicht mehr angehören wird.------------------------------Weicher FallFoto: Bundeskanzler Gerhard Schröder könnte Übergangsgeld für 36 Monate in Höhe von insgesamt 320 000 Euro plus Weihnachtsgeld bekommen. Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler stehen ihm Pensionsansprüche von 7 750 Euro zu. Der Anspruch setzt sich zusammen aus seinem Landtags- und Bundestagsmandat sowie seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident und Bundeskanzler.Foto: Finanzminister Hans Eichel erwartet eine wesentlich höhere Pension von 11 500 Euro. Als Minister hatte er zuletzt 16 320 Euro verdient. Auch Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat mit 10 700 Euro deutlich höhere Pensionsansprüche als der Kanzler, ihm folgen Manfred Stolpe (9 100 Euro), Wolfgang Clement (8 700 Euro) und Otto Schily (7 950 Euro).Bundestagsabgeordnete erhalten zur- zeit 7 009 Euro Diäten pro Monat zuzüglich einer Kostenpauschale, der Bundestagspräsident 17 732 Euro.------------------------------"Das Parlament ist nicht Vollzugsorgan der Regierung, sondern sein Auftraggeber."Norbert Lammert------------------------------Foto: Bundestagspräsident Norbert Lammert (l.) und sein Vize Wolfgang Thierse. Vor kurzem war es noch umgekehrt.