Das empfindliche Wesen der Verfassung

BERLIN, im April. Eine besondere Neigung zur Schauspielkunst hat bei Johannes Rau bisher noch niemand vermutet. Wenn der politische Betrieb in Berlin seit dem Spektakel im Bundesrat mit einem Komödienstadl verglichen wird, dann gibt es darin für den "guten Menschen aus Wuppertal" keine Rolle. Johannes Rau ist weder ein Komödiant noch ein Staatsschauspieler. Er liebt es nicht, sich in Szene zu setzen oder inszeniert zu werden. Dass er deshalb gelegentlich als altmodischer Bundespräsident kritisiert wird, nimmt er hin. Er ist wie er ist und will nicht anders sein. Wenn ihn an der Kritik etwas schmerzt, ist es die Einsicht, dass der Einfluss und die Wirkung ei- nes Bundespräsidenten begrenzter sind, als Rau es sich vor seinem Amtsantritt vorgestellt hat.Gelegentlich findet es Johannes Rau schon frustrierend, nur so etwas wie eine "Bundesklagemauer" zu sein. Das Wort stammt von Gustav Heinemann, der nicht nur einer seiner Vorgänger, sondern auch sein politischer Ziehvater und der Großvater seiner Frau Christina war. In seinem ersten Resümee über seine Anfänge im Schloss Bellevue sagte Rau, viele Menschen hielten den Bundespräsidenten offensichtlich "für eine Art König, der für alles zuständig sei - von der Schlichtung eines Familienkrachs über die Job-Vermittlung bis zur Rentenerhöhung". Er sah seine Rolle damals bescheidener. Er sei häufig nur der "Staatsnotar, was die Gesetzgebung des Bundes angeht". Damals hat er offensichtlich noch nicht geahnt, dass ihm dieser Teil seiner Kompetenzen eines Tages mehr Einfluss einräumen würde, als ihm heute wohl lieb ist, und ihn in einen Konflikt hineinziehen könnte, der seiner auf Ausgleich bedachten Natur nicht entspricht.Zurück in BerlinAus dem Wort vom Staatsnotar droht nun politischer Ernst zu werden. Gerade aus dem Osterurlaub von der Nordseeinsel Spiekeroog zurückgekehrt, wird sich der Bundespräsident in den nächsten Wochen entscheiden müssen, ob er das vom Bundesrat in einer umstrittenen Abstimmung verabschiedete Zuwanderungsgesetz unterzeichnen will. Der Staatsnotar ist Hüter der Verfassung. Er hat das formal korrekte Zustandekommen der Gesetze zu prüfen, bevor er ihnen mit seiner Unterschrift Rechtskraft verleiht. Darum geht es beim Zuwanderungsgesetz. Das materielle Prüfungsrecht, das dem Bundespräsidenten auch zusteht, kann er dagegen in diesem Fall vernachlässigen. Auch die Opposition behauptet nicht, dass der Inhalt des Gesetzes gegen das Grundgesetz verstößt. Seine politischen Ansichten über ein Gesetzeswerk dürfen bei der Entscheidung keine Rolle spielen. Bewusst haben die Väter des Grundgesetzes den Bundespräsidenten auf die Funktion eines Notars reduziert. Er soll über den Parteien stehen und sich nicht in das tägliche politische Geschäft einmischen dürfen. Um diese Versuchung erst gar nicht aufkommen zu lassen, darf er auch nicht direkt vom Volke gewählt werden. Die Verfassungsväter standen nach dem Kriege noch unter dem Eindruck der Weimarer Zeit. Damals galt der vom Volk gewählte letzte Reichspräsident Paul von Hindenburg als Parteigänger der Rechtskonservativen und Wegbereiter Hitlers. Unter der vom Grundgesetz auferlegten Beschränkung haben fast alle Bundespräsidenten gelitten. Nach einer Parteikarriere ist es schwer, auf politische Aktivität zu verzichten und Loyalitäten zu verleugnen, vor allem zu Beginn der Amtszeit. Roman Herzog, auch nach vielen Jahren als Verfassungsrichter ein Parteimann, fand dies so frustrierend, dass er sich schon nach einem Jahr an einer zweiten Amtszeit desinteressiert zeigte. Die Langweile an den obligaten Feierreden vertrieb er sich und seinen Zuhörern gerne durch seine bayerische Deftigkeit. Auch Rau, jener "Bruder Johannes", dem in vielen kirchlichen Laienämtern das protestantische Kirchentagspathos vertraut geworden ist, fühlte sich im Schloss Bellevue zunächst etwas fremd. Nach einem guten Jahr überlegte er einmal laut, was wäre, wenn der Bundespräsident mehr Kompetenzen hätte, und ob es dann nicht besser sei, ihn direkt vom Volke wählen zu lassen. Doch daraus sprach wohl nur sein Frust über die Grenzen seines Amtes. Die Grundgesetzregelung entspricht durchaus seinem Temperament. Als Ministerpräsident in Düsseldorf hat er im Präsidialstil regiert: Vorsichtig, auf Konsens und die Zustimmung möglichst vieler bedacht. Um so mehr möchte er nun der Präsident aller Deutschen sein. Aufmerksam registriert er sein Bild in der Öffentlichkeit. Und wenn er irgendwo Zeichen von Liebesentzug entdeckt, zum Beispiel in den Medien, kann er irritiert reagieren.Die Entscheidung, die nun von ihm verlangt wird, ist mit seinem Amtsverständnis nur schwer vereinbar. Wie immer er sich entscheidet, muss er mit öffentlicher Kritik und der Anrufung des Bundesverfassungsgerichts rechnen, entweder durch die Opposition oder durch die Regierungsparteien. Offiziell darf er sich dabei nur auf den Rat der Rechtsexperten im Präsidialamt verlassen. Bis 1956 hatten es die Bundespräsidenten noch leichter. Sie konnten beim Bundesverfassungsgericht ein Gutachten bestellen. Diese Regelung wurde abgeschafft, weil sie die Rechtsprechung des höchsten Gerichtes präjudizieren würde. Wenn sich der Bundespräsident informieren will, wie Karlsruhe entscheiden würde, kann er nur mit ehemaligen Verfassungsrichtern reden. Der Zufall will es, dass die Präsidentin des Gerichts, die ihm persönlich und politisch nahe stehende Jutta Limbach, gerade aus dem Amt geschieden ist. Sollte es zu einem Gespräch der beiden kommen, wird dessen Bedeutung aber in den Medienspekulationen übertrieben. Frau Limbach wird vorsichtig sein, weil sie in der SPD bereits als Nachfolgerin Raus gehandelt wird und Ambitionen auf das höchste Staatsamt hegt.Nach der RoutineSo wird Johannes Rau eine einsame Entscheidung nicht erspart bleiben. Mit der Unterschriften-Routine, die er im Auge hatte, als er halb amüsiert von seiner Rolle als Staatsnotar sprach, hat das nichts mehr zu tun. Auch der Blick in die Geschichte des Amtes und eine Hand voll vermeintlicher Präzedenzfälle hilft ihm wenig. Nur selten haben seine Vorgänger einem Gesetz ihre Zustimmung versagt - und dann vor allem aus verfassungsrechtlichen Bedenken gegen den Inhalt. Mit einer Ausnahme akzeptierte das Parlament die Einwände und änderte die beanstandeten Stellen. Beim Streit über das Zustandekommen des Zuwanderungsgesetzes geht es jedoch um mehr - um die formale Frage, ob die Verabschiedung im Bundesrat mit den Vorschriften des Grundgesetzes vereinbar ist. Dafür gibt es bisher nur einen, wenn auch nicht völlig zutreffenden Präzedenzfall. Walter Scheel weigerte sich 1976, die Wehrpflichtnovelle zu unterzeichnen. Zwar war er mit deren Inhalt, die Abschaffung der Gewissensprüfung bei Wehrdienstverweigerern, einverstanden, beanstandete aber den Versuch der Regierung, den Bundesrat bei der Verabschiedung zu umgehen. Deren Auffassung, dass das Gesetz nicht der Zustimmung der Länderkammer bedürfe, wurde vom Bundesverfassungsgericht verworfen.Diesmal liegen die Dinge nicht so eindeutig. Zwar sind alle Beteiligten auf ihre Rolle beim Abstimmungstheater über das Zuwanderungsgesetz nicht mehr sehr stolz, aber es bleibt der Verdacht, dass es nicht mit rechten Dingen zugegangen ist. Nachdem sich die erste Aufregung gelegt hat, sind unter den Verfassungsrechtlern zwei gegensätzliche Lager entstanden. Das eine, etwas größere, bewertet das Verhalten des amtierenden Bundesratspräsidenten Klaus Wowereit als Verfassungsbruch, das andere als gerade noch erlaubte Abstimmungshilfe für die uneinigen Brandenburger. Der Bundespräsident kann also wählen, welche Rechtsbewertung für seine Unterschrift entscheidend ist, solange nicht übereinstimmend von einem offenkundigen und zweifelsfreien Verfassungsverstoß ausgegangen wird. Er muss sich dann auch keinen "kaltschnäuzigen" Umgang mit der Verfassung vorwerfen lassen. Diese Vorwürfe treffen ihn schwer, ebenso wie der Ratschlag seines Vorgängers Roman Herzog, die Unterschrift zu verweigern. Das ist nicht nur übertriebene Empfindsamkeit, ein Wesenszug, den Rau gar nicht verheimlicht, sondern der berechtigte Wunsch, eine Entscheidung ohne Druck von außen treffen zu können. Es sich leicht zu machen, entspricht nicht seinem Charakter - umso weniger, als für ihn persönlich die Entscheidung über die Form auch zugleich eine über den Inhalt ist. Die Integration der zugewanderten Ausländer ist eine der großen gesellschaftlichen Aufgaben, deren Förderung er sich selber zum Ziel gesetzt hat. Sein eigenes politisches Anliegen darf aber ebenso wenig eine Rolle spielen wie die ihm schon unterstellte wahltaktische Überlegung, Gerhard Schröders Kreise nicht vor dem 22. September zu stören. Nicht Schröders MannRaus Verhältnis zum Bundeskanzler ist nicht frei von Belastungen. Unvergessen ist die Rücksichtslosigkeit, mit der Schröder und Lafontaine ihn zu Beginn 1998 aus dem Amt des Düsseldorfer Ministerpräsidenten gehebelt haben, um den Weg für Wolfgang Clement, einen "jungen, dynamischen" SPD-Mann, frei zu machen. Der Vorgang hat auch Raus Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten und noch die ersten Monate seiner Amtszeit überschattet. Immer wieder musste er sich vorhalten lassen, zu "alt und verbraucht" zu sein. Johannes Rau hat fast ein Jahr gebraucht, um aus diesem Schatten herauszutreten und eine eigene Statur zu gewinnen. Dass er nicht Schröders Mann ist, hat er deutlich in der Debatte über die Gentechnik gezeigt, als er dem Kanzler mit den Worten widersprach: "Wenn es uns ernst mit der Menschenwürde ist, werden wir manches, was wir können, nicht machen dürfen."In seiner Amtsführung und in seinen Reden ist sich Johannes Rau treu geblieben. Er möchte als Politiker erscheinen, der die Menschen liebt und mag, der ihre Sorgen und Nöte versteht und nicht über ihre Köpfe hinwegredet. Sein Motto "Versöhnen statt spalten" ist für den Predigersohn aus Wuppertal kein leeres Wort. An dieses Motto hat er sich auch in seinen Reden gehalten, die oft unterschätzt worden sind, weil er sie ohne große Pose vorträgt. Das galt auch für seine Rede gegen den Rechtsextremismus am 9. November 2000 vor einer Viertelmillion Menschen vor dem Brandenburger Tor. Aufrichtig sei die Ansprache gewesen, fand hinterher der Soziologe Wolf Lepenies, bemängelte aber das Fehlen "jeder Inszenierung". Das habe den Präsidenten "sympathisch und die Rede wirkungslos" gemacht. Von Bill Clinton, meinte Lepenies, könnte Rau lernen, dass Politik der Pose bedürfe. Diesen Rat wird Johannes Rau nicht annehmen.NICOLE MASKUS Wie immer er sich entscheidet, er muss mit öffentlicher Kritik rechnen - Johannes Rau vor dem Schloss Bellevue.