Jung muss gehen

Schneidig, schneidig, jedenfalls auf den ersten Blick. Kaum erfährt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von einem Skandal in seinem Haus, hat er die Verantwortlichen schon ausgemacht und entlassen. Das ist ein Vorgehen, wie es dem Militär angemessen ist, möchte man meinen, zack-zack eben. Mag schon sein, dass der neue Mann im Bendlerblock nicht die Falschen getroffen hat. Generalinspekteur Schneiderhan und der Staatssekretär Wichert waren zentrale Figuren im Verteidigungsministerium, sie sind also mehr als Bauernopfer im Informationsskandal um den Luftangriff von Kundus.Aber den Richtigen hat es ganz gewiss nicht getroffen - noch nicht. Nach allem, was man jetzt über die Abläufe weiß, vor allem aber nach dem Auftritt des zum Zeitpunkt des Angriffs amtierenden Verteidigungsministers Franz Josef Jung gestern Abend im Bundestag kann es nur eine Konsequenz geben: seinen Rücktritt aus dem Bundeskabinett, dem er nun als Arbeitsminister angehört.Zu den Fehlleistungen in seinem Ministerium, für die er auch die politische Verantwortung trägt, kommt nun noch die völlige Abwesenheit von Sensibilität und Verantwortungsbewusstsein. Seine provozierende Ignoranz angesichts der Tatsache, dass ein Offizier der Bundeswehr einen unter zweifelhaften Bedingungen angeordneten Luftschlag mit 140 Toten zu verantworten hat, ist unerträglich. Seine inzwischen nachgewiesene bestenfalls irreführende Informationspolitik ist nicht hinzunehmen. Es ist schwer vorstellbar, dass Jung dies politisch überlebt, zumal auch in den Koalitionsfraktionen das Entsetzen über seine Unfähigkeit um sich greift.Wenn er aber selber nicht in der Lage ist, die politischen Konsequenzen seines Handelns zu überblicken, muss man ihm das abnehmen. Man ist in diesem Fall die Bundeskanzlerin. Es ist völlig unverständlich, dass Angela Merkel dem unseligen Treiben ihres Ministers zuschaut und nicht seine Entlassung in die Wege leitet. Was lässt eigentlich die Annahme zu, dass der Vertraute Roland Kochs das ihm aus irgendwelchen Gründen zugefallene Arbeits- und Sozialministerium, auch ein großes Haus mit komplizierten und für die gesellschaftspolitische Entwicklung zentralen Themen, kompetenter führt? Das muss ja nicht so schneidig daherkommen wie bei Guttenberg, das ist nicht Merkels Stil. Ein entschlossener Akt politischer Führung würde reichen.So aber lässt die Kanzlerin zu, dass die anhaltende Debatte über die Fehlleistungen Jungs das Vertrauen in die Bundeswehr, ihre politische und militärische Führung weiter untergräbt. Das betrifft vor allem den Einsatz in Afghanistan. Er ist schon lange vom Schweigen, Tricksen und Herumdrucksen der verantwortlichen Politiker begleitet. Seine Legitimation ist längst fragwürdig geworden.Es ist eine große Aufgabe für den neuen Verteidigungsminister, sie wieder zu erarbeiten. Ganz am Anfang stand 2001 das politisch begründete militärische Ziel, El Kaida und ihre Schutzmacht, die Taliban, unschädlich zu machen. Das klang unter dem Eindruck der Terrorangriffe auf New York und Washington einleuchtend. Doch schon bald wurden der Aufbau der Demokratie, die Befreiung der Frauen von der Burka, die Entwicklung des Schulwesens oder die Bekämpfung der Drogenwirtschaft als Gründe angeführt, weshalb die Bundeswehr in Afghanistan zu kämpfen habe. Davon ist keine Rede mehr. Die Nato kämpfe in Afghanistan ausschließlich, damit von dort keine Gefahr für die internationale Sicherheit mehr ausgehen, das Land nicht wieder als Rückzugsraum für Terroristen dienen könne, sagte Guttenberg gestern zur Begründung für die Verlängerung des Mandates.Immerhin, er hat zugesagt, den Einsatz in Afghanistan neu zu justieren, ihm eine neue Grundlage zu verschaffen und endlich die Ziele klar zu definieren, um auch ein Ende des Engagements bestimmen zu können. Er wählte dafür die derzeit Nato-verbindliche Formulierung, die Afghanen müssten allein für ihre Sicherheit sorgen können. Gemeint ist, siehe oben, die Sicherheit der restlichen, oder auch nur der westlichen Welt. Das könnte im Zweifel auch eine schlichte Diktatur leisten.Müsste aber das Ziel eines so intensiven, opferreichen Engagements der internationalen Gemeinschaft unter Führung der USA und der Nato, einer bekennenden Wertegemeinschaft also, nicht mehr sein - zum Beispiel der Schutz der Menschenrechte der Bürger des so geschundenen Landes? Das immerhin wäre eine diskussionswürdige Legitimation für die Fortführung des Einsatzes am Hindukusch, wie er ja auch gern genannt wird.Das soll an eine Karl-May-Romantik erinnern, die mit dem Kriegseinsatz wenig, aber sehr viel mit Vernebelung zu tun hat. So haben Leute vom Schlage eines Franz Josef Jung versucht, eine kritische öffentliche Debatte über das drohende militärische und politische Scheitern in Afghanistan zu verhindern. Damit muss jetzt endlich Schluss sein.------------------------------Es ist völlig unverständlich, dass Angela Merkel dem unseligen Treiben ihres Ministers zuschaut und nicht seine Entlassung in die Wege leitet.