EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwägt für Kanada eine Form der „assoziierten“ EU-Mitgliedschaft. Das meldete die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Ein konkretes Modell für den neuen Status wurde zunächst nicht vorgestellt.

Kanadas Premierminister Mark Carney war zuvor als erster ausländischer Regierungschef bei einer Rede zur Lage der Union im Europaparlament anwesend. Am Donnerstag will er selbst vor den Abgeordneten in Straßburg sprechen und seine Vorstellung von einer „einzigartigen Allianz“ zwischen Kanada und der Europäischen Union darlegen.

Eine reguläre EU-Mitgliedschaft strebt Kanada nach Carneys Worten nicht an. Stattdessen sollen Wirtschaft, Sicherheit und strategisch wichtige Industrien auf beiden Seiten des Atlantiks enger miteinander verbunden werden.

Partnerschaftsmodelle

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Kanada sucht nach Trump neue Partner

Die Annäherung erfolgt vor dem Hintergrund des eskalierenden Handelsstreits mit US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte wiederholt darüber gesprochen, Kanada zum 51. Bundesstaat der USA zu machen, und damit die staatliche Souveränität des Nachbarlandes infrage gestellt.

Carney hat angekündigt, Kanadas Handel mit Staaten außerhalb der USA innerhalb von zehn Jahren zu verdoppeln. Nach Informationen von Reuters sprechen Ottawa und die EU bereits über eine engere Zusammenarbeit bei Handel, Verteidigung und digitaler Sicherheit.

Das Wall Street Journal berichtete, Kanada lote die weitreichendsten Möglichkeiten unterhalb einer Vollmitgliedschaft und eines vollständigen Zugangs zum EU-Binnenmarkt aus. Im Gespräch seien Vereinbarungen zu Energie, künstlicher Intelligenz, Verteidigung und kritischen Rohstoffen. Auch gemeinsame Rechenzentren, Unterseekabel und Satellitennetze würden geprüft.

„Assoziierte Mitgliedschaft“ gibt es bislang nicht

Der Begriff „assoziierte Mitgliedschaft“ bezeichnet bislang keinen festgelegten Status in der Europäischen Union. Ein entsprechendes Modell müsste daher eigens geschaffen oder über bestehende Abkommen organisiert werden.

Vier EU-Diplomaten erklärten gegenüber Reuters noch vor von der Leyens Vorstoß, eine formelle Mitgliedschaft Kanadas sei aus geografischen und rechtlichen Gründen nicht möglich. Die Financial Times berichtete zudem von Vorbehalten mehrerer Mitgliedstaaten. Diese wollten zunächst bestehende Abkommen besser umsetzen, statt Kanada einen neuen Status einzuräumen.

Kanada und die EU sind bereits durch das Freihandelsabkommen Ceta sowie eine Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft verbunden. Ceta wird seit 2017 vorläufig angewendet, ist aber noch immer nicht von zehn EU-Staaten ratifiziert worden.

Kanada beteiligt sich bereits an EU-Rüstungsprogramm

Am weitesten fortgeschritten ist die Zusammenarbeit in der Verteidigung. Kanada beteiligt sich als erstes außereuropäisches Land an der EU-Initiative SAFE, über die gemeinsame Rüstungsbeschaffungen finanziert werden. Nach Angaben der kanadischen Regierung erhielt inzwischen auch ein kanadisches Unternehmen erstmals einen Auftrag aus dem Programm.

Konkretere Gespräche über die künftige Partnerschaft sollen beim nächsten EU-Kanada-Gipfel Ende Oktober in Montreal beginnen. Ob daraus tatsächlich ein eigener EU-Status entsteht oder lediglich bestehende Abkommen erweitert werden, ist noch offen.