Robbe wird Vertrauensmann der Bundeswehr

BERLIN, 14. April. Erleichtert trat Reinhold Robbe vor die Kameras: "Bei mir ist ein Stein gefallen", verkündete er strahlend. Kurz zuvor hatte der Bundestagspräsident das Abstimmungsergebnis verkündet, das Robbe zufrieden macht und die SPD erleichtert: Der bisherige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ist vom Bundestag zum neuen Wehrbeauftragten gewählt worden - und zwar nicht nur gerade so, sondern mit einer deutlichen Mehrheit von 307 Stimmen.Wenn alle rot-grünen Parlamentarier für Robbe votiert haben, müssen also mindestens drei Oppositionsabgeordnete für den SPD-Politiker unterstützt haben. Ein Triumph für die von Misserfolgen geschüttelten Sozialdemokraten und ihren Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering. Seine Führungsqualitäten wären bei einer Niederlage in Frage gestellt worden.Es war mitnichten sicher, dass Robbe überhaupt gewählt wird. In der Fraktion wurde er Mitte März mit 95 Gegenstimmen als Kandidat nominiert, die Abstimmung im Parlament verschob man schnellstens auf April. Der Widerstand in der Fraktion war ein Warnschuss für Müntefering, der bei der Entscheidung für den nicht überall beliebten Robbe nicht einmal die Verteidigungspolitiker der Fraktion frühzeitig konsultiert hatte.Die Liberalen sind verärgertDie Vertreter aller Strömungen der SPD-Fraktion hatten ihre Mitglieder zuletzt auf Robbe eingeschworen: Eine Niederlage im Bundestag kurz vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl wäre ein fatales Signal gewesen. Dennoch verwiesen bis zuletzt viele Genossen verunsichert auf Schleswig-Holstein. Ein Abweichler (vermutlich) aus der eigenen Fraktion hatte Heidi Simonis dort um das Amt der Ministerpräsidentin gebracht.Geholfen hat Robbe möglicherweise ausgerechnet sein Gegenkandidat, auf den sich die Opposition verständigt hatte: Der FDP-Politiker Günther Nolting ist ein Gegner der Wehrpflicht - bei der Union wollen manche offenbar nicht einmal dann einen Verfechter der Freiwilligenarmee unterstützen, wenn sie damit die Regierung in die Bredouille bringen könnten. Im Umfeld von FDP-Chef Guido Westerwelle hieß es, bei ihm herrsche "große Verärgerung über die Unzuverlässigkeit der Union". Sie habe sich nicht an Zusagen Merkels und Stoibers gehalten. "Das wird nachzuarbeiten sein." . Es wurde darauf verwiesen, dass die FDP sowohl Bundespräsident Horst Köhler bei dessen Wahl als auch den Kieler CDU-Kandidaten Peter-Harry Carstensen geschlossen unterstützt hätten. "Verlässlichkeit ist keine Einbahnstraße", ließ Westerwelle verlauten.Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sagte dieser Zeitung: "Es zeigt sich eine Schwäche von Frau Merkel. Sie hat es nicht geschafft, ihre gesamte Fraktion hinter sich zu versammeln." Wer wie Nolting eine Berufsarmee befürworte, sei nicht besonders geeignet für einen Posten, auf dem er sich auch um die Belange von Wehrpflichtigen kümmern muss. Die Wahl Robbes sei eine sehr gute Entscheidung, so der Minister. "Man kann sagen: Ende gut, alles gut."------------------------------Foto: Der neue Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD)