Mehr Geld für Scharping und Künast

BERLIN, 29. Mai. Die beiden Ministerien für Verteidigung und Verbraucherschutz können entgegen den bisherigen Ankündigungen der Bundesregierung doch mit einer Aufstockung ihrer Etats rechnen. Darauf haben sich die Vertreter von SPD und Grünen zusammen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bei ihrem Spitzentreffen am Montagabend grundsätzlich verständigt, wurde der "Berliner Zeitung" in Regierungskreisen bestätigt. Konkrete Summen seien jedoch nicht festgelegt worden, da Finanzminister Hans Eichel (SPD) an der Sitzung nicht teilgenommen habe. Angesichts dieser Tatsache zeigte man sich im Finanzministerium irritiert über das Ergebnis der Koalitionsrunde.Dem Vernehmen nach wurde Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) eine Erhöhung seiner Etatansätze in der mittelfristigen Finanzplanung in Aussicht gestellt, um die Reform der Bundeswehr langfristig finanzieren zu können. Für den Haushalt 2002 solle es jedoch bei den bisher geplanten 46,5 Milliarden Mark bleiben. Zusätzlich könne Scharpings Haus 2002 Erlöse aus Privatisierungen und Einsparungen für die Bundeswehr behalten. Details werde der Minister im bevorstehenden Chefgespräch mit Eichel klären, hieß es. Scharping hatte die Lücke in seinem Etat auf 2,7 Milliarden Mark beziffert. Zufrieden zeigten sich die Grünen mit dem Verlauf des Treffens. Schröder habe "ein klares Bekenntnis zur Agrarwende" abgegeben. "Wir haben den Eindruck mitgenommen, dass das bedeutet, dass diese Agrarwende sich auch im Etat materialisieren muss", hieß es in der Grünen-Fraktion. Agrarministerin Renate Künast (Grüne) hatte mehrfach erklärt, dass eine Agrarwende ohne Etataufstockung nicht finanzierbar sei.Auch im Umfeld Künasts hieß es, die Koalitionsrunde sei für die Ministerin "gut gelaufen". Es habe Zusagen des Kanzlers gegeben. Die genaue Summe, um die der Etat aufgestockt werde, müsse aber in einem Gespräch mit Eichel noch festgelegt werden. Dieses ist für den morgigen Donnerstag geplant. In Koalitionskreisen war von bis zu 200 Millionen Mark die Rede.Kommentar Seite 4"Das war ein guter Abend für Renate Künast." Ein Mitarbeiter der Agrarministerin