"Er wird eine zweite Chance bekommen"

Herr Cohn-Bendit, hat dieser Tag der Europäischen Union geschadet oder genützt?Die europäische Demokratie geht aus dieser Auseinandersetzung gestärkt hervor. Das Parlament hat durchgesetzt, dass das institutionelle Dreieck Europas, also das im Vertrag vorgesehene Zusammenspiel von Rat, Kommission und Europaparlament, wirklich nur als ein Dreieck funktioniert. Dieser Tag hat bewiesen, dass ohne Mehrheit im Parlament weder die Kommission existieren noch der Rat sich durchsetzen kann. Ist Kommissionspräsident Barroso durch sein Beinahe-Scheitern so beschädigt, dass er aufgeben muss?Nein. Natürlich war er in den vergangenen Tagen ein bisschen autistisch, er hat nicht zugehört. Er hat gesagt: Ich bin ein Mann des Kompromisses. Aber wenn man Kompromisse will, dann muss man eben in der Lage sein, die anderen anzuhören. Aber er wird jetzt eine zweite Chance bekommen. Seine Stärke in der Zukunft wird dann davon abhängen, wie stark die neue Kommission ist, die er uns vorschlagen wird. Würde es Ihnen ausreichen, wenn Barroso den umstrittenen italienischen Kommissionsvorschlag Rocco Buttiglione austauscht? Nein. Ich glaube, dass Barroso die virtuelle Abstimmung von heute dazu benutzen sollte, den Regierungen klar zu sagen: Ich hatte keine Mehrheit. Deshalb brauche ich neue Vorschläge. Und natürlich muss er dann auch diejenigen Kandidaten ins Visier nehmen, die wir sonst kritisiert haben. Ist das eine Bedingung, dass es einen größeren Austausch gibt?Wir Grünen haben ein besonderes Problem mit dem griechischen Vorschlag für den Umweltkommissar. Das ist ein Mann, der sicher vieles kann, aber von Umwelt keine Ahnung hat. Wir werden in dieser Sache an Herrn Barroso herantreten. Also gibt es schon unterschiedliche Prioritäten. Hat Barroso also Spielraum zum manövrieren? In gewissem Rahmen ja. Aber wir haben eine Resolution vorgelegt, in der wir den Austausch von sechs Kommissaren vorgeschlagen haben. Wegen Inkompetenz, nicht aus ideologischen Gründen. Herr Barroso hat sechs Maurer da, und mit denen will er ein Flugzeug bauen. Ist Barrosos vorläufiges Scheitern ein Problem für die konservativen Regierungschefs, die ihn durchgesetzt haben?Barroso ist manchem dieser Regierungs- oder Parteichefs sehr ähnlich. Er ist daran gescheitert, dass er zu viele gegen sich aufgebracht hat. Das ist ja wohl ein Problem, das Angela Merkel heute auch hat. Barroso bleibt Kommissionspräsident.Ja, aber reden wir doch nicht drum herum: Er hat heute keine Mehrheit gehabt. Deshalb hat er taktisch einen Rückzieher gemacht. Welche Qualität dieser Rückzieher hatte, werden wir erst bewerten können, wenn er eine neue Kommission vorschlägt.Was passiert denn, wenn er für die nächste Kommission auch keine Mehrheit bekommt?Dann scheitert er wieder. Und dann muss ein neuer Kommissionspräsident ran. So einfach ist das.Das Gespräch führte Tom Levine.------------------------------Foto: Daniel Cohn-Bendit, Ko-Fraktionschef der Grünen im Europaparlament