Barroso plant größere Personalwechsel

BERLIN, 28. Oktober. Einen Tag nach dem Scheitern der neuen EU-Kommission im Europa-Parlament haben sich der künftige Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso und die Regierungen der Mitgliedsländer um Schadensbegrenzung bemüht. Am Donnerstag abend wollten die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Staaten in Rom zu einem zweitägigen Gipfeltreffen zusammenkommen, der ursprünglich der feierlichen Unterzeichnung der neuen EU-Verfassung gelten sollte. Nun aber steht die Suche nach einer akzeptablen neuen Kommission im Zentrum der Aufmerksamkeit, auch wenn aus deutschen Regierungskreisen verlautete, es werde in Rom keine Sondersitzung zu dieser Frage geben. Barroso beteuerte am Donnerstag im Radiosender Europe 1, er werde an der Zusammensetzung seines Teams nur "sehr begrenzte" Veränderungen vornehmen. Sein Zusatz, betroffen seien "weniger als acht" der insgesamt 24 Ressorts, nährte jedoch Spekulationen, dass der rechtsliberale Politiker sehr wohl eine größere Kabinettsumbildung in Angriff zu nehmen gedenkt, um den Einwänden des Europa-Parlaments gegen mehrere seiner Kommissare zu begegnen. Im Mittelpunkt der Kritik steht weiterhin der designierte Justizkommissar Rocco Buttiglione, den eine Mehrheit der Europaabgeordneten wegen seiner schwulenfeindlichen Ansichten ablehnt. Italiens Premier Silvio Berlusconi äußerte sich am Donnerstag nur noch ausweichend auf die Frage nach der Zukunft seines Ministers. Die Zeitung La Repubblica zitierte ihn mit den Worten: "Wir müssen für andere Lösungen bereit sein." Stunden zuvor hatte Außenminister Franco Frattini noch erklärt, Italien halte an Buttiglione fest. Ein Austausch des konservativen Politikers wird nun immer wahrscheinlicher, zumal auch Barroso erklärte: "Ich kann keinen Kommissar akzeptieren, der Probleme mit dem Parlament haben wird." Unklar blieb am Donnerstag, ob noch andere der in die Kritik geratenen Kommissions-Kandidaten ihre Ambitionen aufgeben müssen oder ob es Barroso gelingen könnte, sie möglicherweise durch die Zuweisung neuer Ressorts in der Kommission zu halten. Auf letztere Option setzt offenbar die Bundesregierung. In Berliner Regierungskreisen hieß es am Donnerstag, Änderungen sollten auf das "absolut Notwendige beschränkt bleiben". Der luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker warnte hingegen seine Amtskollegen davor, nun stur zu schalten und an ihren Vorschlägen festzuhalten. Dies würde Barrosos Aufgabe massiv erschweren, sagte der Christdemokrat. Zuvor hatten schon spanische Regierungskreise und Finnlands liberaler Premier Matti Vanhanen erklärt, sie erwarteten Veränderungen in Barrosos Team. (mit zy./AFP)------------------------------Foto: Carabinieri patrouillieren auf dem Kapitol, wo am Freitag die EU-Verfassung unterzeichnet wird.