„Präsenzunterricht muss ab einer Inzidenz von 100 beendet werden“, forderte Meidinger stattdessen. Zunächst war im Gesetzentwurf der Bundesregierung sogar ein Grenzwert von 200 vorgesehen gewesen.
Bundesregierung will sich Corona-Notbremse nicht „zerreden“ lassen
Man dürfe nicht vergessen, dass die bundesweite Inzidenz in der Altersgruppe zwischen zehn und 19 Jahren bereits jetzt schon deutlich höher liege als in der Gesamtbevölkerung, mahnte Meidinger. „Um eine Ausbreitung des Virus in den Schulen wirksam zu stoppen, muss der Präsenzunterricht bereits ab einer Inzidenz von 100 beendet werden.“ Er habe kein Verständnis dafür, warum man bei Schulen einen anderen, gröberen Maßstab anlege als in anderen Bereichen der Gesellschaft.
Corona-Notbremse: Lockerung bei Ausgangssperre, Regeln für Schulen strenger
Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD hatten sich am Montag darauf verständigt, im Rahmen des neuen „Notbremse“-Gesetzes den Präsenzunterricht auszusetzen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 165 überschreitet.
In anderen Bereichen wurden dagegen sogar Lockerungen verabredet. So sollen die geplanten Ausgangsbeschränkungen erst um 22 Uhr in Kraft treten statt wie zunächst vorgesehen um 21 Uhr und es soll mehr Ausnahmen geben. Individualsport im Freien oder Spaziergänge sollen nun bis Mitternacht möglich sein. Über das neue Gesetz soll der Bundestag am Mittwoch abstimmen.
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