Zurück im Bundestag

BERLIN, 23. September. Das Ergebnis war respektabel, aber ein wenig schien es Gregor Gysi doch zu wurmen, dass sein Ko-Star Oskar Lafontaine bei der Wahl der Fraktionschefs am Freitag eine Stimme mehr bekam. 50 der 54 Abgeordneten der Linkspartei hatten Gysi gewählt, 51 waren für Lafontaine. In seiner kleinen Ansprache verzichtete Gysi denn auch auf jede ironische Kommentierung wie man sie sonst von ihm kennt. Vielleicht wurde ihm aber auch mit der Konstituierung der Fraktion erst so richtig bewusst, dass ihn der Alltag der Geschäftsordnungsdebatten, der Grundsatzdiskussionen und Postenkungeleien wieder hat."Jetzt sind wir in die Verantwortung gewählt worden", sagte Gysi und appellierte an den Gemeinsinn der künftigen Abgeordneten. "Wir sind wichtig. Aber wir sind nur stark, wenn wir gemeinsam auftreten." Was die Frage der Regierungsbereitschaft angeht, betonten Gysi wie Lafontaine, sie seien durchaus bereit, mitzuregieren, es gebe aber keinen Partner. "Wir sind nicht aus Prinzip Opposition", sagte Gysi. Alle anderen Parteien wollten aber ihre "neoliberale Politik des Sozialabbaus" fortsetzen. Mit einer Stimme aus ihren Reihen für Gerhard Schröder bei der geheimen Kanzlerwahl rechnete Gysi daher nicht. Ganz habe er aber nicht die Hoffnung aufgegeben, dass die SPD wieder zu ihren Wurzeln zurückfinde. "Die SPD kann nicht ewig die zweite Union sein", sagte Gysi.Während die Wahl der beiden Fraktionschefs unstrittig gewesen war, dürfte es bei der Besetzung der anderen Führungspositionen noch zu erheblichen internen Kämpfen kommen. Die 26 Frauen der Fraktion trafen sich schon mal am Donnerstagabend, um ihre Ansprüche zu formulieren. "Die Parlamentarische Geschäftsführung und der Posten als Vizepräsident des Bundestages müssen an Frauen gehen", sagte Monika Knoche, Grünen-Gründungsmitglied und künftige Abgeordnete der Linkspartei. In den vergangenen Wochen hatte Linkspartei-Chef Lothar Bisky sein Interesse an der Vizepräsidentschaft erkennen lassen. Endgültig sollen diese Ämter auf einer Klausur der Fraktion - die sich künftig "Die Linke" nennt - Ende September in Schmöckwitz vergeben werden.Die am Freitag erhobenen Vorwürfe der Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, mit der Linkspartei zögen sieben frühere Inoffizielle Mitarbeiter (IM) in den Bundestag ein, wies Gysi zurück. "Das glaube ich nicht", sagte er. Die Forderung Birthlers, die neuen Parlamentarier im Bundestag sollten sich einem freiwilligen Überprüfungsverfahren unterziehen, lehnte Gysi ab. Er sei gegen jede Sonderbehandlung seiner Fraktion. WASG-Vorstand Klaus Ernst sprach von einer Kampagne gegen die Linkspartei, wie sie sie bereits im Wahlkampf gegeben habe. Wenn die Überprüfung alle betreffen sollte, dann habe er aber nichts dagegen. Birthler korrigierte später ihre Angaben und erklärte, sie "meinte die IM unter den aussichtsreichen Kandidaten".------------------------------Foto: Gregor Gysi und Oskar Lafontaine wieder im Parlament