Die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag hat Carlos Dias Rodrigues einstimmig als Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten nominiert. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Enrico Schult mit. Die AfD war bei der Landtagswahl mit 38,2 Prozent stärkste Kraft geworden.

Schult begründete die Nominierung mit dem parlamentarischen Grundsatz, wonach der stärksten Fraktion das Vorschlagsrecht für das Präsidentenamt zustehe. Rodrigues verfüge über 31 Jahre Berufserfahrung als Polizeibeamter und war zudem stellvertretender Kreistagspräsident im Landkreis Vorpommern-Rügen. Nach Darstellung Schults qualifiziere ihn diese Laufbahn für die Übernahme des Amtes.

Schult erinnert die SPD an eigene Aussagen aus dem Wahlkampf

Zugleich erinnerte Schult den SPD-Fraktionsvorsitzenden Julian Barlen an dessen eigene Äußerungen vor der Wahl. Barlen habe damals dafür geworben, die SPD zu wählen, weil die stärkste Fraktion den Landtagspräsidenten stelle. An dieser Aussage müsse er sich nun messen lassen, so Schult.

Rodrigues selbst erklärte, es sei parlamentarischer Brauch, der stärksten Fraktion das Amt zuzugestehen. Die Bürger seien gefragt worden und hätten entschieden. Seine Amtsführung wolle er an den Grundsätzen von Neutralität, Fairness und Respekt ausrichten.

An Kritiker richtete Rodrigues das Angebot zum persönlichen Gespräch. Pauschale Vorwürfe könnten konkrete Belege nicht ersetzen, sagte er.