Rot-Grün streicht Autobahnen

BERLIN, 16. Juni. Mit den Stimmen der rot-grünen Koalition hat der Verkehrsausschuss des Bundestages mehrere Autobahnprojekte gekippt. Unter anderem sei der umstrittene Autobahn-Südring München (A 99) aus dem vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans herausgenommen worden, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Albert Schmidt, am Mittwoch. Dasselbe gelte für die Verbindungsstrecke A 20 in Niedersachsen und die rund 560 Millionen Euro teure Westerwaldautobahn in Rheinland-Pfalz.Neue BahnstreckenNeu als vordringlich eingestuft wurde unter anderem die Bahn-Ausbaustrecke von Düsseldorf nach Duisburg, die nach dem Aus für den Metrorapid die Grundlage für den geplanten Rhein-Ruhr-Express bilden soll. Für die ICE-Neubaustrecke Rhein/Main-Rhein/Neckar sei die Einbindung der Hauptbahnhöfe von Mannheim und Darmstadt verbindlich beschlossen worden. Auch sei die Bahnstrecke von Berlin zur Ferieninsel Usedom und dem polnischen Wollin in den Plan aufgenommen worden. In der kommenden Woche muss der Bundesverkehrswegeplan, der den Ausbau des Verkehrsnetzes bis zum Jahr 2015 regelt, noch durch den Bundestag. "Es ist sicher, dass es dort keine Einwände mehr geben wird", sagte Schmidt der Berliner Zeitung. Die Änderungen seien "definitiv". Unzufrieden zeigte sich die Union: Der Verkehrswegeplan werde "dem dringenden Investitionsbedarf nicht gerecht", kritisierten die Verkehrspolitiker Renate Blank (CSU) und Dirk Fischer (CDU). (AFP/pk.)