Angela Merkel war eigentlich nach Peenemünde gekommen, um aus ihrer Autobiografie zu lesen. Am Ende ging es am Donnerstagabend im Historisch-Technischen Museums aber um weit mehr als Erinnerungen. Die frühere Bundeskanzlerin sprach über Freiheit, Wahrheit und die AfD. Und sie richtete einen deutlichen Appell an ihr Publikum.
„There is no free lunch - es gibt nichts umsonst“, sagte Merkel vor rund 1200 Besuchern bei der Sonderlesung der Usedomer Literaturtage. Freiheit gebe es nicht zum Nulltarif. Wer frei leben wolle, müsse auch bereit sein, die demokratische Ordnung zu schützen. „Auch Sie kriegen noch einen kleinen Auftrag mit“, entgegnete Merkel in Richtung Publikum.
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Merkel: „Freiheit braucht demokratische Bedingungen“
Rund 90 Minuten dauerte die Lesung in der Turbinenhalle. Es war Merkels einziger Auftritt dieser Art in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr. Vorgelesen hatte sie aus ihrer Autobiografie „Freiheit. Erinnerungen 1954-2021“, die sie gemeinsam mit ihrer langjährigen Beraterin Beate Baumann verfasste. Darin beschreibt sie eine Entwicklung, die sie mit Sorge betrachtet.
Wahrheit werde heute „in bisher nicht gekanntem Maße“ zur Lüge erklärt und umgekehrt. Das geschehe nicht nur in autoritären Staaten, sondern werde auch in Demokratien von Menschen in führenden Positionen ausgenutzt. Sie kommt zu der Schlussfolgerung, dass Freiheit demokratische Bedingungen brauche und es keine Freiheit ohne Demokratie gebe.
Freiheit bedeutet für die Ex-Kanzlerin dabei nicht, ausschließlich den eigenen Vorteil zu suchen. Merkel spricht von „Hemmungen und Skrupeln“ und davon, dass eine demokratische Gesellschaft vom Engagement ihrer Bürger lebe. Wenn Menschen in Freiheit leben wollten, müssten sie die Demokratie gegen diejenigen verteidigen, die sie bedrohten, zitierte sie aus ihrem Buch.
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Appell fällt mitten in den Wahlkampf
Merkels Worte kamen in einer politisch aufgeladenen Woche. Erst am Sonntag hatte die AfD die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt klar gewonnen. Und in Mecklenburg-Vorpommern wird am 20. September ein neuer Landtag gewählt.
Einen Wahlaufruf für eine bestimmte Partei gab Merkel in Peenemünde allerdings nicht ab. Trotzdem war ihre Rede politisch. Denn mehrfach ging es um die Frage, wie demokratische Parteien mit dem Aufstieg der AfD umgehen sollten. Dabei sparte Merkel ihre eigene Regierungszeit nicht aus und räumte ein, dass die AfD sowohl durch die Eurokrise als auch durch ihre Entscheidung in der Flüchtlingskrise 2015 Auftrieb erhalten habe.
Im gleichen Atemzug sagte sie aber, dass demokratische Parteien daraus nicht den Schluss ziehen dürften, zentrale Grundsätze aufzugeben. Europäische Einheit, Reisefreiheit und die Wahrung der Menschenwürde seien keine Verhandlungsmasse, betonte Merkel.
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Ex-Kanzlerin mag den Begriff Brandmauer nicht
Besonders deutlich wurde die frühere Kanzlerin beim Umgang mit der AfD. Demokratische Parteien hätten selbst erheblichen Einfluss darauf, wie stark die Partei werde, sagte sie ausdrücklich. Wer ständig über AfD-Themen spreche, ihre Rhetorik übernehme oder sie sogar übertreffen wolle, ohne die tatsächlichen Probleme zu lösen, „werde scheitern“, warnte Merkel.
Damit erteilte sie einem politischen Wettlauf nach rechts ebenso eine Absage wie einer Politik, die sich von der AfD die Themen vorgeben lässt. Für Merkel müssen die Parteien eigene Antworten finden, taktische Manöver vermeiden und „maßvoll im Ton“ bleiben. Sie sprach in diesem Zusammenhang von Maß und Mitte und knüpfte an Aussagen an, die sie bereits zwei Tage zuvor bei einem Auftritt in Köln machte. Dort hatte sie erklärt, sie möge den Begriff Brandmauer nicht.
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Dennoch wollte sie das nicht als eine Öffnung gegenüber der AfD verstanden wissen - im Gegenteil. Merkel warnte in Peenemünde davor, demokratische Grundprinzipien aufzugeben oder sich politisch von der AfD treiben zu lassen. Am Ende des Abends kehrte Merkel zu ihrem Bild vom „free lunch“ zurück. Freiheit sei kein Selbstläufer. Wer in Freiheit leben wolle, müsse auch etwas dafür tun. „Es gibt nichts umsonst“ - auch die Demokratie nicht.
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