Regierungskrise

Merz bereitet wohl Rückzug vor: Am Wahlsonntag kommt es bei der CDU zum Showdown

Das Ende der Merz-Kanzlerschaft deutet sich an. Sechs Namen für die Nachfolge werden gehandelt. Einer hat beste Aussichten, denn er hat all das, was Merz nicht hat.

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Friedrich Merz (CDU) hatte es als Kanzler nicht leicht: Allein der Weg zur Kandidatur war beschwerlich, auch seine Wahl im Bundestag. Und dann noch seit über einem Jahr mit der SPD koalieren. Reicht es jetzt?

Friedrich Merz (CDU) hatte es als Kanzler nicht leicht: Allein der Weg zur Kandidatur war beschwerlich, auch seine Wahl im Bundestag. Und dann noch seit über einem Jahr mit der SPD koalieren. Reicht es jetzt?

© Tobias Schwarz/AFP

Nun will der Kanzler offenbar den CDU-Spitzen eine „Vertrauensfrage“ stellen. Das berichten mehrere Medien und wird aus sogenannten Parteikreisen bestätigt. Merz soll demnach für Sonntag um 17 Uhr eine Krisensitzung des CDU-Präsidiums einberufen haben. Angeblich will Merz das Präsidium vor die Wahl stellen: einen weiteren Reformkurs unter seiner Führung oder einen Kanzlerwechsel.

Merz wolle angeblich einige Punkte vorschlagen, die man mit dem Koalitionspartner SPD diskutieren müsse – etwa höhere Steuerentlastungen und niedrigere Energiepreise. Merz will sich mit diesem Vorgehen anscheinend von den anderen 18 Mitgliedern des CDU-Präsidiums den Rücken stärken lassen. Doch es scheint angesichts der miesen Umfragen für die Union eher so, dass die 18 den Dolch zücken werden. Zu den stimmberechtigten Mitgliedern des CDU-Präsidiums zählen zum Beispiel die Ost-Ministerpräsidenten Sven Schulze (Sachsen-Anhalt), Michael Kretschmer (Sachsen) und Mario Voigt (Thüringen). Beratend nehmen aber auch etwa die Ministerpräsidenten Daniel Günther (Schleswig-Holstein), Boris Rhein (Hessen) und Hendrik Wüst (Nordrhein-Westfalen) teil.

Die Kanzlerdämmerung zeichnet sich schon seit Wochen ab. Doch auch der Koalitionspartner SPD steht bei der CDU parteiintern in der Kritik: Die Wirtschaft komme in der Regierung zu kurz; zu halbherzig seien die bisherigen Reformkonzepte. Mit einem Kanzlertausch wäre es also nicht getan. Aber der Reihe nach.

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