In der Union hat die Debatte um Kanzler Friedrich Merz eine neue Stufe erreicht. Über seine Zukunft könnte schon nach dem kommenden Wahlsonntag entschieden werden.

Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, erwägt der CDU-Chef, das Präsidium am späten Sonntagabend in der Berliner Parteizentrale zusammenzurufen – um dort indirekt die Vertrauensfrage zu stellen.

Was Merz am Wahlsonntag vorhat

Mehreren Medie zufolge könnte der CDU-Vorsitzende sein Präsidium am späten Sonntagabend in die Parteizentrale rufen. Dort wolle er die Führung indirekt vor die Vertrauensfrage stellen. Eine offizielle Einladung zu der Gremiensitzung habe bis Montagabend allerdings noch nicht vorgelegen.

Anlass ist der Wahlsonntag mit erwartbar schwachen Ergebnissen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. In Berlin liegt die CDU einer aktuellen Umfrage zufolge zwar mit 20 Prozent gleichauf mit der Linkspartei auf Platz eins, die Christdemokraten würden jedoch acht Prozent im Vergleich zum letzten Wahlergebnis einbüßen. 

In Mecklenburg-Vorpommern liegt die CDU einer aktuellen Umfrage zufolge bei sieben Prozent, die Partei würde sich im Vergleich zur Wahl 2021 fast halbieren.

Was hinter der indirekten Vertrauensfrage steckt

Merz wolle seine Partei vor eine klare Alternative stellen, heißt es. Entweder trage das Präsidium einen strikten, erweiterten Reformkurs mit – trotz absehbar magerer Wahlergebnisse.

Oder es stürze ihn und müsse ihm dann offen sagen, wer übernehmen solle. „Stützen oder stürzen“ – so bringt es dem Bericht zufolge einer der Beteiligten auf den Punkt. Eine Minderheitsregierung und einen Rauswurf der SPD-Minister lehne Merz dem Vernehmen nach ab.

Warum der Rückhalt für Merz offenbar schwindet

Schon nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sei Merz nicht mehr aus der Defensive herausgekommen, heißt es aus beiden Parteien. Aus Rücksicht auf die anstehenden Wahlen sei die Kritik damals öffentlich unkommentiert geblieben – diesmal dürfte das anders sein.

Zusätzlichen Druck erzeugen die Umfragen: Die Union ist einer aktuellen YouGov-Umfrage auf ein neues Tief gesunken. In der aktuellen Umfrage des Instituts erreicht die AfD 29 Prozent. CDU und CSU rutschen dagegen auf 18 Prozent ab – ein historisches Tief in der YouGov-Sonntagsfrage.

Im Fokus stehen dem Bericht zufolge vor allem drei einflussreiche Ministerpräsidenten: Hendrik Wüst aus Nordrhein-Westfalen, Daniel Günther und der hessische Regierungschef Boris Rhein. Sie wolle der Kanzler zum Schwur bewegen, berichten die Medien.

Geänderte Reisepläne: Warum Merz auf die Fraktionssitzung setzt

Wie ernst die Lage ist, zeigt eine Änderung im Kalender des Kanzlers. Eigentlich wollte Merz am Dienstagmorgen zur UN-Vollversammlung nach New York fliegen. Die Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag hätte er dann verpasst.

Doch die Klagen der Abgeordneten, er setze falsche Prioritäten, haben ihn offenbar erreicht. Aus seinem Umfeld heißt es nun, er werde „auf jeden Fall“ an der Sitzung teilnehmen.