Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich in der Debatte um den neuen Wehrdienst geäußert. In einem Interview mit der Welt lobte sie zwar Aspekte des neuen Modells, einiges würde sie jedoch anders machen.
Dass Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Diplomaten Jens Plötner als Staatssekretär mit der deutschen Aufrüstung betraut, bezeichnet Strack-Zimmermann als „Fehler.“
Strack-Zimmermann: „Wer Deutschland verteidigen soll, muss das aus Überzeugung tun“
„Jens Plötner gehört zu denjenigen, die in der Vergangenheit Panzerlieferungen an die Ukraine gebremst und die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern verhindert haben“, so die FDP-Politikerin. Ihn jetzt mit der Aufrüstung zu betrauen, sei, „als würde man den Bock zum Gärtner befördern“.
Weiter äußerte sich Strack-Zimmermann auch zum freiwilligen Wehrdienst. Beim neuen Wehrdienst werden ab dem Jahr 2026 alle 18-Jährigen einen Fragebogen zur Erfassung von Motivation und Eignung erhalten. Betroffen sind davon rund 700.000 Menschen in einem Jahrgang. Männer müssen den Fragebogen beantworten, Frauen dürfen. Die flächendeckende Musterung der Männer beginnt ab 2027 ab dem Jahrgang 2008. Werden die von der Bundesregierung definierten Ziele der freiwilligen Wehrdienstleister nicht erreicht, könnte der Bundestag eine sogenannte Bedarfswehrpflicht beschließen, bei der auch ein Zufallsverfahren zur Anwendung kommen kann.
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„Wer Deutschland verteidigen soll, muss das aus Überzeugung tun, weniger aus Zwang“, so Strack-Zimmermann. Sie halte die Freiwilligkeit für den richtigen Weg für Deutschland. Bei rund 400.000 jungen Männern pro Jahrgang blieben ihren Berechnungen zufolge etwa 250.000 Musterungsfähige. Weiter kritisierte die FDP-Politikerin, dass nur Männer den Fragebogen beantworten müssen. „Ich halte es auch verfassungsrechtlich für möglich, die Frauen in die Musterung einzubeziehen. Es gibt keinen Grund, auf die Hälfte der Bevölkerung zu verzichten“. Weiter bezeichnete sie den Fragebogen dagegen als „überflüssig“, da er das Verfahren verlängere. Die Musterung solle es stattdessen sofort an „Schulen, Berufsschulen, Ausbildungsstätten“ geben.
Weiter forderte die Politikerin von der Bundesregierung, mehr langfristige Anreize zu schaffen – beispielsweise durch neu geschaffene Militärakademien. „Dazu gehört auch, dass deutsche Universitäten endlich die Zivilklausel überdenken. Wer Forschung komplett vom Militär trennt, bremst die technische Innovationskraft“.
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