Nach Angriffen auf Tanker: USA setzen Ölsanktionen gegen Iran wieder in Kraft – Ölpreis steigt

Nach mutmaßlich iranischen Angriffen auf drei Handelsschiffe nahe der Straße von Hormus hat die US-Regierung die im Juni ausgesetzten Ölsanktionen gegen Teheran wieder aktiviert. Das US-Finanzministerium widerrief am Dienstag eine Lizenz, die den Handel mit iranischem Erdöl bis zum 21. August erlaubt hatte. Ab dem 7. Juli seien keine neuen Transaktionen mit iranischem Öl mehr zulässig, teilte das Office of Foreign Assets Control mit.

Das Vorgehen Teherans in der Meerenge sei für die USA vollständig inakzeptabel und werde Konsequenzen haben, zitierte der US-Sender CNN einen namentlich nicht genannten Regierungsvertreter. Iran werde nur dann von der Vereinbarung profitieren, wenn es sich vertragskonform verhalte.

Kernpunkt des Rahmenabkommens ausgehebelt

Die Aussetzung der Ölsanktionen war eines der zentralen Zugeständnisse der USA im Rahmenabkommen, das beide Seiten Mitte Juni unterzeichnet hatten. Im Gegenzug hatte sich Teheran zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus verpflichtet, die der Iran nach den US-israelischen Luftangriffen ab Ende Februar weitgehend gesperrt hatte. US-Finanzminister Scott Bessent hatte die zunächst auf 60 Tage befristete Ausnahmeregel als Vertrauensbeweis für die Verhandlungen bezeichnet.

Nach Angaben eines Regierungsvertreters gegenüber dem Finanzdienst Bloomberg arbeiten die Unterhändler weiter an einem endgültigen Abkommen. Ein Ausstieg aus dem Friedensprozess sei damit nicht verbunden.

Ölpreise steigen deutlich

Die Nachricht ließ die Ölpreise nach oben schnellen. Die Nordseesorte Brent legte laut Bloomberg um mehr als drei Prozent auf über 75 US-Dollar je Barrel zu, US-Öl stieg um knapp sechs Prozent auf rund 72 Dollar.

Der Iran bestreitet nach Angaben von Bloomberg rund die Hälfte seiner Staatseinnahmen aus dem Ölgeschäft und verkauft den Großteil seines Öls über eine Schattenflotte an China.

Brett Erickson vom Beratungsunternehmen Obsidian Risk Advisors bezeichnete die Entscheidung gegenüber Bloomberg als irrational. Die Generallizenz habe Iran nur einen begrenzten wirtschaftlichen Vorteil gebracht, ihr Widerruf könne aber die gesamte Vereinbarung zunichtemachen. Auch Claire O'Neill McCleskey von der Beratungsfirma Clarity Compliance Consulting hält laut Bloomberg ein Scheitern der Absichtserklärung für möglich.

Unklar blieb zunächst, wie Washington die wiedereingesetzten Sanktionen durchsetzen will. Eine im April verhängte US-Blockade hatte zeitweise alle iranischen Ölexporte aus dem Persischen Golf gestoppt.