Schlecht wie nie

BERLIN. Gut dreißig Minuten nach Schließung der Wahllokale hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier ein echtes Wahlkampfthema gefunden. Die Statue von Willy Brandt und einige hundert Anhänger dürfen in der Parteizentrale miterleben, wie Steinmeier probiert, ein Thema zu setzen, den Leuten klarzumachen, warum es sich lohnen könnte, die SPD zu wählen. Steinmeier spricht von sozialer Gerechtigkeit. Endlich, könnte man sagen. Oder: zu spät. Mindestens dreißig Minuten zu spät.Steinmeier sagt, die Demokratie in Deutschland werde nicht dauerhaft ohne sozialen Ausgleich überleben. Die Balance zwischen Arm und Reich zu erhalten - das sei "die historische Mission der SPD, und diese Mission ist nicht beendet". In der Heerschar der SPD-Claqueure erhebt sich nun vehementer Applaus. Steinmeier, seit elf Jahren Regierungsmitglied, scheint die Worte gefunden zu haben, die das Volk hören will. Warum er sie während des Wahlkampfes so deutlich nicht gefunden hat, also zu einer Zeit, in der sich solche Aussagen womöglich in Wählerstimmen niedergeschlagen hätten, das ist eine Frage, die an diesem Abend nicht beantwortet wird. Es ist der Abend von Frank-Walter Steinmeiers schlimmster politischer Niederlage.Vor sich auf dem Pult hat Steinmeier zwei Blatt Papier liegen. Darauf stehen die Sätze, die jeder Wahlverlierer parat haben muss, wenn er seine Niederlage eingesteht - bitterer Tag für die deutsche Sozialdemokratie, bittere Niederlage, gibt nix drum herum zu reden, Dank an die Wähler. Womit er aber natürlich nicht die Wähler meint, die die SPD nicht gewählt haben. Das waren immerhin ein Drittel weniger als bei der letzten Bundestagswahl, was den Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit dem Jahr 1949 beschert hat.Nein, Steinmeier meint die Wähler, die die SPD immer noch oder trotz alledem gewählt haben. Deren Stimmen, sagt Steinmeier nun mit einem gewissen Pathos in der Stimme, seien nicht verloren. "Das verspreche ich", erklärt er an dieser Stelle. Er höchstpersönlich werde mit der SPD darauf achten, dass die Starken auch künftig mehr zu schultern hätten als die Schwachen. Dass die Schwarz-Gelben erst einmal beweisen müssten, dass sie es können. "Und ich behalte meine Zweifel, dass sie's können", sagt der 53 Jahre alte amtierende Außenminister, amtierende Vizekanzler und gescheiterte Kanzlerkandidat.Man erlebt, wie aus dem Kanzlerkandidaten, der immer nur ein Vizekanzlerkandidat war, in Minutenschnelle ein Oppositionsführerkandidat wird. Am Dienstag schon soll Frank-Walter Steinmeier zum neuen Fraktionschef der SPD im Bundestag gewählt werden. Das war geplant für den Fall einer Wahlniederlage. Und das hat die engere Parteiführung am Sonntagnachmittag noch einmal bekräftigt, als sie im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses zusammen saßen und mit jeder eingehenden Prognose klarer sahen, dass die SPD um 18 Uhr ein Debakel erleben wird. Und dann haben sie sich noch einmal ganz fest in die Hand versprochen, jetzt kein öffentliches Scherbengericht zu veranstalten.Das macht Frank-Walter Steinmeier auch nicht, als er um 18.32 Uhr vor das Rednerpult im Willy-Brandt-Haus tritt, enttäuschte Gesichter vor sich sieht und seine Frau Elke Büdenbender, die ihre Hände wie zum Gebet gefaltet hat und ihm zulächelt: Du schaffst das schon, Frank! Und statt über mögliche Gründe für die Wahlniederlage zu reden, spricht Steinmeier von der Zukunft. Von seiner Zukunft. "Gerade an diesem bitteren Abend werde ich nicht aus der Verantwortung fliehen", sagt er. Applaus. Er wolle einen Beitrag dazu leisten, dass "die SPD wieder zu alter Stärke findet". Mehr Applaus. "Als Oppositionsführer." Bravo-Rufe, Dauerapplaus. "Danke, herzlichen Dank, herzlichen Dank", sagt Steinmeier jetzt und lächelt wirklich.Opposition ist Mist, hat SPD-Parteichef Franz Müntefering einmal gesagt. Diesen Mist wird nun voraussichtlich schon ab Dienstag Steinmeier verwalten.Seine Wahl zum Fraktionschef und damit zum institutionalisierten Gegenspieler von Bundeskanzlerin Angela Merkel soll reibungslos verlaufen. So ist es geplant. Die stellvertretende Parteichefin Andrea Nahles wird den Job nicht machen wollen. Dem amtierenden Arbeitsminister Olaf Scholz ist nicht zuzutrauen, gegen Steinmeier zu kandidieren. Bleibt ein Unsicherheitsfaktor, aber ein gewichtiger: Sigmar Gabriel hat seinen Wahlkreis in Niedersachsen klar gewonnen, sitzt nun auch in der SPD-Fraktion und könnte diese neue Rolle nutzen, um sich nach oben zu schieben. Wie es aussieht, hat Steinmeier noch lange nicht gewonnen.Im Willy-Brandt-Haus spricht immer noch der gescheiterte Kanzlerkandidat von der sozialen Gerechtigkeit. Mehr oder minder reglos steht der gescheiterte Oberwahlkämpfer Müntefering am Pult daneben. Seine linke Hand liegt auf seiner rechten Hand, als wolle er sie ruhigstellen, damit sie nicht unkontrolliert hochfährt und irgendwelchen Unsinn anstellt. Als Müntefering dann nach gut zehn Minuten an die Reihe kommt, die Wahlniederlage zu erklären, erklärt auch er sie nicht. Er dankt Steinmeier, angetreten zu sein. Dann sagt er im Prinzip dasselbe wie der gescheiterte Kandidat. Und dass die nächsten zehn Jahre spannend werden, sagt er auch noch.Auf die entscheidende Frage, wie es denn nun an der SPD-Spitze weitergehen wird, geht Müntefering nicht ein. Er verweist nur generell auf den SPD-Parteitag Mitte November und sagt den Satz: "Wir müssen dafür sorgen, dass wir beieinander bleiben." Auch an dieser Stelle also kein Scherbengericht an diesem Abend. Franz Müntefering verabschiedet sich und sagt: "Schönen Abend miteinander, und wir sehen uns bald wieder in der Politik."Wenig später steht er vor einer Fernsehkamera und sagt, was den Parteivorsitz angehe, da gelte sein Wort: "Ich stehe bereit."Er steht also bereit, der alte Mann der Sozialdemokratie in Deutschland. Fabian Löffler aber findet, dass es nun genug sei mit den alten Männern in der SPD. "Franz Müntefering kann nicht Parteivorsitzender bleiben", sagt der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der traditionell linksgerichteten Jusos. Löffler möchte die Jungen an der SPD-Spitze sehen. Andrea Nahles etwa, 39 Jahre alt, stellvertretende Parteivorsitzende und wahrscheinlich nur zufällig ebenfalls aus Rheinland-Pfalz.Andrea Nahles, sagt Löffler, müsse künftig "eine wichtigere Funktion in Fraktion und Partei einnehmen". Wäre der Vorwahl-Plan aufgegangen, wäre die SPD wieder in einer großen Koalition gelandet, dann hätte Nahles erste Erfahrungen in einem Ministeramt sammeln sollen. Doch das war die Vorwahl-Planung, die bis Sonntagabend 18 Uhr galt. Die Nachwahl-Zwänge sehen ganz anders aus.Es sind noch nicht die gewichtigen Stimmen in der SPD, die die Ablösung Münteferings fordern. Aber es gibt sie bereits. Und wenn sich heute Abend die Landes- und Bezirksvorsitzenden der SPD in Berlin treffen, dürften es noch mehr werden. Der Machtkampf tobt. Nicht ausgeschlossen, dass Müntefering heute oder morgen schon intern signalisiert, dass er nur noch bis November Parteichef bleiben wird. Als Übergangs-Chef, der für einen geordneten Neuanfang sorgt.Das wäre plausibel. Nichts treibt die SPD-Spitze seit gestern mehr um als die blanke Angst, die Partei könnte sich in Lagerkämpfen aufreiben und das wenige Spitzenpersonal verschleißen. Dies muss nach Ansicht der Führung unter allen Umständen vermieden werden, um sich eine stabile Ausgangslage für die nächsten Landtagswahlen zu erhalten. 2010 wird in Nordrhein-Westfalen, gewählt, im Jahr darauf in Berlin und Rheinland-Pfalz. In Düsseldorf wollen die Sozialdemokraten die CDU von Jürgen Rüttgers ablösen, in Berlin und Mainz ihre Regierungen verteidigen.Der Machtkampf tobt - quer durch die Lager, quer durchs ganze Spitzenteam der SPD. Die linken Jusos verlangen nach Andrea Nahles. Die Vertreter des eher rechts angesiedelten SPD-Netzwerks wollen, dass Steinmeier neben dem Fraktionsvorsitz auch die SPD-Führung übernimmt. Umweltminister Sigmar Gabriel soll sich schon für eine Paketlösung ausgesprochen haben, um die gesamte Spitze zu erneuern. Gabriel werden schließlich auch Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt. So wie auch Olaf Scholz, der darauf hofft, dass Gabriel und Nahles sich nicht einigen können und beide nicht mehrheitsfähig sind. Und dann gibt es noch Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, der angeblich auch will, aber wahrscheinlich nicht kann, weil die Berliner SPD bei der Wahl noch schlechter abgeschnitten hat als die Bundes-SPD.Derzeit ist nur klar, dass in der SPD nichts klar ist. Am Ende wird vielleicht doch Frank-Walter Steinmeier der neue Parteivorsitzende. Oder Franz Müntefering muss es noch einmal machen, weil sich die anderen nicht einigen können. Mit dem Begriff Chaos ist das Personalgerangel in der SPD derzeit nur unzutreffend beschrieben.Das trifft aber auch auf das inhaltliche Chaos in der SPD zu. Es sind die Parteilinken wie Klaus Wowereit, die am Abend die Gelegenheit nutzen und sofort lautstark programmatische Debatten fordern. Wowereit etwa stellt die nicht ganz unberechtigte Frage, was die Partei eigentlich falsch gemacht habe, dass sie so abgestraft worden sei. "Die SPD wird ihr soziales Profil schärfen müssen. Sie wird auch einen Erneuerungs- und Verjüngungsprozess machen müssen."Und es sind Parteilinke wie die Juso-Chefin Franziska Drohsel, die wieder den Umgang der SPD mit der Linkspartei auf die Tagesordnung setzen. Drohsel sagt: "Wir müssen klären, wo die SPD in Zukunft im Parteiensystem stehen soll. Zur strategischen Neubestimmung gehört auch die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Linkspartei."Linkspartei? Waren das nicht die, die gegen die Agenda 2010 sind? Da hat sich der gescheiterte Kanzlerkandidat und Agenda-Architekt Frank-Walter Steinmeier gerade so nett in der Wahlniederlage eingerichtet. Da hat sich in ihm schon das gute Gefühl ausgebreitet, die SPD brauche ihn zum Überleben. Doch genau in diesem Moment fangen die Linken in der SPD wieder mit der Linkspartei an.Auch dieses Thema erwähnt Steinmeier am Wahlabend im Willy-Brandt-Haus nicht. Eine Niederlagenerklärungsrede hätte er halten können, eine Bewerbungsrede um den Fraktionsvorsitz hält er stattdessen. Und klingt dabei ein bisschen wie ein Parteichef. Er nimmt die Dutzenden jugendlicher Parteisoldaten, die mit roten T-Shirts bekleidet vor ihm stehen, fest in den Blick und sagt: "Ihr seid die Zukunft unserer Partei. Macht bitte weiter."Franz Müntefering hätte es nicht besser sagen können. Er hat es aber nicht getan.------------------------------ALTERNATIVENFoto: Der gewiefte Taktiker: Olaf Scholz, 51.Foto: Die ambitionierte Linke: Andrea Nahles, 39.Foto: Der fleißige Kämpfer: Sigmar Gabriel, 50.------------------------------Foto: Abgang der Geschlagenen: Frank-Walter Steinmeier, der gescheiterte Kanzlerkandidat, und Franz Müntefering, der SPD-Vorsitzende, verlassen das Podium im Willy-Brandt-Haus.