Steinbrücks Legendenbildung

BOCHUM, 6. Juli. Peer Steinbrück versucht, der Legendenbildung entgegenzuwirken. Versuch Nummer 1: "Glaubt nicht alles, was gesagt wird. Der Metrorapid ist mir nicht in Berlin weggeschossen worden." Nur vereinzelt erhebt sich Gelächter im Bochumer Kongresszentrum, in dem die nordrhein-westfälische SPD am Sonntag auf einem Landesparteitag das Ende des Streits mit den Grünen beschließt. "Das war meine ureigene Entscheidung", sagt Steinbrück. Versuch Nummer 2: "Es gab kein Drehbuch für einen Koalitionsbruch." Noch ein paar Lacher weniger im Saal. Nun darf der Ministerpräsident von NRW hoffen, dass künftig seine Version der Geschichte weiter erzählt wird. Das wäre dann die Geschichte des ersten völlig unabhängig von der Berliner Bundesregierung agierenden Ministerpräsidenten. Die Geschichte jenes Regierungschefs, der aus dem Stand heraus die schwerste Koalitionskrise in der Geschichte des größten deutschen Bundeslandes provoziert hat, um sich gut anderthalb Monate später Beifall klatschen zu lassen, weil er die Krise bewältigt hat.Kein Wort fällt an diesem Sonntag zu der Einmischung aus Berlin, die Steinbrücks Entscheidung beschleunigt haben dürfte, das 3,3 Milliarden Euro teure Metrorapid-Projekt überraschend aufzugeben, um die Grünen zu besänftigen. Kein Wort von den Forderungen aus der Hauptstadt, Rot-Grün in Düsseldorf zu bewahren, um Rot-Grün in Berlin zu sichern. Steinbrück sagt nur, der Klärungsprozess mit den Grünen sei für die Sozialdemokraten erfolgreich verlaufen. Wer das 21-seitige Papier mit dem Titel "Düsseldorfer Signal für Erneuerung und Konzentration" nur genau lese, der werde verstehen, wo der Erfolg liege. "Es lohnt sich sehr, genau zu lesen", sagt Steinbrück und fasst zusammen: Statt einer Verhinderungskoalition könne nun wieder eine Gestaltungskoalition das Land regieren. "Wir hätten dieses Ergebnis durch kein anderes Verfahren hinbekommen", sagt der Ministerpräsident. "Wir hatten sieben Verhandlungsrunden mit dem Koalitionspartner. Da war viel Sand im Getriebe." Steinbrück richtet nicht nur seine Augen, sondern auch seine Hände beschwörend in den Saal. Die Körpersprache soll die knapp 370 Delegierten der SPD offenbar noch mehr überzeugen als die Wahl der Worte. Wer die Koalition mit den Grünen wirklich fortsetzen will, der muss erst über Wochen hinweg glaubhaft drohen, sie zerstören zu wollen. Die Parteibasis, die Steinbrücks Annäherung an die FDP und die CDU seit Beginn der Auseinandersetzung mehrheitlich missbilligt hat, lässt sich überzeugen. Weit mehr als 90 Prozent der Delegierten stimmen für die Fortsetzung des Bündnisses mit den Grünen.Miserables ManagementArtig beklatschen sie Steinbrücks Rede, in der er von neuem Schwung für das Land spricht, von Signalen und davon, dass SPD und Grüne künftig nicht mehr in aller Öffentlichkeit streiten wollen. "Die politische Inkontinenz, dieses schreckliche Mitteilungsbedürfnis" müsse ein Ende haben, sagt der Ministerpräsident. Das findet auch der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan aus Düren. Nur meint er die eigene Parteispitze in Nordrhein-Westfalen, als er sagt: "Das Management war miserabel. Eine Kommunikationsstrategie hat es nicht gegeben." Mancher, der noch vor wenigen Tagen behauptet habe, die Sozialdemokraten und Grünen trennten Welten, behaupte nun das Gegenteil. "Damit macht man sich unglaubwürdig", sagt Nietan. Ministerpräsident Peer Steinbrück hält auch für solche Problemfälle einen Satz bereit. "Kommst du an die Weggabelung, dann nimm sie", sagt er. Übersetzt soll das wohl heißen: Erst die Regierungskrise weist den Weg aus der Regierungskrise. Den Versuch war es wert, glaubt Steinbrück.Ein Ja auch vom Partner // Mit großer Mehrheit stimmten auch die 270 Delegierten des Sonderparteitags der NRW-Grünen in Düsseldorf für die Fortsetzung der Koalition. Mit wenigen Gegenstimmen wurde ein Antrag des Landesvorstandes angenommen, in dem das so genannte Düsseldorfer Signal zur Fortsetzung der Regierungsarbeit mit der SPD gebilligt wird.Die Parteispitze hatte zuvor für die Fortsetzung geworben. "Wir haben uns in der Koalition zusammengerauft. Wir können jetzt endlich durchstarten", sagte Bauminister und Vize-Ministerpräsident Michael Vesper.SPD und Grüne hatten sich nach hartem Ringen am Montag unter Führung von Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) und Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) auf ein Reformprogramm für den Rest der im Mai 2005 endenden Legislaturperiode geeinigt.Neben den Sparmaßnahmen zu Lasten der Beamten sind darin unter anderem der Verzicht auf die Magnetschwebebahn Metrorapid durch das Ruhrgebiet, ein Abbau der Kohlesubventionen nach 2005 und eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur vorgesehen.DDP/TORSTEN SILZ Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Peer Steinbrück wirbt bei den Genossen um Zustimmung für seinen Kurs.