Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält an seinem Nein zur Lieferung weitreichender Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine auch nach der Kursänderung der US-Regierung fest. „Ja, die Bundesregierung war darüber informiert und nein, es hat keine Auswirkungen auf die Entscheidung des Bundeskanzlers, Taurus nicht zu liefern“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin.
US-Medienberichten zufolge hat der scheidende US-Präsident Joe Biden der Ukraine erstmals erlaubt, taktische Raketen des Typs ATACMS mit einer Reichweite von mehreren Hundert Kilometern gegen Ziele in Russland einzusetzen. Dies soll vor allem bei der Abwehr der Gegenoffensive russischer und möglicherweise nordkoreanischer Truppen gegen den ukrainischen Brückenkopf im Gebiet Kursk helfen.
Eine Sprecherin des deutschen Verteidigungsministeriums sagte, bei von Deutschland gelieferten Waffen „handelt sich dann um ukrainische Waffen, die die natürlich auch im Rahmen des Völkerrechts entsprechend einsetzen darf“. Sie sagte: „Und alle von uns gelieferten Waffen fallen nicht in die Kategorie der weitreichenden Waffen.“
Langstreckenwaffen bedeuten Paradigmenwechsel in der Ukraine – doch es gibt einen Haken
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