PRESSESTIMMEN

BLZ
3 Min

Zum Mindestlohn-Kompromiss meinenHannoversche AllgemeineKomplizierter ist die Situation für Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) beim Thema Mindestlohn. Sein Zorn über den ach so sturen Koalitionspartner wirkte gestern ein wenig gespielt. Denn nach fünfstündigen Verhandlungen allein über das Thema Mindestlohn trat der Vizekanzler immerhin mit einem Ergebnis an die Öffentlichkeit, von dem die SPD vor Monaten noch nicht einmal zu träumen gewagt hätte. Für Branchen, in denen lohnpolitisches Wildwest herrscht, soll letztlich die Bundesregierung Mindestlöhne festlegen können. So etwas hat es in der Marktwirtschaft noch nicht gegeben, sieht man vom Staat als Arbeitgeber ab. Selbst die lange umstrittene Aufnahme weiterer Wirtschaftsbereiche mit Tarifstrukturen in das Entsendegesetz wurde wie selbstverständlich vereinbart.Sächsische ZeitungDer Verlierer der stundenlangen Verhandlungen steht auch fest: Es ist die SPD. Die Sozialdemokraten konnten nicht mal annähernd ihre Forderung nach einem flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland durchsetzen. Es ist auch kein Wunder, dass Vizekanzler Müntefering (SPD) das Wort Kompromiss erst gar nicht in den Mund nehmen will. Die SPD steckt in der Klemme: Sie befindet sich in aktuellen Umfragen deutlich unter der 30-Prozent-Marke. Und vor allem beim Thema Mindestlohn wird sie von der neuen Linkspartei stark unter Druck gesetzt. Das Problem liegt allerdings tiefer: Bis heute hat sich die SPD nicht entschieden, ob sie im Bündnis mit der Union die Hartz IV-Reformpolitik von Ex-Kanzler Gerhard Schröder fortsetzen oder ob sie sich als Verteidigerin des Sozialstaates alter Prägung profilieren soll. Beides geht nicht.Fuldaer ZeitungWas soll der Wutanfall, worüber regt sich Müntefering auf? Haben er und seine Genossen in der Koalitionsrunde nicht mit am Tisch gesessen? Sich anschließend öffentlich darüber auszulassen, dass man sich nicht durchsetzen konnte, ist dumm und naiv. Es verdeutlicht aber die aktuellen Prioritäten bei der SPD: Machterhalt vor Mindestlohn! Hätte das Thema wirklich die Bedeutung, die der Vizekanzler glauben machen will, hätten die Genossen konsequent sein und die Koalitionsfrage stellen müssen.Einen schrecklichen Eindruck von den afghanischen Taliban hat das römische BlattLa RepubblicaEl Kaida hat es weder im Irak noch sonst irgendwo in der arabischen Welt geschafft, eine große Anhängerschaft zu finden. Aber in den Gebieten an der afghanisch-pakistanischen Grenze hatten sie mehr Glück. Hier und nur hier scheint sich die revolutionäre Elite El Kaidas mit einer Massenbewegung vermischt zu haben - den Taliban. Kinder in Mörder zu verwandeln, die Unschuld zu töten, die Kindheit zu verbieten: All dies hat schon viel von Pol Pot. Ein Teil dieser Taliban ist dabei das Ergebnis der amerikanischen Bombardierungen. Aber ein anderer Teil ist das Resultat einer Ideologie.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner