PRESSESTIMMEN

BLZ
2 Min

Die Wahlen in Brandenburg und Sachsen werden in Moskau, Mailand, Den Haag und Kopenhagen weiter kommentiert"Wremja Nowostej"Das Ergebnis ist Besorgnis erregend, vor allem in Sachsen. Erstmals seit drei Jahrzehnten sind die Ultrarechten wieder in einen Landtag eingezogen. Die Bundesregierung wollte die NPD als moderne Variante der Hitler-Partei verbieten, doch das ließ das Verfassungsgericht nicht zu. Der Erfolg der Rechten untergräbt die Festigkeit der deutschen Demokratie nicht. Doch die wachsende Popularität der Rechten und der Postkommunisten ist eine echte Ohrfeige für Schröders Regierung."Corriere della Sera"Warum hat das ehemalige kommunistische Deutschland, nachdem es 15 Jahre lang von den reichen Brüdern im Westen umgerechnet etwa 1250 Milliarden Euro an Transferleistungen erhielt, nicht diese "blühenden Landschaften" entstehen sehen, die Ex-Bundeskanzler Kohl versprochen hat, und ist auch nicht zu diesem "Japan Europas" geworden, wie es seinerzeit gewichtige Wirtschaftsexperten erwartet hatten? Und warum bewegen sich die beiden Deutschlands - heute wie gestern - wie zwei parallel fahrende Lokomotiven mit unterschiedlicher Geschwindigkeit vorwärts ohne sich zu begegnen?"de Volkskrant"Sowohl die NPD wie auch die PDS haben profitiert von der unter Ostdeutschen weit verbreiteten Unzufriedenheit über die zurückbleibende ökonomische Entwicklung und den Unterschied im Lebensstandard gegenüber dem Westen. Hier trifft ein altes Gefühl auf die neue wirtschaftliche Realität. Die Ostdeutschen waren gewohnt, dass alle Wege zum Staat führen. Dass der Staat nicht mehr der Bringer des Wohlstands ist und dass ein Rückstand nicht schnell verschwindet, ist noch unzureichend zu ihnen vorgedrungen. Die etablierten Parteien können den Schmerz lindern, aber die Wahrheit nicht verdecken - dass der Wohlfahrtsstaat nur Hilfe und Schutz bietet und keine Alternative zur Eigeninitiative darstellt. Damit wird auch deutlich, dass die Reformen der Regierung Schröder in großen Zügen unvermeidlich sind."Information"Bundeskanzler Schröder kann sich erlauben, die Landtagswahl als Beweis dafür zu interpretieren, dass die SPD trotz der umstrittenen Reform ihre Position als Volkspartei behaupten kann. Deshalb herrschte auch sichtliche Erleichterung im sozialdemokratischen Hauptquartier in Berlin. Der Kanzler kann den Wahlen in Nordrhein-Westfalen mit Zuversicht entgegenblicken, bei denen der SPD eine schwere Niederlage vorhergesagt wurde. Richtig traurig aber muss Oppositionschefin Angela Merkel von der CDU sein. Die Wahl am Sonntag hat gezeigt, dass sie sich nicht einfach bis 2006 zum deutschen Kanzlerposten tragen lassen kann, wie sie es bisher erwartet hat. Die Glaubwürdigkeit der Partei hat gelitten, und deshalb hat die CDU völlig zu Recht ihre eigene Hartz-Niederlage erlitten.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner