PRESSESTIMMEN

Zur Rückkehr des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering in die Bundespolitik meint der KölnerSonntags-ExpressDie SPD braucht dringend einen wie Franz Müntefering, einen Mann mit Rückgrat, der auch dann unbeirrt Kurs hält, wenn das Schiff in stürmischer See zu kentern droht. Mit Schröder zusammen hat der kantige Sauerländer die SPD einst wieder regierungsfähig gemacht und erfolgreiche Reformen in Gang gesetzt, von denen die große Koalition heute noch zehrt. All das droht die jetzige Parteispitze zu verspielen, weil sie sich von den Linken und ihren Freunden in der SPD an der Nase herumführen lässt. Von der einst stolzen SPD ist nur ein Trümmerhaufen übriggeblieben. Müntefering ist sicher kein Zauberkünstler, aber einer, dem man zutraut, den Karren SPD wieder aus dem Dreck zu ziehen. Dass er das Zeug zum Parteichef hat, hat er hinlänglich bewiesen. Er ist aber auch aus jenem Holz geschnitzt, aus dem Kanzlerkandidaten gemacht werden. Vor Beck müsste sich Merkel nicht fürchten - vor Münte allerdings schon.Über den 40. Jahrestag des Prager Frühlings schreibt in BerlinTagesspiegelDie Geschichte des Kommunismus in Mittel- und Osteuropa ist nicht nur eine Geschichte gescheiterter Volksaufstände. Sie ist auch ein Lehrstück, dass vermeintlich klare Siege selbst eine überlegene Macht schwächen und innerlich aushöhlen können, wenn diese sich mit jedem neuen Triumph moralisch immer weiter diskreditiert. Berlin 1953, Budapest 1956, Prag 1968, Warschau 1981 - das sind Chiffren, die für die brutale Unterdrückung demokratischen Aufbegehrens durch die Sowjetunion stehen. Jeder dieser Volksaufstände war aber, auf unterschiedliche Art, am Ende mit ursächlich für den Zusammenbruch der UdSSR.Die Folgen eines Abkommens zwischen Polen und den USA über den Aufbau eines Raketenschirms kommentiert in WienDer StandardDie Beteuerung der USA, die Raketen sollen vor Schurkenstaaten wie dem Iran schützen, ist vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse nicht nur für russische Generäle wenig glaubwürdig. Der Zeitpunkt der Einigung lässt den Schluss zu, dass es sich nicht nur um russische Paranoia, sondern um berechtigte Zweifel an den Beweggründen der USA handelt. Auch die Tatsache, dass die Abfangraketen, die in Polen stationiert werden sollen, über zwei Antriebsstufen verfügen und daher anders als die dreistufigen Raketen des nordamerikanischen Abwehrschirms sehr schnell aufsteigen können, spricht dafür, dass der Schild auch gegen Russland gerichtet sein könnte. Der jüngste Konflikt in Südossetien hat gezeigt, dass Russland gewillt ist, seine Interessen mit aller Härte zu verteidigen. Eine Reaktion Moskaus auf den US-Schild ist nur eine Frage der Zeit. Ob sich Polen und Tschechien auch noch so sicher fühlen, wenn Russland seinerseits Raketen in Kaliningrad oder Weißrussland installiert?