Probejahr der großen Koalition

Es wird krachen in Angela Merkels schwarz-roter Bundesregierung. Heftig und immer wieder. Im Jahr 2006 werden Union und SPD in der Gesundheitspolitik aneinander geraten, sie werden sich um den Arbeitsmarkt zanken, und vor allem werden sie ums Geld streiten. Der nächste Haushalt, dessen Entwurf Finanzminister Peer Steinbrück im Juli ins Kabinett einbringen muss, kann womöglich zur Bruchstelle der großen Koalition werden.Möglich ja, wahrscheinlich nicht. Wahrscheinlich ist, dass Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Müntefering gemeinsam die Krisen meistern und ihre Koalition zusammenhalten. Sie werden das begründen mit dem Wohl des Landes, das eine stabile und handlungsfähige Regierung brauche. Wie wahr! Mindestens genauso wahr ist aber, dass es sich weder CDU, CSU noch SPD leisten können, aus dem gemeinsamen Regierungsprojekt einfach auszusteigen. Eine Partei, die sich so aus der Verantwortung stiehlt, müsste damit rechnen, brutal vom Wähler abgestraft zu werden.Wirklich gefährlich wird es für Schwarz-Rot daher erst, wenn sich die Kalkulationsbasis der Parteien verändert, wenn also SPD oder Union zu dem Schluss kommen sollten, dass der Verbleib in der Koalition sie auf Dauer noch teurer zu stehen kommt als der Bruch. Zu diesem Schluss müssten sie dann kommen, wenn sich bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr herausstellen sollte, dass ein Partner der großen Koalition in Berlin in der Wählergunst deutlich stärker verliert als der andere. Am 26. März wird in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gewählt, am 17. September folgen Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.Jede solche Abstimmung kann außerdem die Chance eröffnen, neue Konstellationen zu testen. Ein schwarz-grünes Bündnis zum Beispiel, das sich viele Christdemokraten und viele Grüne wünschen. Denkbar wäre es in Baden-Württemberg. In Berlin ließe sich womöglich Schwarz-Grün-Gelb ausprobieren, und in Sachsen-Anhalt könnte es eine rechnerische Mehrheit für Rot-Rot unter Führung der Linkspartei geben. Viele farbenfrohe Varianten also, von denen die Parteistrategen umso süßer träumen werden, je öfter es in der großen Koalition kracht.------------------------------Foto: Bettina Vestring, Ressortleiterin Politik