Rechtsextreme Partei will über Gewinn von Direktmandaten ins Parlament einziehen

NPD strebt bei der Wahl drei Prozent an

Andreas Förster
2 Min

BERLIN, 11. September. Eine Woche vor der Bundestagswahl hat die NPD ihr Wahlziel konkretisiert. NPD-Bundeswahlkampfleiter Peter Marx sagte am Samstag auf dem Bundeswahlkongress der rechtsextremen Partei im sächsischen Mehltheuer bei Riesa, seine Partei strebe einen Stimmenanteil von drei Prozent an. Bei den letzten Bundestagswahlen erhielt die NPD nur 0,3 (1998) und 0,4 (2002) Prozent und blieb damit unter der für die Wahlkampfkostenerstattung entscheidenden Grenze von 0,5 Prozent.Offiziell will sich die NPD noch nicht von ihrem Parlamentsträumen lösen und setzt auf den Gewinn von drei Direktmandaten, der einen erstmaligen Einzug der NPD in den Bundestag ermöglichen würde. Beobachter - und auch die Parteiführung - halten dies jedoch für unwahrscheinlich. Selbst die in den sächsischen NPD-Hochburgen nominierten und in rechten Kreisen recht populären Landtagsabgeordneten Holger Apfel und Uwe Leichsenring können zwar mit einem ansehnlichen Stimmergebnis rechnen; zum Gewinn ihrer Wahlkreise gegen Konkurrenten aus den demokratischen Parteien aber dürfte es kaum reichen.Zum Wahlkampfendspurt kündigte Marx für den Wochenbeginn zwei bundesweite "Aktionstage" an. Am heutigen Montag wollen NPD-Kandidaten vor Berufsschulen, Jugendklubs und Einkaufszentren die so genannte Schulhof-CD mit rechter Rockmusik an Schüler sowie Jung- und Erstwähler verteilen. Am Dienstag werden NPD-Kandidaten vor Tankstellen im ganzen Land gegen die steigenden Benzinpreise demonstrieren.NPD-Wahlkampfleiter Marx drohte unterdessen einmal mehr mit einer Klage und schloss auch eine mögliche Anfechtung der Bundestagswahl durch seine Partei nicht aus. Hintergrund ist eine vom brandenburgischen Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) initiierte Umtauschaktion, in der Jugendliche eine von der NPD erhaltene Schulhof-CD an den Verfassungsschutz schicken können und dafür eine andere Disc mit Songs deutscher Popbands erhalten. Da das Verteilen der Schulhof-CD Bestandteil des NPD-Wahlkampfes sei, werde mit der Umtauschaktion in unzulässiger Weise in den Wahlkampf eingegriffen, sagte Marx.------------------------------Foto: In Mehltheuer bei Riesa machte die NPD für das Wahlkampffinale mobil.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner