Rot ohne Grün

Es war einmal eine Zeit, da nannte man die rot-grüne Bundesregierung ein "Projekt". Es war die Zeit, als nicht in erster Linie über die Reform der Sozialhilfe geredet wurde, sondern darüber, wie der Umweltschutz zu verbessern sei. Die Regierung beschloss den Ausstieg aus der Atomenergie, wollte mit neuen Energien Arbeitsplätze schaffen und nahm sich vor, mit der sinnlosen Überproduktion schlechter Lebensmittel aufzuhören. Der Kanzler wetterte gar gegen die "Agrarfabriken". Es war eine Zeit, in der das Geld auch schon knapp war und gespart werden musste, in der man aber gleichwohl etwas vorhatte. So schien es wenigstens.Nur eine Legislaturperiode später wird klar, dass aus der rot-grünen Gemeinsamkeit nichts folgt. Die Prestigeprojekte der Grünen wurden in Angriff genommen und - mehr schlecht als recht zwar - umgesetzt. Die Sozialdemokraten haben dies mitgemacht, solange es dem Koalitionsfrieden diente und dem guten Image. Das ist jetzt vorbei. Unter dem Druck der ökonomischen Verhältnisse, unter dem Eindruck schlechter Umfragewerte und mit der Aussicht auf Niederlagen bei kommenden Wahlen zeigen die Sozialdemokraten, dass ihnen die rot-grünen Beschlüsse nichts wert sind.Die Sozialdemokraten aktivieren die Vorurteile der 80er-Jahre gegen die Grünen. Sie nennen sie wieder Bremser und Verhinderer. Peer Steinbrück, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, versucht so seinen Ausstiegsversuch aus der rot-grünen Koalition zu begründen. "Der Lokomotivführer kann nicht langsam fahren, weil einige während der Fahrt Blumen pflücken wollen", sagte er kürzlich. Bundeskanzler Schröder würde sich nie öffentlich so abfällig über seinen Koalitionspartner äußern. Schröder ist klüger: Er verhält sich danach. Jüngstes Beispiel: die Agrarwende. Erinnert sich noch jemand an die Gans Doretta? Der Kanzler hat sie auf dem Gipfel des BSE-Skandals adoptiert und als Sinnbild eines glücklichen und gesunden Tierlebens vor dem Schlachthof bewahrt. Doretta lebt noch, soviel man weiß. Die Agrarwende aber, die mehr Tieren ein artgerechtes Leben, den Verbrauchern gesündere Lebensmittel und den Bauern ein Auskommen jenseits von Massenproduktion bringen sollte, hat der Kanzler gerade geopfert. Auf Druck der Franzosen, die die Agrarwende nicht wollen. Also hat Schröder seiner Landwirtschaftsministerin die Hände gebunden. Die sitzt jetzt in Luxemburg und kann nur noch versuchen zu retten, was nicht zu retten ist. Zweites Beispiel: der Atomausstieg. Bis heute ist kein Atomkraftwerk abgeschaltet, und die Suche nach einem Endlager für den jahrtausendelang strahlenden Müll ist offen. Das Versprechen an die Menschen in Gorleben, es werde bundesweit nach einer geeigneten Lagerstätte gesucht, ist seit dem Regierungswechsel in Niedersachsen nichts mehr wert. Die CDU hat nichts gegen den Salzstock Gorleben, und ohne den entsprechenden Druck wird sich keine Bundesregierung mit anderen Regionen über die Standortsuche streiten.Drittes Beispiel: Dosenpfand. Auch wenn sich Umweltminister Trittin derzeit stoisch durchsetzt - die Sozialdemokraten würden wegen der angeblich wegfallen- den Arbeitsplätze lieber heute als morgen die Dose wieder vom Pfand befreien.Kurze Zeit schien es, die Ideen der Grünen seien für die SPD mehr als Spiegelstriche im Koalitionsvertrag. Es schien als habe zum Beispiel die Umweltpolitik Einzug gehalten ins Denken der Sozialdemokraten. Doch das ist offenbar falsch. Die SPD kämpft inzwischen um das Image einer Partei, die Arbeitsplätze um jeden Preis schaffen will. Dass sie dabei gerade die Grünen als Feindbild aufbaut, ist nicht schlau. Denn die SPD - indem sie in ihrer Kritik an den Grünen die 80er-Jahre wieder heraufbeschwört - läuft Gefahr, die Bürger daran zu erinnern, wie sie selbst in dieser Zeit war: altmodisch und betonköpfig. Und nicht attraktiv für die Wähler.Die Sozialdemokraten haben in den vergangenen Jahren vom Umweltimage der Grünen profitiert. Sie haben sich mit grünen Ideen modernisiert. Sie könnten jetzt in den Grünen die konsequentesten Unterstützer echter Reformen in der Sozialpolitik haben. Doch die Sozialdemokraten verlässt der Mut. Sie machen die Erfolge der Grünen schlecht, obwohl die Grünen auf Grund ihrer Erfolge in der Regierung eine stabile Partei geworden sind. Sie vergraulen ihren Koalitionspartner und irritieren die Wähler. Die Sozialdemokraten sind auf der Flucht. Nicht nach vorn. Sie marschieren rückwärts.Es schien eine Zeit lang, als habe zum Beispiel die Umweltpolitik Einzug gehalten ins Denken der Sozialdemokraten. Doch das ist offenbar falsch.