US-Außenminister Marco Rubio hat sich besorgt über die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und den baltischen Nato-Staaten Estland, Lettland und Litauen geäußert. „Man sorgt sich immer, dass so etwas zu etwas Größerem eskalieren könnte“, sagte Rubio laut dem britischen Guardian bei einem Nato-Außenministertreffen im schwedischen Helsingborg.
Die USA beobachteten die Lage „sehr genau“ und stünden dazu in engem Kontakt mit der Nato, sagte Rubio demnach weiter. Die Regierung in Washington wolle verhindern, dass aus den Spannungen „ein größerer Konflikt“ entstehe.
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Luftalarm und Drohnenangst
Die Spannungen in der Region hatten sich zuletzt deutlich verschärft. Erst am Mittwoch setzte Litauen wegen einer mutmaßlichen Drohne aus Richtung Belarus zeitweise den Flugverkehr am Flughafen Vilnius aus und löste Luftalarm aus. Bewohner der Hauptstadt wurden von der Armee aufgefordert, Schutzräume aufzusuchen. Auch im litauischen Parlament ertönte eine Warnmeldung. Abgeordnete und Mitarbeiter mussten sich umgehend in Bunker begeben. Nach Angaben der Regierung wurde zudem die Nato-Luftpolizei aktiviert.
Bereits in den vergangenen Wochen hatte es ähnliche Vorfälle in Lettland und Estland gegeben. Die baltischen Staaten werfen Russland vor, mit Drohungen, Desinformation und elektronischer Kriegsführung gezielt Unsicherheit in der Region zu erzeugen. Nach Darstellung baltischer und ukrainischer Behörden könnten russische GPS-Störsender ukrainische Drohnen vom Kurs ablenken und so dazu beitragen, dass sie in den Luftraum der Nato-Staaten geraten.
Russland droht Nato-Staaten im Baltikum
Russland behauptet derweil ohne Belege, die baltischen Staaten würden ukrainische Drohnenangriffe auf russisches Gebiet unterstützen oder sogar Abschussorte zur Verfügung stellen. Besonders Lettland geriet zuletzt ins Visier russischer Vorwürfe.
Der russische Auslandsgeheimdienst SWR erklärte diese Woche, ukrainische Drohneneinheiten seien auf lettischen Militärbasen stationiert. Zugleich drohte Moskau indirekt mit Vergeltung und erklärte, selbst die Nato-Mitgliedschaft werde Lettland nicht schützen. Lettland, Estland und Litauen wiesen die Anschuldigungen entschieden zurück.
Baltische Staaten werfen Russland Desinformation vor
Die baltischen Staaten sehen hinter den Vorwürfen eine koordinierte russische Desinformationskampagne. In einer gemeinsamen Erklärung warnten die Präsidenten der drei Länder vor dem Versuch Moskaus, die Spannungen in der Region gezielt zu verschärfen. Gleichzeitig fordern sie von der Nato mehr Unterstützung bei Luftverteidigung und Drohnenabwehr.
Auch die Außenminister der nordischen und baltischen Staaten reagierten am Donnerstag ungewöhnlich scharf. Sie verurteilten laut Guardian Russlands „offenkundige Desinformationskampagne“ und die Drohungen gegen Nato-Staaten in der Region. Moskau versuche, von seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine abzulenken und Nato-Mitglieder einzuschüchtern.
Warum das Baltikum als besonders verwundbar gilt
Die Sorge vor einer Eskalation ist im Baltikum besonders groß. Estland, Lettland und Litauen grenzen direkt an Russland oder an dessen engen Verbündeten Belarus. Zwischen Litauen und Polen liegt zudem die sogenannte Suwalki-Lücke – ein nur rund 65 Kilometer breiter Landkorridor zwischen Belarus und der russischen Exklave Kaliningrad. Im Krisenfall gilt dieser schmale Streifen als strategisch besonders verwundbar, weil er die einzige direkte Landverbindung zwischen den baltischen Nato-Staaten und dem übrigen Bündnisgebiet bildet.
Kaliningrad, das Gebiet um das frühere Königsberg, ist seit Jahren stark militarisiert. Russland stationierte dort unter anderem nuklearfähige Iskander-Mittelstreckenraketen. Mit ihrer Reichweite von rund 500 Kilometern könnten sie auch Ziele in Deutschland erreichen, darunter Berlin.
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Vertreter der baltischen Staaten warnen deshalb seit langem davor, dass Moskau mit Drohungen, Desinformation, Cyberangriffen und militärischem Druck gezielt teste, wie geschlossen die Nato auf Provokationen an ihrer Ostflanke reagiert.
Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte bereits vor möglichen russischen Plänen gegen Nato-Staaten im Baltikum gewarnt. Er sagte im April, Moskau könnte neben einer neuen Offensive gegen die Ukraine auch einen begrenzten Angriff gegen einen baltischen Staat in Betracht ziehen. Für diese Einschätzung legte Selenskyj allerdings keine unabhängig überprüfbaren Belege vor.
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