Sachsen und Brandenburg wollen bei der Abwehr von Drohnen künftig gemeinsame Wege gehen. Angesichts einer zunehmenden Bedrohungslage wollen die beiden Bundesländer ein Konzept erarbeiten und ihre Einsatzgruppen gegenseitig unterstützen. Darauf verständigten sich die Innenminister Jan Redmann und Armin Schuster (beide CDU) am Freitag in Potsdam. Sie unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit in mehreren Sicherheitsbereichen, wie rbb24 berichtet.
Vor allem bei der Drohnenabwehr sehen die Minister Handlungsbedarf. Die Politik müsse auf die zunehmend konkrete Bedrohung reagieren, sagte Brandenburgs Innenminister Redmann. Dabei seien noch grundlegende Fragen ungeklärt: Wer darf Drohnen abwehren, unter welchen Bedingungen ist ein Abschuss erlaubt und wer trägt die Kosten und haftet für mögliche Schäden? „Wir brauchen eine resolute Antwort, die auch in der Praxis funktioniert“, so Redmann. Wer eine Drohne feststelle, müsse sie im Zweifel auch abschießen dürfen.
Auch Betreiber kritischer Infrastruktur müssten nach Ansicht der beiden Minister in die Lage versetzt werden, ihre Anlagen eigenständig gegen mögliche Drohnenangriffe zu schützen.
Sachsen und Brandenburg gemeinsam gegen Kriminalität
Neben der Drohnenabwehr wollen die Länder auch bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität enger zusammenarbeiten. Brandenburg plant dafür sogenannte Grenzfahndungsgruppen, in denen Landes- und Bundespolizisten gemeinsam im Einsatz sein sollen. Ein entsprechendes Konzept will das Brandenburger Innenministerium bis zum Jahresende vorlegen. Die Gruppen sollen in den Polizeidirektionen Süd und Ost arbeiten.
Bei der Organisation dieser Fahndungsgruppen will Brandenburg auf Erfahrungen aus Sachsen zurückgreifen. Laut Medienberichten verwies Sachsens Innenminister Schuster in diesem Zusammenhang auf die Entwicklung bei den Grenzkontrollen. Die Zahl der in Sachsen ankommenden Flüchtlinge sei im Vergleich zum Vorjahr um ein Drittel gesunken.
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Im Gegenzug will Sachsen von Brandenburg beim Waldbrandschutz lernen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Erfahrungen des Waldbrandkompetenzzentrums Wünsdorf. Beide Länder waren zudem an der Beschaffung von insgesamt 84 speziellen Waldbrandlöschfahrzeugen beteiligt, die auch in zwei weiteren Bundesländern zum Einsatz kommen sollen.
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