Gelöbnis-Streit: SPD lenkt ein

Trotz der Kritik an dem von der Bundesregierung für den 13. August geplanten Bundeswehrgelöbnis vor dem Roten Rathaus sollen auch führende Sozialdemokraten daran teilnehmen. Das kündigte SPD-Fraktionschef Rudolf Scharping am Freitag an. Er erneuerte zugleich die Kritik der SPD am Termin 13. August. Besser wäre es, das Gelöbnis zum Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats von 1944, dem 20. Juli, in der Gedenkstätte Plötzensee abzuhalten. Öffentliche Gelöbnisse seien grundsätzlich sinnvoll, um zu zeigen, daß die Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft stehe. Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) begrüßte am Abend die Pläne der SPD zur Teilnahme. Zuvor hatte er die SPD-Kritik am Termin zurückgewiesen. In einem Brief an SPD-Vize-Chef Wolfgang Thierse widersprach Rühe dessen Vergleich zwischen dem Gelöbnis und den DDR-Kampfgruppenaufmärschen. Der 13. August sei niemals allein ein Gedenktag der DDR und ihrer Kampfgruppen und auch nicht allein der Menschen in Ostdeutschland gewesen, so Rühe. Schon gar nicht gehöre dieser Tag "allein den Berlinern oder gar der Berliner SPD". (AFP)