Schröder kündigt Rede zu China-Waffenembargo an

Damir Fras AFP
1 Min

BERLIN. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will nach der Kritik aus allen politischen Lagern seine befürwortende Position zur Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China im Bundestag darlegen. Er wird am 14. April im Parlament dazu Stellung nehmen, wie eine Regierungssprecherin am Mittwoch bestätigte. Die Bundesregierung hat unterdessen bestritten, dass es zwischen Schröder und Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) einen Dissens in dieser Frage gebe. Schröder und Fischer seien sich einig, dass es in der EU einen Konsens darüber geben müsse. In der SPD-Fraktion war die Skepsis Fischers gegenüber der Haltung des Kanzlers als Dissens interpretiert worden. (AFP/fra.)

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