Der Scholzomat

BOCHUM, 16. November. Seinen ersten großen Parteitag hatte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz genau so geplant, wie er selbst ist: nüchtern, zielstrebig und rational. Eine straffe Tagesordnung, Vorstandswahlen im Akkord, bitte keine Kampfkandidaturen für die Spitzenjobs und bloß kein unnötiger Streit. Scholz vertagte all das, worüber sich die deutsche Sozialdemokratie die Köpfe hätte heiß reden können: das Rentenalter, die Wehrpflicht oder das neue SPD-Programm. Aus dem Bochumer Kongresszentrum sollte nur eine Botschaft nach außen dringen: Dass die SPD hinter ihrem Kanzler und dessen Reformkurs steht.Der Ablaufplan war schon gedruckt, als Olaf Scholz seinen Fehler begriff: Er hatte die Blitzableiter vergessen. Sein Parteitag sah keine Debatte vor, in der die Delegierten ihrem Unmut hätten artikulieren können. Keine Entscheidung, in der sie die Parteiführung auf ungefährliche Weise hätten abstrafen können. Vermutlich hatte Scholz, der vernünftige Anwalt aus Hamburg, so etwas einfach nicht für nötig gehalten.Erst spät begriff der Generalsekretär, wie viel Druck sich in der SPD aufgebaut hat in diesem Achterbahn-Jahr zwischen Bundestagswahl und Reformherbst. Und dann baute er um, in aller Eile. Nach Schröders Einführung am Montag (so wichtig ist dieser Auftritt, dass der Kanzler angeblich schon seit zwei Wochen an seiner Rede feilt) hatte er zunächst nur eine Stunde für die Aussprache eingeplant. Doch nun sollen die 523 Delegierten so lange reden können, wie es nötig erscheint, um ihrem Frust Luft zu machen. So lange eben, bis es ungefährlich ist, zu den Wahlen über zu gehen. "Wir brauchen die Möglichkeit zu sehr sorgfältiger Aussprache, in der alle Positionen zu Wort kommen können", sagt Scholz jetzt. "Es ist wichtig, dass niemand das Gefühl haben muss, dass irgendeine Parteitags-Regie dafür sorgt, dass nicht ausgesprochen wird, was ausgesprochen gehört." Denn Olaf Scholz ist intelligent und lernfähig, das gehört zu seinen Stärken. Er bemüht sich, das Irrationale in der Politik einzukalkulieren, so wesensfremd es ihm selbst auch ist. Eine Partei ohne streichelversessene Seele wäre ihm vermutlich angenehmer, und dennoch sieht er, dass die SPD gepflegt werden will. Und er hat begriffen, wie explosiv in diesem schwierigen Jahr die Stimmung unter den Genossen ist. Mehr noch: Er hat begriffen, dass sich die Wut zum großen Teil gegen ihn selbst richtet.Denn immer, wenn es in diesem Jahr in der SPD kriselt, geht es auch um Olaf Scholz. Zweimal schon kamen Gerüchte über seine Ablösung auf, zweimal schon musste sich Gerhard Schröder vor seinen Partei-Manager stellen. Der Generalsekretär mache "gute Arbeit", sagte Schröder noch kurz vor dem Parteitag. Er werde Scholz erneut vorschlagen. Und auch Franz Müntefering, Scholz großer Vorgänger auf dem Posten, lobte den Hamburger. Scholz Wiederwahl am heutigen Montag kann inzwischen als gesichert angesehen werden. Als neuer Abgeordneter im Bundestag war Scholz dem Kanzler aufgefallen, durch Frechheit. Als 1998 über die Reform der 630-Mark-Jobs verhandelt wurde, berief sich Scholz auf die dreizehn Jahre Erfahrung, die er als Anwalt im Arbeitsrecht gesammelt hatte. "Gerd, das ist ein sehr kompliziertes Thema, bei dem sich nicht alle auskennen", sagte Scholz dem Kanzler ins Gesicht - und dem gefiel das. Übrigens nicht nur bei Scholz. Auf ähnliche Weise hatte sich einst auch Sigmar Gabriel, der spätere niedersächsische Ministerpräsident, in Schröders Blickfeld gebracht. Ausgerechnet Gabriel ist es nun, der stets genannt wird, wenn wieder einmal über die Ablösung von Scholz spekuliert wird. Gabriel, ein Mann aus derselben Generation, der zwar die Wahl in Niedersachsen verloren hat, aber dennoch als Vollblut-Politiker mit einem direkten Draht zum Volk gilt. "Gabriel ist alles, was Scholz nicht ist", sagt ein Sozialdemokrat, der beide gut kennt. "Er ist ein echtes politisches Tier, er hat Herzblut, er wühlt die Menschen auf."Olaf Scholz dagegen gilt als kopfgesteuert und gefühlsarm. Er wird für alles haftbar gemacht, was der Partei an Rot-Grün missfällt, wofür sie aber den Kanzler selbst nicht zu kritisieren wagen: der plötzliche Kurswechsel zur Agenda 2010, die als ungerecht empfundenen Reformen, das Kungeln mit der Opposition, die scheinbare Kälte gegenüber Kranken, Rentnern und Arbeitslosen. Schließlich ist es Scholz, der jeden Montag, nach den Sitzungen der Parteigremien, die Ergebnisse vorträgt und rechtfertigt, in jenen unerträglich glatten, mühelosen Rede-Sentenzen, die ihm den Spitznamen "der Scholzomat" eingebracht haben. "Olaf ist hoch intelligent, hoch begabt, hoch fleißig, hoch effizient. Das Problem ist: Er ist kein Mensch", sagt ein SPD-Politiker. "Bei der Basis ist Olaf Scholz ganz fürchterlich unbeliebt", fügt ein anderer hinzu. Und natürlich hat der Mann auch Fehler gemacht. Dazu gehört sein missratener Versuch, das SPD-Programm zu entrümpeln: Scholz wollte aus dem neuen SPD-Programm, das 2004 verabschiedet werden soll, das Bekenntnis zum demokratischen Sozialismus streichen. Nicht mehr zeitgemäß, sagt er, und dass man nichts versprechen solle, was man nicht einhalten will. Doch Scholz "Versuch, der SPD ihre Geschichte zu stehlen", wie die Parteilinke Andrea Nahles schimpfte, empörte die Partei. Auch sein sarkastischer Humor ist vielen Genossen unverständlich. Als sich der Generalsekretär ausdachte, den Zukunftsantrag für den Sonderparteitag im Sommer "Iwan" (Innovation, Wachstum, Arbeit, Nachhaltigkeit) abzukürzen, riss selbst Schröder der Geduldsfaden. "So was von dämlich", schimpfte der Parteichef öffentlich und erzwang die Umbenennung.Über dreißigtausend Mitglieder hat die SPD in diesem Jahr verloren, das ist jeder zwanzigste Genosse. Drei Landtagswahlen gingen verloren, zwei Kommunalwahlen und die Umfragen zeigen die SPD auch bundesweit bei nur noch 22 oder 23 Prozent. In den Landesverbänden der Partei geht nackte Existenzangst um, und das könnte auch diesen Parteitag prägen. "Die Partei schwankt ständig zwischen Resignation und Agression", sagt ein SPD-Politiker. "Das ist eine Mischung, die in Bochum für die Parteiführung sehr unangenehm werden kann."Nicht für Schröder selbst: Die SPD weiß, dass sie keinen anderen hat, der Kanzler werden könnte. Schröder ist die einzige Hoffnung der Partei, auch irgendwann die Wende in der Publikumsgunst zu schaffen. Deswegen werden die Delegierten den Kanzler mit Sicherheit im Amt des Parteichefs bestätigen. Nicht glanzvoll, mutmaßen die Strategen, aber anständig. Deutlich schlechter wird es Wolfgang Clement ergehen, der den Delegierten viel zu wirtschaftsliberal ist. Und Scholz? Er wird, so glaubt man in der SPD-Spitze, an diesem Montagabend zwischen sechzig und siebzig Prozent Zustimmung bekommen, genug, um weiter zu machen. Von den 91,3 Prozent, mit denen er vor einem Jahr im Amt angetreten war, wird das Ergebnis allerdings weit entfernt sein. "Es ist ein nachvollziehbarer Reflex, objektive Schwierigkeiten auf Personen abzuwälzen", sagt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler, ein kluger Vertreter der Parteilinken. "Aber es ist trotzdem falsch, das zu tun."Als größtes politisches Talent seiner Generation galt Scholz einmal. Gerhard Schröder rühmte ihn als möglichen Kanzlernachwuchs. Auf seinen persönlichen Wunsch hin verließ Scholz 2001 den Bundestag - wo er es in nur drei Jahren zum Fraktionsvize gebracht hatte - und ging nach Hamburg zurück. Vier Monate vor der Senatswahl, angesichts immer weiter steigender Umfragewerte für den Rechtspopulisten Ronald Schill, sollte er beweisen, dass auch Sozialdemokraten hart durchgreifen können.Scholz tat, was er sollte. Er beendete den Stellenabbau bei der Hamburger Polizei, ging gegen Drogenhändler vor und führte nach den Anschlägen vom 11. September 2001 die Rasterfahndung ein. Die SPD-Werte stiegen, wenn auch nicht genug, um die Partei in Hamburg an der Regierung zu halten. Gerhard Schröder erinnerte sich an seinen Hamburger Hoffnungsträger. Gleich in der ersten Fraktionssitzung nach der Bundestagswahl 2002 - Scholz war jetzt wieder Abgeordneter - kam der Kanzler auf ihn zu, um ihm den Job als Partei-Manager anzubieten. "Du sollst das machen", sagte Schröder angeblich. Überliefert ist auch Scholz Antwort: "Ich sagte sofort ja. Ich fand das nämlich auch." Kein Wunder, dass so viel Selbstbewusstsein auch den Genossen auf die Nerven geht. Nur dem Kanzler nicht, dem gegenüber sich Scholz stets in makelloser Loyalität übte. Er werde nichts machen, was der Regierung schade, hatte der neue Generalsekretär selbst angekündigt. Das hilft ihm in der Partei nicht unbedingt weiter, wohl aber beim Parteichef."Schröder ist in Personalfragen ein sehr sensibler Mann, er hält an Leuten sehr, sehr lange fest", sagt Gernot Erler aus der SPD-Fraktion. "Scholz kann sich darauf verlassen. Der Parteivorsitzende wird ihn stützen, und zwar nicht nur aus taktischen Gründen. Jemand, dem er einen Auftrag gegeben hat, der kann sich solange auf seine Loyalität verlassen, wie er selbst loyal ist." Nicht wackeln, heißt Gerhard Schröders Motto in dieser schwierigen Reformzeit. Nicht wackeln, das schließt auch ein, an Olaf Scholz festzuhalten. Nicht unbedingt für alle Ewigkeit, aber mindestens so lange, wie über die Reformen gestritten wird. So lange braucht der Parteivorsitzende seinen General."Olaf ist hoch intelligent, hoch begabt, hoch fleißig, hoch effizient. Das Problem ist: Er ist kein Mensch. " Ein SPD-Politiker.DDP/TORSTEN SILZ Zweimal schon kamen Gerüchte über seine Ablösung auf - trotzdem erwarten alle, dass Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag als Generalsekretär bestätigt wird.