Saale-Kanal wird vorerst nicht gebaut

BERLIN, 24. Juni. Der zwischen Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) und den Grünen umstrittene Ausbau der Saale wird vorläufig gestoppt. Nach Informationen der Berliner Zeitung will die Bundesregierung vor einer endgültigen Entscheidung über den Bau des Kanals neue Gutachten über die Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit einholen. Bis dahin werde das Projekt ausgesetzt. Der Bundesverkehrswegeplan Stolpes, den das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen will, werde dahingehend geändert, hieß es am Dienstag in Parlaments- und Regierungskreisen.In der Praxis dürfte dies bedeuten, dass der umstrittene sieben Kilometer lange Kanal an der Mündung von Elbe und Saale in Sachsen-Anhalt mindestens bis 2015 nicht gebaut werden kann, da sämtliche erstellte Gutachten hinfällig sind. Außerdem werden in einem Beschluss von Umwelt- und Verkehrsministerium hohe Auflagen für eine etwaige Wiederaufnahme der Planungen formuliert. Im Verkehrswegeplan sind für das umstrittene Projekt 80 Millionen Euro vorgesehen. Die Bundesregierung war unter Druck geraten, weil sie auf dem Höhepunkt der Flutkatastrophe im letzten Jahr versprochen hatte, den Flussausbau zu stoppen. Neben der grünen Bundestagsfraktion hatte sich zuletzt auch Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) gegen die Pläne ausgesprochen. Erst vor wenigen Tagen hatten Bürgerinitiativen Verkehrsminister Stolpe rund 45 000 Unterschriften gegen den Ausbau übergeben.